Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

[Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>]

> Prinzengarde ein. Da triffst Du parteiübergreifend die wichtigen Entscheider
So ist es, kann mich aber selbst nicht aufraffen. Nix gegen Karneval, aber 
das geht dann doch zu weit.

>Die Ratsgruppe kann auch Unterstützung gebrauchen
Allerdings kann sie das!



Am 15.02.2018 um 20:09 schrieb Konstantin Rapatinski 
(rapatinski AT hotmail.com via muenster Mailing List):
> Gott erhalte Jens seinen Glauben an die Rationalität und Transparenz 
> kommunaler Entscheidungen.
>
> Um alles einordnen zu können, muss man folgendes wissen.
>
> https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=26&bes_id=36506&aufgehoben=N&menu=1&sg=
>
> Das wurde von der rot-grünen Landesregierung am 4.4.2017 beschlossen. 
> Piratenfraktion war m.W. dagegen, aber auf die kam es eh nie an.
> § 13 Abs. 2 Nr. 1 sagt, ZAB Bielefeld sei für Münster (Stadt u 
> Regierungsbezirk bis auf nördl Ruhrgebiet) zuständig und so ist es bis heute.
>
> Das soll nun geändert werden: der Regierungsbezirk MS soll seine eigene ZAB 
> bekommen. Hier fanden informelle Gespräche statt, vulgo: 
> Hinterzimmergekungel. Da war niemand von uns dabei. Offenbar ist Lewe von 
> seiner Parteifreundin Präsidentin der Bezirksregierung Münster, Feller, 
> geködert worden: Wenn ihr die ZAB nehmt, ziehen wir die 
> Erstaufnahmeeinrichtungen ab.  Diese EAE befindet sich auf Konversionsflächen 
> (ehem. Oxford- und Yorkkasernen) der BIMA (Eigentümer: Bund)
>   
> https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004040613
>
> Die Flächen werden von der Stadt zum Wohnungsbau benötigt. Mit einer EAE 
> darauf wird das schwer bis unmöglich.
> (Zudem verkündet Lewe seit einem Jahr alle drei Monate, der Kaufvertrag mit 
> der BIMA sei unterschriftsreif, was aber offenbar nicht stimmt. Andere 
> Baustelle, anderes Hinterzimmer, aber es geht um dieselben Flächen).
>
> Zur Klarstellung: die ZAB muss nicht in der "Hauptstadt" des 
> Regierungsbezirks sein, und auch nicht die größte Stadt im Regierungsbezirk.
> (s. RB Detmold: ZAB Bielefeld, was (zufällig ?) auch die gróßte Stadt des RB 
> Detmold ist. RB Arnsberg: ZAB Unna, größte Stadt Dortmund).
>
> Es war also völlig sachgerecht, den Antrag zu stellen, andere Kommunen des RB 
> MS zu fragen, ob sie keine ZAB wollen. Link finde ich gerade nicht, soll das 
> Ratsgruppenbüro ergänzen.
>
> So ist es ja jetzt auch: Gronau, Rheine, Coesfeld u Greven bewerben sich auf 
> die ZAB.
> (M.Mng.: das zeigt die Unseriösität der Bezirksregierung. Hätte man die 
> Kommunen gleich gefragt, hätte kein Druck wg der EAE auf Münster ausgeübt 
> werden können.)
>
> Der Piratenratsherr kann nichts für dieses Durcheinander u Gekungel.
> Die PMs der Ratsgruppe sind aber schlecht, weil sie enorm viel 
> Hintergrundwissen voraussetzen und nicht aus sich heraus verständlich sind.
>
> @Bahnhof
> Es gibt eine "Ordnungspartnerschaft Bahnhof". Informell u intransparent, 
> wirkt kein Pirat oder Ratsgruppenmitglied mit. Vielleicht weiß Niels Münck mehr.
>
> @ Jens: wenn Du über Kommunalpolitik gut informiert sein möchtest od selber 
> Einfluss nehmen willst, tritt in die Prinzengarde ein. Da triffst Du 
> parteiübergreifend die wichtigen Entscheider.
>
> Die Ratsgruppe kann auch Unterstützung gebrauchen
>
>
>
>
>
> ________________________________________
> Von: muenster-request AT lists.piratenpartei.de 
> <muenster-request AT lists.piratenpartei.de> im Auftrag von Jens Seipenbusch 
> <jens.seipenbusch AT gmx.de>
> Gesendet: Donnerstag, 15. Februar 2018 16:03:36
> An: muenster AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB
>
> meine Nachfrage beruhte auf der Tatsache, dass ich leider immer wieder
> von manchen Leuten angesprochen werde, was und warum die Piraten so
> machen. Die Entscheidung zur ZAB war ja nun knapp bis auf eine Stimme,
> also wird man hier wahrgenommen.
> Bei den meisten Leuten aber selten positiv, insofern wollte ich wirklich
> wissen, ob unserer Entscheidung eine nachvollziehbare sachliche
> Komponente zugrundeliegt und ob bspw. berücksichtigt wurde, dass die ZAB
> halt entweder in Münster steht oder sonst in Coesfeld oder sonstwo.
> Oder ob man auf den Grünen Symbolzug aufgesprungen ist, Abschiebung ist
> böse, wen interessiert schon die Rechtslage, St.Floriansprinzip lass es
> wen anders machen.
> Bisher habe ich derlei Abwägung leider nicht gefunden.
> Stattdessen habe ich aber was gelernt über das Manöver des
> Bürgermeisters, beabsichtigte Anker-dinge und so, immerhin.
> Insofern werde ich auch nächstesmal sagen müssen: was die Piraten machen
> ? keine Ahnung und ich bin auch nicht mehr beteiligt oder verantwortlich
> dafür ;)
>
> Apropos Verantwortung: da meine Mail untergegangen zu sein scheint: gibt
> es Piraten-Beteiligung an der Umgestaltung des Bahnhofsumfelds ? da
> würde ich mich ggf. als langjähriger Anwohner inhaltlich einbringen,
> wenn es eine Chance gibt.
>
> Gruß
> Jens
>
> Am 13.02.2018 um 08:17 schrieb Daniel Düngel:
> > Es ist fast lustig: immer und immer wieder beschwert sich irgendwo
> > jemand, dass man sich ständig gegenseitig zerlegen würde - und tut es
> > dann mit gleicher Mail. Eure Mails hier sind im Wesentlichen weder
> > zielführend noch eine interessante Diskussion.
> >
> > Was hilft uns das hier?
> >
> > Oder anders: well played, Jens ^^
> >
> >
> > Gruß
> >
> > Daniel
> >
> >
> >
> > Am 13.02.2018 um 01:15 schrieb Peter Hemecker:
> > > Es ist doch erstaunlich, wie die 'alte Garde' bis zum Schluss
> > > zusammenhält.
> > >
> > > Nur: Es gibt (fast) niemanden mehr, der noch irgendein Protokoll von
> > > uns liest. Und die letzten paar Piraten mobben sich gegenseitig raus.
> > > Schade: Ich hatte gedacht, dass je weniger wir sind, desto mehr der
> > > Zusammenhalt wächst. Aber vielleicht gehörte das zu den Piraten, dass
> > > sie sich bis zum Schluss zerlegen.
> > >
> > > Tröstlich: Bei der SPD (heute auf 16,5 %) spielt sich derzeit
> > > Ähnliches ab.
> > >
> > > VG
> > > Peter
> > >
> > > Sebastian Kroos (wastlhammer[at]gmail.com via muenster Mailing List)
> > > schrieb:
> > >
> > > > Für s Protokoll:
> > > > Ich würde nicht vergrault.
> > > > Mir hat auch niemand gesagt, dass er vergrault
> > > > wurde.----------------------------------------------------------------------muenster
> > > > mailinglist
> > > > muenster[at]lists.piratenpartei.de
> > > > The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/muenster
>
> --
> muenster mailinglist
> muenster AT lists.piratenpartei.de
> The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/muenster