Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

[Jens Seipenbusch <jens.seipenbusch AT gmx.de>]

Danke dir!

Und jenseits der PM gibt es da eine Art Abwägung der Vor- und Nachteile
dieser Entscheidung? Also der Folgen, nicht des Polittheaters meine ich.

Ich bin ja nicht Mitglied in dieser Partei um Begründungungen aus PMs
abzulesen ;)

Beste Grüße,
Jens

Am 07.02.2018 um 11:02 schrieb Niels-Arne Münck:
> Hallo Jens!
> 
> Die Ratsleute der Ratsgruppe Piraten/ÖDP hatten nach vielen Diskussionen
> angekündigt, gegen die ZAB zu stimmen und dazu im Nachgang folgende PM
> rausgebracht:
> 
> 
> 
> Piraten/ÖDP zur Ablehnung der ZAB
> 
> „Wir begrüßen die Entscheidung des Rates von gestern, keine Zentrale
> Ausländerbehörde in Münster anzusiedeln, möchten zur Begründung unserer
> Entscheidung aber noch einige Punkte anführen, die in der Diskussion in
> der Ratssitzung gestern zu kurz kamen!“ , melden sich die Ratsherren von
> ÖDP und Piraten noch einmal zu Wort.
> 
> Wichtig sei für Pohlmann und Schmanck die Feststellung, dass hier Dinge
> miteinander vermischt und voneinander abhängig gemacht wurden, die rein
> gar nichts miteinander zu tun haben sollten:
> Es war von Beginn an klar, dass in einer Stadt in der man erfolgreich
> auf Integration setzt, eine Behörde, die sich auf Abschiebung
> spezialisiert hat, auf große Ablehnung stossen wird.
> 
> Es ist daher geradezu dreist wie unverschämt, die Schaffung dringend
> benötigten Wohnraums von der Einrichtung einer ebensolchen Behörde
> abhängig gemacht werden sollte!
> 
> Der OB und seine CDU ignorieren diesen offensichtlichen Affront
> gegenüber der Münsteraner Willkommenskultur und verkaufen diesen „Deal“
> als "business as usual".
> 
> Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP ist dagegen nicht bereit derartiges
> Geschäftsgebaren hinzunehmen, für sie ist dieses Vorgehen eher
> sittenwidrig und keinesfalls alltäglich.
> 
> Ganze 6 Jahre sind ins Land gegangen, Zeit genug um einen zielführenden
> Deal mit der BIMA abzuschliessen.
> Was genau der OB und seine Verwaltung in dieser Zeit hätten anders
> machen müssen, läßt sich mangels Gesprächsprotokoll kaum sagen.
> Vielleicht hätte man das Kabinett Laschet nicht im Heaven, sondern in
> Münsters Sternerestaurant zum Essen einladen sollen?
> 
> Festzustellen bleibt letztlich nur, dass die gewählte Taktik von OB und
> Verwaltung schlussendlich fulminant gescheitert ist.
> 
> Eine Stimme für die ZAB, wäre auch eine Stimme für Politik aus dem
> Hinterzimmer gewesen, in Sachen Transparenz sucht das Vorgehen in dieser
> Sache jedenfalls in Münster seinesgleichen.
> 
> „Das Verhalten der am Verfahren beteiligten, lässt uns sehr daran
> zweifeln, ob eine Zustimmung zur ZAB tatsächlich der Durchbruch für eine
> Übertragung der Kasernen auf die Stadt gewesen wäre!“,   resumieren
> Schmanck und Pohlmann
> 
> 
> 
> Am 07.02.2018 um 10:56 schrieb Jens Seipenbusch:
>> Moin,
>>
>> könnte mir kurz jemand helfen mit Infos dazu. wie wir im Rat zur ZAB
>> abgestimmt haben und warum ?
>> Gerne als Link
>>
>> Danke und Gruß,
>> Jens
>>
>