Re: [MS Piraten] Großartige Rede von Michele Marsching auf dem LPT

[Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>]

Moin.

Die Rede von Michele hat mir auch gut gefallen, dass in den Räten und
Parlamenten eine wirkliche Debatte gar nicht mehr stattfindet, das kann
ich nur bestätigen.
Ist in Münsters Rat der Stadt genau so und es kotzt mich an.

Allerdings sollte man auch die Sicht der anderen, ich sag mal,
etablierteren Parteien kennen:

1. Die schiere Größe der Räte und Parlamente würde jede einzelne
ehrliche Debatte den Zeitrahmen sprengen.
Daher findet nur eine Scheindebatte statt in der die Vorsitzenden oder
Fachsprecher die Gründe für ihre Entscheidung nur noch bekannt geben.
Der Rest ist Unterhaltungsprogramm.
In den Fachausschüssen sieht es nicht viel besser aus, aber wenigstens
etwas.

2. Die Entscheidungen werden also innerhalb der Fraktionen getroffen,
allerdings nicht ohne auch die Argumente des politischen Gegners zu
kennen bzw. abzuwägen.
Kurzum: Vom Prinzip her müsste das System also eigentlich funktionieren,
wenn nicht...

3. ... die Fraktionssitzungen hinter verschlossenen Türen stattfinden
würden. So ist es leider möglich, dass die vorgetragenen Argumente nur
dem Schein dienen, tatsächliche Beweggründe geheim gehalten werden.
Das würden wir Piraten gerne ändern, auch Fraktionssitzungen sollten
öffentlich sein.
Ob das was bringt, bezweifeln die Protagonisten des Systems schlicht und
lehnen es daher ab.

4. ... Anträge allein schon abgelehnt werden, weil man den Antragsteller
nicht politisch aufwerten will. Das macht die konstruktive Mitarbeit
einer Opposition unmöglich.
Auch dagegen könnte die Öffentlichkeit der Sitzungen helfen.

5. ... der Fraktionszwang die Demokratie ad absurdum führt: Es entstehen
bei Abstimmung Mehrheiten, die eigentlich gar nich vorhanden sind.
Hier könnte ein konsequent verfolgtes Verbot von Fraktionszwang helfen
(sollten wir fordern) aber auch mehr direkte Entscheidungen durch die
Bürger (fordern wir ja bereits).

Mein Fazit:

Das Plakat "Piraten - weniger scheisse als die anderen" bringt es meiner
Meinung nach nicht nur auf den Punkt, sondern ist viel
richtungsweisender als "Krankes System" und "Update jetzt".
Denn wir können das System nicht gar austauschen oder grundlegend
Ändern, das kauft uns auch niemand ab.
Und allein die Forderung schürt mehr Ängste als Hoffung auf Besserung
der Situation!

Dass die Piraten die besseren oder kompetenteren Kandidaten haben, sorry
- das mag im Einzelfall stimmen, glaube ich ja kaum selber.

Wahlkampf:
Die Revolution ist aktuell ein Ladenhüter, wir sollten bescheidener
auftreten und für jeden nachvollziehbare Verbesserungen im Detail fordern.
Das Ziel sei, die "natürliche Evolution des Systems" wieder in Gang zu
bringen.
Diese wurde, meiner Meinung nach, von den Altparteien gestoppt.

Danke fürs lesen!



Am 21.03.2016 um 20:54 schrieb Peter Hemecker:
>
> Für alle, die am vergangenen Wochenende nicht auf dem LPT der Piraten
> in Soest waren, hier der Höhepunkt : die Rede von Michele Marsching :
>
> https://www.youtube.com/watch?v=NGX9dAGqsUM
>
> Wir sollten zur Landtagswahl 2017 das Thema 'krankes System' zum
> Wahlkampfthema machen.
>
> VG
> Peter