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muenster - Re: [MS Piraten] PM Piraten/ÖDP Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

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Re: [MS Piraten] PM Piraten/ÖDP Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht


Chronologisch Thread 
  • From: Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [MS Piraten] PM Piraten/ÖDP Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht
  • Date: Mon, 23 Nov 2015 15:27:08 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Fraktion Piraten/ÖDP im Rat der Stadt Münster

Wie bereits gesagt:
"Nicht, dass ich die Idee schmälern will - nein, die Idee ist vielleicht sogar SEHR GUT."

>>Die Münstersche Zeitung berichtet am Samstag zum 4. Mal
In der WN ist das nur 1x erwähnt worden. In den beiden letzten von Dir erwähnten Ausgaben sehe ich nur einen Kurztext, also beide Male identisch und ohne Kommentar:

Münster - Die Ratsgruppe ÖDP und Piraten denkt darüber nach, in dem geplanten Gebäude der neuen Gesamtschule im Ostviertel auch die Volkshochschule unterzubringen. In einem „Prüfantrag“ an die Stadtverwaltung verweist der Ratsherr Franz Pohlmann (ÖDP) darauf, dass sich „Synergien“ dadurch ergeben könnten.

Keine Ahnung was das soll, "berichtenswert" klingt für mich anders.

Ich habe leider niemanden im Rat für die Idee begeistern können, weder Alt- noch Jungpolitiker.
Man könnte das nun "Blockadehaltung" nennen oder einfach mal reflektieren.



Am 23.11.2015 um 15:00 schrieb Peter Hemecker:

Die Münstersche Zeitung berichtet am Samstag zum 4. Mal von der VHS-Idee der Ratsgruppe (28.10., 3.11., 19.11. u. 21.11.15). Irgendwie scheint man die Idee für berichtenswert zu halten.

Ich halte den Änderungsantrag nach wie vor für eine mehr als gute Idee und auch für das beste, was die Fraktion/Ratsgruppe in den letzten 18 Monaten hervorgebracht hat. Daher sollte die Idee weiter verfolgt werden. Zumindest könnte man eine PM zu der Blockadehaltung der Altparteien machen und man sollte vielleicht auch die VHS-Leute kontaktieren. Einer von denen war übrigens vor drei Jahren im damaligen AK Kommunalpolitik.

Der Bau der Gesamtschule wird jetzt bereits seit über 20 Jahren diskutiert; was auch in der Diskussion im Rat ausgiebig thematisiert wurde. Jetzt solch‘ eine Hektik zu verbreiten ist purer Aktionismus. Im Personalausschuss, vor einem halben Jahr, wurde sogar angeregt, dass eine benachbarte, unter Denkmalschutz stehende Schule abgerissen oder umgebaut werden sollte, weil man den Abbruch des OFD-Gebäudes, wo die Gesamtschule hin soll, nicht abwarten wollte. Ich weiß nicht, was daraus geworden ist, da ich die Debatte nicht weiter verfolgt habe.

Wenn man für knapp 50 Mio. EUR eine Schule baut, dann sollte man nicht wieder – wie es hier in Münster üblich ist – von heute auf morgen planen, sondern mal eine längere Perspektive in Aussicht haben. Ich hatte vor drei Jahren für den damaligen Ratsherrn Pascal einen Bericht zu dem Thema VHS geschrieben, wo ich alle Problematiken mit dem damaligen/jetzigen Standort aufgearbeitet habe. Dort am Aegidiimarkt weiter rumzuwurschteln ist absoluter Blödsinn : kostet viel Geld (Investitionen und lfd. Mieten) und bleibt trotzdem ein Provisorium. Alle anderen Standorte sind ebenfalls nicht optimal. Die Idee, sie in die Gesamtschule zu integrieren ist mehr als gut : Die Piraten haben damit eine komplett neue, eigenständige, zukunftsweisende und kostensparende Idee vorgebracht. Das sollte man nicht aufgeben, nur weil die Altpolitiker nur bis zur Nasenspitze denken können.

VG
Peter

Johannes Schmanck schrieb:

Guten Morgen!
Muss Dir erstmal widersprechen, Peter: Der VHS-Antrag war nicht gut, sondern bestenfalls gut gemeint. Nicht, dass ich die Idee schmälern will - nein, die Idee ist vielleicht sogar SEHR GUT.
Das Ding ist folgendes: Der Vorschlag zieht Konsequenzen im Millionen Euro Bereich nach sich.
Dementsprechend muss gewissenhaft geprüft werden, das kann und darf die Verwaltung nicht einfach mal eben so nebenbei machen. Das bindet Resourcen und vor allem bringt es weitere Interessen in das Gesamtschulprojekt: Die VHS hätte ab sofort auch ein Wörtchen bei der Planung mitzureden! Letzteres will man unbedingt vermeiden, die Sorge um weitere Verzögerungen ist damit tatsächlich nicht unberechtigt.
Unterm Strich haben wir einen RIESENANTRAG - mal eben so in einen Ring geworfen als wäre das gar nichts. Ein Ring in dem sich bereits seit Jahren erbittert gekämpft wird.
Wer die Ratssitzung aufmerksam verfolgt hat, kommt nicht umhin festzustellen, dass die Debatte längst nur noch um Details der Architekten-Ausschreibung geht und selbst um diese noch gestritten wird.
Und da kommen WIR mit einem Antrag, der NACH aufwendiger Prüfung der Verwaltung und irgendwann vielleicht Beschluss durch die Gremien und Rat, die eigentlich fertige Ausschreibung übern Haufen wirft.




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