Re: [MS Piraten] Wie geht es weiter mit dem Kreisverband ?

[Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>]

Hallo !
Vorab: Die Piratenpartei sind mal als „Rebellen“ angetreten, die die 
Politik „updaten“ wollten. Allein der Name und Parolen wie 
„Klarmachen zum Ändern/Entern“ sagen es schon. Bevor wir in den 
Parlamenten saßen, hatten wir uns durch piratische Aktionen, die sich 
gegen a l l e etablierten Parteien wendeten, hervorgetan. Der Einzug in 
die Parlamente, Räte, etc. führte häufig leider nicht dazu, dass wir 
die etablierte Politik änderten, sondern, dass wir in der Politik ankamen.

Gerade die Politik, die Du, Johannes machst, ist ein extremes Beispiel 
dafür: Statt im Sinne der Bürger sich gegen den 'Elfenbeinturm' Rat zu 
positionieren, versuchst Du, bei den Ratsleuten Sympathien zu ernten und 
‚schämst‘ Dich für pointierte Äußerungen, die Birgit und ich im 
Sinne der Bürger machen und die den Menschen aus der Seele sprechen.

Das Unterschriftensammeln für Daniel war ein großer Motivationsschub 
für Birgit und mich, da wir geradezu begeisterte Zustimmung bekamen: In 
drei Tagen holten wir allein 85 UU, und wenn wir mehr Zeit gehabt hätten, 
hätten wir die 200 auch allein bekommen. Leider hörten wir – fast – 
zu 100 % (in Worten: Hundert) den Satz „Sie persönlich unterstützen 
wir gerne, aber die Piraten wählen wir n a t ü r l i c h nicht“.

Auch unsere Landtagsfraktion hat zu Anfang den Kooperationskurs gefahren 
(wenn auch nicht annähernd so krass wie hier im Rat) und viel zu spät 
umgeschwenkt, was dann aber zum Schluss doch noch ganz gut gelang. Leider 
waren wir zu dem Zeitpunkt nicht mehr im Fokus der Öffentlichkeit, sodass 
das nur wenige Früchte für die LTW eintrug.

Spätestens als Daniel die Parole vom „kranken System“ herausgab, und 
man die aufgeregte Reaktion bei den anderen Parteien und in den Medien 
feststellte, hätte man wissen müssen, dass Daniel damit einen Nerv 
getroffen hatte, und man hätte hier in allen Gliederungen kräftig 
nachstoßen müssen.

Johannes Schmanck schrieb:

> Wie - Du wolltest gegen die Neuwahl protestieren?
> Durch Fernbleiben? Also besser "nicht wählen als falsch" oder was? :-)


Wenn ein Ratsherr am 13. Juni 2017 seinen Austritt aus der Partei 
erklärt, also drei Monate vor der Bundestagswahl, und nur – nach einem 
mehrstündigen Gespräch mit Daniel – unter der Bedingung bereit ist, 
wieder einzutreten, dass der zweite Beisitzer (also ich) – noch vor der 
BTW - entweder gechasst oder von anderen neutralisiert wird, finde ich das 
nicht unbedingt prickelnd. Wenn ich dann kurz vor Ablauf der 
Einladungsfrist zur KMV erfahre, dass die anderen Vorstandsmitglieder und 
der Ratsherr just an dem Tag mit der Formulierung des Einladungsschreibens 
begonnen haben, an dem Birgit und ich glücklich waren, dass wir die 205 
Unterstützungsunterschriften in letzte Sekunde zusammenbekommen haben und 
diese dann die Chuzpe haben zu behaupten, ich wäre auf dem Verteiler 
zufällig übersehen worden, gibt das mir den Rest. (Hintergrund: 2/3 der 
UU kamen von Birgit und mir, oder mit unserer Beteiligung zusammen. Birgit 
hatte eine schwere Grippe, hat sich aber trotzdem das gesamte Wochenende 
– vollgepumpt mit Aspirin – von Haustür zu Haustür geschleppt, um 
die Leute für unseren DK zu gewinnen).

Johannes Schmanck schrieb:
> Zu unserer Vorstandsarbeit allgemein: Es ist eigentlich allgemein 
> bekannt, dass Daniel und ich schlicht keine Resourcen haben uns 
> zusätzlich zu unserem übrigen Engegament für die piratige Sache zu 
> engagieren. Daniel kümmert sich um die Piraten im Land und ich bin mit 
> der Ratsarbeit mehr als ausgelastet. Das wurde bei und vor der KMV 
> deutlich kommuniziert und auch von allen Anwesenden akzeptiert: Besser so 
> als virtueller KV, denn es kommen auch mal besserer Zeiten, man muss nur 
> durchhalten.


Wenn man einen Job nicht ausfüllen kann, sollte man sich nicht dafür 
bewerben. Dass selbst die notwendigsten Formalitäten nicht gemacht 
werden, ist ein übriges.

Johannes Schmanck schrieb:
> Speziell zur Pressearbeit: Die PM Situation hat sich durch den neuen 
> Vorstand deutlich verbessert!!! Es gab noch keine PM, für die ich mich 
> als Pirat und mittlerweile relativ gut informierter Ratsherr schämen 
> musste.


Die PMs des alten Vorstands hatten mindestens drei von fünf GOes, häufig 
vier oder fünf. Sie waren also nicht nur meine isolierte Meinung, sondern 
diejenige der Mehrheit des Vorstands. Wenn Du Dich dafür vor den anderen 
Ratsleuten oder vor der ÖDP schämst, ist das Dein Problem.

Zu sagen, besser keine PM, denn wer nichts macht, macht auch keine Fehler, 
ist allerhand.

Johannes Schmanck schrieb:
> Das einzige was noch stört sind diverse als "Piraten PM" ausgegebene 
> "Meinungen" unserer Bezirksvertreter. Müsste man sich eigentlich jedes 
> Mal von distanzieren, allein der Weigerung der Autoren wegen, sich mit 
> dem KV abzustimmen. Wenn ihr, Peter und Birgit, also weiterhin der 
> Meinung seid, Eurer Mandat in den 2 BVen sei allein Eure Sache - OKAY!


Auch Du als Ratsherr gibst zusammen mit dem ÖDP-Mann Deine PMs ohne 
Rücksprache heraus. Auch ich habe mich – zumindest in einem Fall für 
den Inhalt geschämt. Birgit musste sich in einem anderen Fall für das 
Abstimmungsverhalten im Rat bei einem ihrer ‚Fans‘ entschuldigen. Auch 
ich habe schon böse Briefe wegen Abstimmungen der Piraten im Rat 
erhalten. Glücklicherweise weiß kaum einer, dass Piraten im Rat sitzen, 
sodass sich der Schaden im Rahmen hält.

Ein Ratsherr, der hier auf der ML vor einiger Zeit geschrieben hat „Das 
Kommunalwahlprogramm ist Scheiße“, also ein Programm, das damals noch 
von 20-25 Mitgliedern entworfen und abgestimmt wurde, sollte sich nicht 
erlauben, im Namen der Partei zu reden. Ich habe anfangs noch alle 
größeren Entscheidungen in Birgits und meinem Bezirk in das KWP 
aufnehmen lassen. Heute ist das mangels Mitgliedern auf den KMVen leider 
nicht mehr möglich.

Wir waren mal angetreten, dass wir - im Gegensatz zu den anderen - von 
unten nach oben Entscheidungen treffen wollten. Sobald wir in den Posten 
saßen, scheint alles vergessen zu sein. Die Mitgliederversammlung sollte 
bestimmen, die Bezirke bestimmen in ihrem kleinen Bereich und geben ihre 
Sichtweise an den Rat. Nicht der Rat bestimmt über die Bezirke.
Hier sind die anderen Parteien mittlerweile weiter: Ihre Bezirksvertreter 
machen heute auch nicht mehr alles, was die Ratsleute wollen. Eins der 
Früchte der Arbeit von Birgit und mir.

Johannes Schmanck schrieb:
> Aber WARUM zum Teufel betitelt ihr jede Eurer, also ganz persönlichen, 
> Mitteilungen an die Presse mit dem guten Namen unserer Partei!???


Eins der Probleme, das vor allem Birgit nachdenklich macht.

Dass die Partei – leider (!) - keinen ‚guten Namen‘ mehr hat, 
braucht nicht erwähnt zu werden. Die entscheidende Frage lautet: Wenn 
heute Kommunalwahl wäre, wie wäre das Ergebnis in der 
Bezirksvertreterwahl in Münster-Ost und -Südost

a) Wenn irgendwer anderes in Münster-Ost und -Südost gesessen hätte ?
b) Wie wäre es, wenn Birgit und ich als P i r a t e n antreten würden ?
c) Wie wäre es, wenn wir nicht unter dem ramponierten Label ‚Piraten‘ 
antreten würden ?

Leider kann man das nicht durchspielen. Darüber gilt es die nächsten 
drei Jahre nachzudenken, wenn sich das Problem nicht bald von allein 
erledigt, was wegen der einstmals guten (und nachwievor guten) Ideen der 
Piratenpartei schade wäre.

Grüße
Peter