[MS Piraten] Schatzmeister's Ratsgruppendigest 16-02-2016

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

Schatzmeister's Ratsgruppendigest

Hallo liebe Piraten, liebe Mitleser

Da nicht alle Piraten in einer Funktion in der Ratsgruppe sind und es
nicht ganz einfach ist, hier an Informationen zu gelangen, hatte der
Vorstand nach einer Lösung gesucht dieses Transparenzdefizit
abzumildern. Deshalb habe ich vorgeschlagen, im Anschluss an
Ratsgruppensitzungen zumindest diejenigen Vorgänge zusammenzufassen, die
öffentlich behandelbare Vorgänge betreffen, da ich ja bei den
Montagssitzungen das Protokoll führe.

Ich beginne also diesen Bericht mit ein paar Erläuterungen: Diese
Ratsgruppensitzung war mehr oder weniger die erste richtige Sitzung nach
der Weihnachtspause. An diesem Mittwoch ist die erste Ratssitzung im
neuen Jahr.

Ich werde hier nicht unbedingt auf die Hintergründe von Entscheidungen
eingehen oder irgendwelche Erwägungen und Zahlenspiele erläutern,
sondern auf von uns gestellte Anträge und Änderungsanträge hinweisen und
vielleicht einen groben Überblick geben, wie die Ratsgruppe gedenkt
abzustimmen, wenn es brisante Themen gibt wo man das auch vorher
verraten kann. Außerdem werde ich über Dinge berichten, die ich
persönlich interessant finde

Ich würde also sagen wir machen das in vier Kategorien:

Originäre Anträge

Änderungsanträge der Ratsgruppe

Positionen zu Themen

Interessantes

Unter originäre Anträge haben wir also in der ersten Ausgabe des
Ratsgruppendigests gleich zwei Kandidaten, über die es etwas zu
berichten gibt.

Zum einen hat die Ratsgruppe letztes Jahr einen Antrag zur
Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen eingebracht.

http://orange-ratms.de/?p=231

Dieser hat jetzt seinen Gang durch die Verwaltung gemacht und kommt als
Vorlage in den Hauptausschuss. Die Verwaltung empfiehlt, unseren Antrag
nicht umzusetzen, da sie die Umsetzbarkeit des Vorschlags bezweifelt. Da
wir leider keinen Sitz im Hauptausschuss haben, müssen wir jetzt
anderweitig versuchen, unseren Antrag noch zu retten. Wir wünschen uns,
dass er erst einmal in einigen anderen Ausschüssen behandelt wird. Es
wurden noch keine Experten zu dem Vorschlag gehört, vor allem nicht das
Veterinäramt der Stadt Münster.

Zum anderen gibt es da den brandneuen Antrag „ÖPNV stärken und
Attraktivität emissionsfreier Fortbewegung erhöhen!

http://orange-ratms.de/?p=260

Dieser Antrag kommt noch nicht in der kommenden Ratssitzung dran. Er
wurde gerade erst eingebracht und kommt zuerst in den zuständigen
Ausschuss. Mal sehen was die anderen davon halten.

Änderungsanträge der Ratsgruppe
In der Kategorie Änderungsanträge der Ratsgruppe
ist heute noch nichts zu berichten. Es gibt Änderungsanträge zu
nichtöffentlichen Vorlagen von uns, aber wenn ich euch  davon erzählte,
müsste ich euch erschießen. Ihr wisst wie das läuft.

Positionen zu Themen

Der größte Punkt in der nächsten Ratssitzung ist wohl die Verabschiedung
des 3. Nahverkehrsplan.

Der beinhaltet einige Neuerungen. Wer auf dicke Bücher steht, kann ihn
sich durchlesen unter Anlage 1:

 
https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004039107&voselect=10126

Dem ganzen ist ein langer Prozess vorausgegangen und auch wenn bei so
einem großen Plan nicht alles perfekt sein kann, werden wir ihm
natürlich zustimmen. RINGLINIE FTW.

Ich habe mir schon fest vorgenommen, einen ganzen Tag im Kreis zu
fahren. Vielleicht am ersten Tag? Wann ist das nochmal? Kommt jemand mit?

Interessantes:

Der Geschäftsplan des Theaters für 2016/17 hat uns daran erinnert, dass
wir uns nochmal Gedanken dazu machen wollen, wie man die finanzielle
Situation des Theaters verbessern kann. Martin, der für uns im
Kulturausschuss sitzt würde gerne demnächst eine Montagssitzung diesem
Thema widmen. Wenn ihr ernstzunehmende Ideen habt wie man vor allem die
Einnahmesituation verbessern kann, immer her damit.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU Münster, Stefan Weber, hat im Landtag
NRW ein Statement zur Unterstützung der Einführung einer 2,5% Hürde auf
kommunaler Ebene abgegeben und dabei einige hoch fragwürdige
Behauptungen über den Effekt von Kleinparteien auf die kommunale
Demokratie aufgestellt. Zu diesen Behauptungen haben wir eine Anfrage an
den Oberbürgermeister gestellt und auch Antwort erhalten. Den Vorgang
haben wir jetzt in einer Pressemitteilung verwurstet, die ich euch in
einer zweiten, zeitnahen Mail auf die Liste kippe. Sehr interessant,
unbedingt lesen.

So. Das war der erste Ratsgruppendigest. Kritik am Format an mich.
Kritik an Inhalten, Anträgen etc. auf die Liste

Euer Schatzi