[MS Piraten] Schatzmeisters Ratsgruppendigest Mai 2017

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

Schatzmeister's Ratsgruppendigest       

Hallo ihr lieben, morgen ist wieder Ratssitzung und ich dachte ich
schreib mal wieder einen Ratsgruppendigest!

Wir haben immer noch ein paar Anträge, die in der Verwaltung hängen und
zu denen es noch keine Vorlagen gibt-  Die Mühlen mahlen langsam.

Zu dieser Ratssitzung bringen wir den seit langen vorbereiteten Antrag
zur Stärkung des Speckbrett-Sports ein. Wir konnten die Linken und die
SPD dazu bewegen, diesen Antrag mit uns gemeinsam zu stellen. Mit dem
Antrag soll die Platz-Situation für Speckbrettspieler verbessert werden.

Wir werden in der morgigen Ratssitzung verschiedene Änderungsanträge zu
Ratsvorlagen stellen.

Es wird morgen einen Antrag vom Trägerverein des Mühlenhofs geben. Die
Stadt hatte dem Verein vor geraumer Zeit ein Darlehen gegeben und der
Verein sieht sich nicht in der Lage, das plangemäß zurückzuzahlen.
Deswegen soll die Rückzahlung auf 5 Jahre aufgeteilt werden

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004041646&voselect=10522

Es gibt ein Gutachten zur Wirtschaftlichkeit des Museums, das behauptet,
dass es langfristig möglich sein wird, das Darlehen zurückzuzahlen. Laut
Zeitung gibt es aber noch ein weiteres Gutachten, dass sehr viel weniger
optimistisch ist. Für die Ratsvorlage wurde aber wohl nur das positive
Gutachten in Betracht gezogen. Es würde wohl zur Insolvenz des Vereins
führen, wenn sie das Darlehen sofort zurückzahlen müssten und wenn ich
das richtig verstanden habe, würde das dazu führen, dass das
Freilichtmuseum in die Trägerschaft der Stadt übergeht, was die Stadt
natürlich vermeiden möchte. Allerdings finden wir, dass die
Informationen recht dünn gesäht sind und würden die Vorlage deshalb
gerne schieben bzw. die Rückzahlung erstmal auf 1 Jahr stunden damit wir
bessere Informationen kriegen.

Weiterhin wird morgen beschlossen, den Vertreter der Stadt im
Aufsichtsrat der Stadtwerke die Schließung der Wasserwerke in Geist und
Kinderhaus abzunicken und neue Wasserwerke an anderer Stelle zu bauen.
Wir werden einen Änderungsantrag stellen, der dafür sorgen soll, dass
die bestehenden Wasserschutzgebiete in Geist erhalten bleiben.

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/to0040.php?__ksinr=10522

Zuletzt werden morgen ein Haufen Gebiete für das Wohnbaulandprogramm
beschlossen. Einige dieser Gebiete lehnen wir strickt ab und wir werden
einen entsprechenden Antrag stellen.

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004041448&voselect=10522

So, viele Grüße,

der Schatzi