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muenster - Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren kommen in Mode

muenster AT lists.piratenpartei.de

Subject: Kreis Münster/ NRW

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Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren kommen in Mode


Chronological Thread 
  • From: Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [MS Piraten] Bürgerbegehren kommen in Mode
  • Date: Thu, 28 Jul 2016 09:59:51 +0200
  • Organization: Fraktion Piraten/ÖDP im Rat der Stadt Münster

Der Ratsherr der Piraten tendiert auch gegen das Anliegen des
geforderten Begehrens, aber nur inhaltlich.
Bürgerbegehren begrüsse ich grundsätzlich und würde dementsprechend für
die Zulassung stimmen!

Am 27.07.2016 um 23:47 schrieb Peter Hemecker:
>
> Da haben es die Kirchen, Gewerkschaften, ÖDP und andere gerade noch
> geschafft. Ganze 31 Stimmen mehr für das Bürgerbegehren wie notwendig.
> Über 1.000 Unterschriften waren ungültig, wie von mir vorhergesagt
> (etwa 10 % sind immer ungültig). Bin mal gespannt, wie der Rat
> entscheidet : a) zulässig oder nicht, b) folgt er dem und zieht er
> seine Entscheidung zurück oder lässt er es zum Bürgeentscheid kommen ?
>
> Im Münsteraner Piratenvorstand gibt es eine deutliche Tendenz gegen
> das Anliegen der Initiatoren des Bürgerentscheids.
>
> VG
> Peter
>
> Peter Hemecker schrieb:
>
>> DGB, SPD und Kirchen (eine unheilige Allianz - früher war nach Karl
>> Marx Religion "Opium fürs Volk") wollen ein Bürgerbegehren gegen die
>> verkaufsoffenen Sonntage starten.
>> ...
>> VG
>> Peter
>




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