AW: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

[Konstantin Rapatinski <rapatinski AT hotmail.com>]

1. Ob die ANKER-Einrichtungen kommen, ist die Frage. Es stehen häufig Dinge in Koalitionsvereinbarungen, die dann nicht realisiert werden.

2. Ich war am 12./13.1.2018 für die Ratsgruppe beim "Mediation" genannten Hinterzimmergekungel in Schöppingen, wo die Standorte der neuen dauerhaften Flüchtlingsunterkünfte festgelegt wurden.
Wenn die ANKER-Einrichtungen kämen, wäre das alles Makulatur.
Trotzdem müssen die Standorte festgelegt werden. Das geltende Recht ist maßgeblich, nicht Koalitionsverträge oder Sondierungspapiere.

3. Ich hatte darüber berichtet, mündlich, da die "Mediation" ja geheim ist. Am 14.1. war ich bei den Bezirksvertretern, am 22.1. in der Teamsitzung.

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Von: muenster-request AT lists.piratenpartei.de <muenster-request AT lists.piratenpartei.de> im Auftrag von Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>
Gesendet: Samstag, 10. Februar 2018 10:20:59
An: muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

 

Hallo Johannes !

js schrieb:

> "ungehört verhallt" trifft es ziemlich gut.
> Auch, da wir einen Antrag, welcher aufschiebende Wirkung gehabt hätte,
> gestellt haben.

Euer Antrag ging dahin, die ZAB im Umland anzusiedeln, was von einigen als
Satire verstanden wurde.

js schrieb:
> Dass die designierte Regierung solche Anker Einrichtungen plant war
> bereits vor der Entscheidung bekannt, dass diese die ZABs überflüssig
> machen würden ebenso.

Ich fürchte, dass das bis heute noch keinem so richtig klar ist, denn es
wird in der Presse sowohl von den Parteien, als auch von den
Leserbriefschreibern und auch von der WN-Redaktion immer noch über die
ZAB gestritten.

js schrieb:
> Kleinigkeit noch @Peter:
> Wenn Du meinst, Du hättest Erkenntnisse, die uns vielleicht entgangen
> sind - dann bring die doch VOR der Entscheidung ein.
> Dass Du das hier NACH der Entscheidung und statt in der Teamsitzung auf
> der ML tust, sagt doch einiges über Deinen Impetus aus.

Ich habe dazu auf dem Orange-Book eine Diskussion unter dem Titel "Unser
Antrag zur ZAB Münsterland" geführt, womit klar ist, dass Dein Vorwurf
nicht trifft. Teilgenommen hat aber nur Niels.

Eure Entscheidungen zu dem Thema las man erst in der Zeitung, was nicht
nur mir im Team schräg aufgestoßen ist. Wie Du selbst dort geschrieben
hast, habt ihr das kurz vor der Ratssitzung mit Pohlmann - ohne Team -
beschlossen.

VG
Peter

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