Re: [MS Piraten] Schatzmeister's Ratsgruppendigest 16-02-2016

[Daniel Düngel <duengel AT gmail.com>]

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Vielen lieben Dank, Niels und der ganzen Ratsgruppe :)

Gruß
Daniel

Am 16.02.2016 um 11:11 schrieb Niels-Arne Münck:
> Schatzmeister's Ratsgruppendigest
>
> Hallo liebe Piraten, liebe Mitleser
>
> Da nicht alle Piraten in einer Funktion in der Ratsgruppe sind und es
> nicht ganz einfach ist, hier an Informationen zu gelangen, hatte der
> Vorstand nach einer Lösung gesucht dieses Transparenzdefizit
> abzumildern. Deshalb habe ich vorgeschlagen, im Anschluss an
> Ratsgruppensitzungen zumindest diejenigen Vorgänge zusammenzufassen, die
> öffentlich behandelbare Vorgänge betreffen, da ich ja bei den
> Montagssitzungen das Protokoll führe.
>
> Ich beginne also diesen Bericht mit ein paar Erläuterungen: Diese
> Ratsgruppensitzung war mehr oder weniger die erste richtige Sitzung nach
> der Weihnachtspause. An diesem Mittwoch ist die erste Ratssitzung im
> neuen Jahr.
>
> Ich werde hier nicht unbedingt auf die Hintergründe von Entscheidungen
> eingehen oder irgendwelche Erwägungen und Zahlenspiele erläutern,
> sondern auf von uns gestellte Anträge und Änderungsanträge hinweisen und
> vielleicht einen groben Überblick geben, wie die Ratsgruppe gedenkt
> abzustimmen, wenn es brisante Themen gibt wo man das auch vorher
> verraten kann. Außerdem werde ich über Dinge berichten, die ich
> persönlich interessant finde
>
> Ich würde also sagen wir machen das in vier Kategorien:
>
> Originäre Anträge
>
> Änderungsanträge der Ratsgruppe
>
> Positionen zu Themen
>
> Interessantes
>
> Unter originäre Anträge haben wir also in der ersten Ausgabe des
> Ratsgruppendigests gleich zwei Kandidaten, über die es etwas zu
> berichten gibt.
>
> Zum einen hat die Ratsgruppe letztes Jahr einen Antrag zur
> Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen eingebracht.
>
> http://orange-ratms.de/?p=231
>
> Dieser hat jetzt seinen Gang durch die Verwaltung gemacht und kommt als
> Vorlage in den Hauptausschuss. Die Verwaltung empfiehlt, unseren Antrag
> nicht umzusetzen, da sie die Umsetzbarkeit des Vorschlags bezweifelt. Da
> wir leider keinen Sitz im Hauptausschuss haben, müssen wir jetzt
> anderweitig versuchen, unseren Antrag noch zu retten. Wir wünschen uns,
> dass er erst einmal in einigen anderen Ausschüssen behandelt wird. Es
> wurden noch keine Experten zu dem Vorschlag gehört, vor allem nicht das
> Veterinäramt der Stadt Münster.
>
> Zum anderen gibt es da den brandneuen Antrag „ÖPNV stärken und
> Attraktivität emissionsfreier Fortbewegung erhöhen!
>
> http://orange-ratms.de/?p=260
>
> Dieser Antrag kommt noch nicht in der kommenden Ratssitzung dran. Er
> wurde gerade erst eingebracht und kommt zuerst in den zuständigen
> Ausschuss. Mal sehen was die anderen davon halten.
>
> Änderungsanträge der Ratsgruppe
> In der Kategorie Änderungsanträge der Ratsgruppe
> ist heute noch nichts zu berichten. Es gibt Änderungsanträge zu
> nichtöffentlichen Vorlagen von uns, aber wenn ich euch  davon erzählte,
> müsste ich euch erschießen. Ihr wisst wie das läuft.
>
> Positionen zu Themen
>
> Der größte Punkt in der nächsten Ratssitzung ist wohl die Verabschiedung
> des 3. Nahverkehrsplan.
>
> Der beinhaltet einige Neuerungen. Wer auf dicke Bücher steht, kann ihn
> sich durchlesen unter Anlage 1:
>
>  
> https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004039107&voselect=10126
>
> Dem ganzen ist ein langer Prozess vorausgegangen und auch wenn bei so
> einem großen Plan nicht alles perfekt sein kann, werden wir ihm
> natürlich zustimmen. RINGLINIE FTW.
>
> Ich habe mir schon fest vorgenommen, einen ganzen Tag im Kreis zu
> fahren. Vielleicht am ersten Tag? Wann ist das nochmal? Kommt jemand mit?
>
> Interessantes:
>
> Der Geschäftsplan des Theaters für 2016/17 hat uns daran erinnert, dass
> wir uns nochmal Gedanken dazu machen wollen, wie man die finanzielle
> Situation des Theaters verbessern kann. Martin, der für uns im
> Kulturausschuss sitzt würde gerne demnächst eine Montagssitzung diesem
> Thema widmen. Wenn ihr ernstzunehmende Ideen habt wie man vor allem die
> Einnahmesituation verbessern kann, immer her damit.
>
> Der Fraktionsvorsitzende der CDU Münster, Stefan Weber, hat im Landtag
> NRW ein Statement zur Unterstützung der Einführung einer 2,5% Hürde auf
> kommunaler Ebene abgegeben und dabei einige hoch fragwürdige
> Behauptungen über den Effekt von Kleinparteien auf die kommunale
> Demokratie aufgestellt. Zu diesen Behauptungen haben wir eine Anfrage an
> den Oberbürgermeister gestellt und auch Antwort erhalten. Den Vorgang
> haben wir jetzt in einer Pressemitteilung verwurstet, die ich euch in
> einer zweiten, zeitnahen Mail auf die Liste kippe. Sehr interessant,
> unbedingt lesen.
>
> So. Das war der erste Ratsgruppendigest. Kritik am Format an mich.
> Kritik an Inhalten, Anträgen etc. auf die Liste
>
> Euer Schatzi