[MS Piraten] Landtagswahl im Saarland

[Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>]

Hallo !
Das Ergebnis der LTW im Saarland betrachte ich - trotz des mauen 
Ergebnisses für die Piraten von 0,7 % - dennoch für uns Piraten als 
positiv:

http://www.statistikextern.saarland.de/wahl/internet_saar/LT_SL/landesergebnisse/

Im Gegensatz zur Wahl in Berlin im September, wo alle meine Erwartungen 
deutlich untertroffen wurden, hatte ich hier offengestanden mit keinem 
wesentlich besseren Ergebnis gerechnet. Sicherlich wäre eine Eins vor dem 
Komma besser gewesen, aber was soll’s. Die Situation im Saarland war und 
ist eine total andere als in NRW und in Schleswig-Holstein. Von unseren 
vier Landtagsabgeordneten 2012 trat einer vor zwei Jahren zu den Grünen 
über (die jetzt auch nicht mehr im LT sitzen), drei weitere treten nicht 
wieder an, sodass eine komplett neue Mann-/Frauschaft aufgestellt werden 
musste. Auch die Arbeit der Fraktion in den vergangenen fünf Jahren war, 
nach allem was man hört, nicht mit der in NRW und in SH vergleichbar.

Dazu kam der in den Medien gehypte ‚Schulz-Effekt‘ der sich erst jetzt 
bei der Wahl als ‚Ente‘ entpuppte. Durch diesen Effekt entstand vor 
der Wahl wieder ein ‚Lagerwahlkampf‘, wie wir ihn jahrzehntelang 
erleben durften, was dann die Stimmen der Wähler zu den beiden 
traditionellen Polen CDU und SPD zog. Alle Kleinparteien verloren an 
Stimmen (mit Ausnahme der AfD, die aber auch deutlich unter dem Schnitt 
der letzten Wahlen lag).

Die neuen Leute bei den Saar-Piraten haben ihr Bestes gegeben und einen 
pfiffigen Wahlkampf geliefert, dafür sollten wir ihnen danken.

Das Positive für die Piraten :

1. Der Lagerwahlkampf (CDU vs. SPD) ist nach wenigen Wochen vorbei ! 
Schulz war eine Seifenblase, die schneller als erwartet platzte, und das 
ist gut so ! Eine rot-rot-grüne Koalition in Berlin hätte es sowieso 
nicht gegeben, denn wenn die SPD sie wirklich hätte haben wollen, hätte 
sie seit 2013 Gelegenheit dazu gehabt. Ab September 2017 ist die Chance so 
oder so passé, denn durch den Einzug der AfD, hätte es rein rechnerisch 
dazu nicht mehr gereicht und ich zweifele auch massiv an dem Willen der 
SPD eine solche einzugehen. Es bleibt also bei der großen Koalition 
sowohl im Saarland, als auch im Bund, was für die kleineren Parteien 
immer gut ist, da sie dann die einzige Opposition bilden.

2. Grüne und FDP sind ebenfalls nicht (mehr) im Landtag, sodass uns Häme 
von diesen beiden Parteien erspart bleibt (Stichwort: „kleine, 
gefährdete Parteien müssen zusammenhalten“ war mal ein Bonmot aus 
einer Haushaltsrede Münsteraner Piraten).

3. Die FDP hatte 2012 gerade einmal 1,2 % und ist jetzt auf nicht eben 
prickelnde 3,3 % angestiegen. Trotzdem kommt sie nicht im Traum darauf, 
den Kopf hängen zu lassen und aufzugeben; und das sollte uns ein Vorbild 
sein.

4. Die AfD ist deutlich schwächer als sonst, was hoffen lässt, dass sie 
mittelfristig nicht Auffangbecken von Protestwählern bleibt. Ein Teil der 
Protestwähler, die nicht wirklich rechts sind, könnten zu uns 
zurückkommen, wenn sie die Nase von der immer weiter nach rechts 
driftenden AfD voll haben.

Also an alle Piraten : Weitermachen ! Nicht den Kopf hängen lassen ! Die 
Zeit arbeitet für uns ! Wir müssen nur den langen Atem behalten und dem 
Defaitismus und der Miesmacherei trotzen.

VG
Peter