[MS Piraten] Ratsgruppendigest

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

Schatzmeister's Ratsgruppendigest

Hallo liebe Piraten, liebe Mitleser

Diesmal kommt der Ratsgruppendigest nach der Ratssitzung, das liegt aber
nur daran, dass ich es vergessen habe, nicht an irgendwelchen Sachzwängen :)

Originäre Anträge

Unser Antrag zur Katzenkastration wurde abgelehnt, mit der lustigen
Begründung, dass das Amt nicht wüsste, wie viele Katzen es in Münster
gibt. Man erzählt sich aber, dass die Grünen den Antrag zur nächsten
Hausahltsverhandlung wieder rausholen wollen, die sind nämlich
eigentlich auch dafür.

Unser Antrag http://orange-ratms.de/?p=260 „ÖPNV stärken und
Attraktivität emissionsfreier Fortbewegung erhöhen!“ befindet sich immer
noch in der Bearbeitung durch die Verwaltung.

Ein Antrag, den wir zur nächsten Ratssitzung einbringen, ist ein Antrag
der sich mit dem Stadtmuseum beschäftigt. In dem Antrag fordern wir,
dass im Stadtmuseum probeweise für ein Jahr ein pay what you want System
einzuführen.
Wir arbeiten momentan an verschiedenen Anträgen zum Thema Umgang der
Stadt mit Immobilien (Erbpacht vs. Verkauf) und ein Antrag, der das
Münstermodell an einem anderen Ort unterbringen soll (der Ort bleibt
vorerst geheim). Weiterhin verfolgen wir die Idee, am Fernbusbahnhof
Bebauung auf Stelzen zu errichten um den Platz besser auszunutzen.

Änderungsanträge der Ratsgruppe

Gab es nicht.

Positionen zu Themen

Großes Thema im Rat war der Haushalt, obwohl es nichts zu beschließen
gab. Eine Berichtsvorlage des Kämmerers errechnete ein Defizit für 2017
von 36,8 Millionen Euro, bis vor kurzem waren das noch 25,5 Millionen.
Die Diskussion im Rat war eher ein Angriff auf die Schwarz Grüne
Planlosigkeit was die Haushaltskonsolidierung angeht. Generell ist der
Tenor bei Schwarz Grün, dass man die Haushaltslage ohnehin kaum
beeinflussen kann, da sie zu sehr von Bund und Ländern abhängt (=äußere
Einflüsse). Das sehen wir durchaus auch so, dennoch überlegen wir schon
länger, welche Aus-und Aufgaben man zur Disposition stellen könnte.

Eine Position, die in Diskussionen zu mehreren Vorlagen und
Themenkomplexen wiederholt zum Vorschein gekommen ist und  bei den
Mitgliedern der Ratsgruppe großer Konsens ist, ist die Skepsis gegenüber
dem propagierten ungehemmten Wachstum der Stadt Münster. In diesem Sinne
haben wir bei dem Beschluss zur Fortschreibung des Baulandprogrammes per
Protokollnotiz darauf hingewiesen, dass wir verschiedene dieser Flächen
ablehnen, wie zum Beispiel am Gremmendorfer Weg und am Maikotten.

Interessantes:
Die Sitzordnung hat sich geändert, Ex-Pirat Pascal ist jetzt offiziell
Mitglied bei den Grünen.

So. Das war der dritte Ratsgruppendigest.

Euer Schatzi