Re: [MS Piraten] Die Situation retten?!

[Jana Klemp <jana.klemp AT arcor.de>]

Ist § 24 GO nur ein Gesetz, oder gibt es dafür auch schon eine Möglichkeit Anträge über das Internet zu schicken?
OpenAntrag muss ja nicht unbedingt als das Endprodukt gesehen werden. Vielleicht stellt es eine Testplattform dar, die hilfreiche Erkenntnisse liefert, wie die zukünftige Bürgerbeteiligung aussehen sollte. Ich denke auch, dass es am Ende nicht viele verschiedene Plattformen geben sollte von verschiedenen Parteien, sondern, dass das dann gebündelt auf einer Plattform stattfindet. So etwas müsste dann in der Kommunalpoitik besprochen werden.

Am 18.03.2016 um 19:59 schrieb Konstantin Rapatinski:

Das Problem, dass ich mit openAntrag habe, ist, dass es § 24 GO gibt. Warum dann OpenAntrag?
Piraten haben die Neigung, das Rad neu zu erfinden und bestehende Beteiligungsinstrumente zu ignorieren. ZB der in meinen Augen überflüssige Bürgerhaushalt. Es mangelt nicht an Beteiligungsmöglichkeiten. In der Praxis sind es oft dieselben Leute, die sie nutzen. Die meisten Menschen kennen sie nicht und interessieren sich nicht dafür. Es sei denn, sie sind selbst betroffen, dann jammern sie, dass keiner sie gefragt hat. Deprimierende Erfahrung nach 1,5 Jahren Kommunalpolitik.

Von meinem Sony Xperia™-Smartphone gesendet


---- Jana Klemp schrieb ----

Hallo,
danke Sasa. Also ich sehe das so.
Daniel schrieb:

Whatever:
Ja, es gelingt nicht, unsere gute Arbeit in die Breit zu tragen. Ich
persönlich bekomme fast täglich positives Feedback. In Gesprächen mit
Fachleuten, in Gesprächen mit Schülergruppen, Lehrkräften, Pflegekräften
usw usf ... aber es geht einfach nicht in die Breite ..



und Peter schrieb:

Daher sollten wir zusehen, dass wir wieder eigene Themen
setzen, die uns unverwechselbar machen und die für größere Teile der
Bevölkerung von Bedeutung sind.
....


Für Münster wären die Themen : Gegen die von allen Parteien stumpf
nachgeplapperte Parole von der ‚wachsenden Stadt‘ anargumentieren;
„Muss Münster wirklich immer größer werden, während andere Städte
(z.B. Ruhrgebiet) leergeräumt werden ?“ Weiter : Gegen den
Investorenwahn, gegen Privatisierung um jeden Preis, gegen das PPP-Modell.
Weiter : Brauchen wir wirklich den FMO in kommunaler Hand ? Weiter :
Massives Zurückdrängen des kirchlichen Einflusses, der gerade in den
Vororten ein nicht geahntes Ausmaß hat. Weiter : Zusammenarbeit mit den
Bürgerinitiativen, wo immer deren Interessen nachvollziehbar sind und sie
nicht gegen unsere Grundsätze verstoßen. Die Bürgerinitiativen sind
unsere natürlichen Verbündeten, da sie unsere Vorstellung von direkter
Demokratie versinnbildlichen und da die BIs alle anderen Parteien gegen
sich haben.




Allgemein haben die Piraten die Themengebiete: BGE, Internet (Neuland), Bürgerbeteiligung,...
Das sind sehr grob gefasste, aber auch sehr interessante Themen. Es kann sicherlich nicht alles auf Kommunalebene umgesetzt werden (z.B. BGE), jedoch denke ich, dass es gerade beim Internet und der Bürgerbeteiligung Themen gibt.

Es wird gerade sehr viel umgestellt, auch kommunal, bei der Stadt. Man füllt zum Beispiel immer mehr Formulare am Computer aus und schickt sie über das Internet zum Amt. Was sind die Vorteile? Gibt es Nachteile (Datenschutz, Erreichbarkeit (haben alle Menschen Internetzugang?) ?

Ich glaube in Hamburg oder so, gibt es eine Web Applikation, bei der Bürger über Straßenschäden informieren können. Eine einfache Karte, wo ein Marker gesetzt werden kann und eine Beschreibung und ein Foto hinzugefügt werden kann.

Das sind Themen, die zumindest mich interessieren. Die Themen, die Peter schrieb, sind für andere Leute bestimmt interessant. Ich denke jedoch, dass sie für Leute in meinem Alter eher nicht so stark von Bedeutung sind.

Zu der Plattform des EU Projektes. Das ist eine sehr schöne Idee und es gibt dort auch Beiträge. Bei diesen ganzen Bürgerbeteiligungsprojekten ist es so, dass so etwas erst richtig funktioniert, wenn sich viele beteiligen. Die Piratenpartei hat OpenAntrag. Diese Plattform ist sehr schön gemacht und ich finde, dass was ich so sehe, auch gut umgesetzt wurde. Es haben Leute sehr viel Zeit investiert, diese Plattform zu implementieren. Ich denke, diese Idee sollte stärker weiter verfolgt werden. (Es ist ja auch eines der Themen der Piratenpartei!)  So etwas kann nicht von den 10 aktiven Piraten geleistet werden, zumal ihr ja noch in anderen Ausschüssen tätig seit und selber Anträge von anderen Parteien bearbeiten müsst. Es wäre vielleicht eine gute Idee, wenn bei den Infoständen Leute, die sich für die Piratenpartei interessieren, die Plattform OpenAntrag vorstellt. Die Piratenpartei hat ja Dinge, wie diese Plattform, umgesetzt. Sie redet ja nicht nur. Die Plattform w
 ird jedo
 c
h noch nicht stark aktiv genutzt. Jedenfalls in Münster. Woran kann das liegen? Wissen zu wenig Leute von dieser Möglichkeit? Haben die Menschen gar keine Dinge, die sie von der Stadt, geändert haben möchten? Ist Bürgerbeteiligung vielleicht dann noch nicht ein so großes Thema, welches behandelt werden sollte? Oder liegt es an der Benutzbarkeit der Plattform? Das alles sind sehr wichtige Fragen, die sich die Partei stellen und Antworten finden sollte? Nicht zuletzt ergeben sich daraus auch konkrete Themen für Anträge.

Viele Grüße
Jana









Am 18.03.2016 um 16:19 schrieb Sasa Raber:

Hallo zusammen,

es ist schon bemerkenswert das hier alles so aus der Ferne zu lesen und ich
muss da einfach mal kurz was zu schreiben.
Da schreibt eine junge Frau auf der ML und möchte gerne aktiv werden und
was mit den Piraten machen, weil sie die derzeitige politische Lage
schockiert; Sie macht einen konkreten Vorschlag und wirklich niemand von
euch reagiert in seiner Antwort auf genau das, versucht sie dabei zu
unterstützen oder irgendwie mitzunehmen! Stattdessen wird mal wieder hin
und her debattiert was alles scheinbar falsch läuft und warum immer weniger
Menschen aktiv die Piraten unterstützen, wer schuld ist oder auch nicht,
usw.

Evtl. ist u.a. dieser Thread exemplarisch dafür was falsch läuft und warum
immer weniger Menschen aktiv mitarbeiten wollen...

Viele Grüße aus Berlin,

Sasa