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muenster - Re: [MS Piraten] PM Piraten/ÖDP Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

Listenarchiv

Re: [MS Piraten] PM Piraten/ÖDP Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht


Chronologisch Thread 
  • From: Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [MS Piraten] PM Piraten/ÖDP Haushalt 2016: Piraten und ÖDP sehen den Bund in der Pflicht
  • Date: Fri, 13 Nov 2015 09:03:10 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Fraktion Piraten/ÖDP im Rat der Stadt Münster

Guten Morgen!

Muss Dir erstmal widersprechen, Peter:
Der VHS-Antrag war nicht gut, sondern bestenfalls gut gemeint.
Nicht, dass ich die Idee schmälern will - nein, die Idee ist vielleicht
sogar SEHR GUT.

Das Ding ist folgendes:
Der Vorschlag zieht Konsequenzen im Millionen Euro Bereich nach sich.
Dementsprechend muss gewissenhaft geprüft werden, das kann und darf die
Verwaltung nicht einfach mal eben so nebenbei machen. Das bindet
Resourcen und vor allem bringt es weitere Interessen in das
Gesamtschulprojekt:
Die VHS hätte ab sofort auch ein Wörtchen bei der Planung mitzureden!
Letzteres will man unbedingt vermeiden, die Sorge um weitere
Verzögerungen ist damit tatsächlich nicht unberechtigt.

Unterm Strich haben wir einen RIESENANTRAG - mal eben so in einen Ring
geworfen als wäre das gar nichts.
Ein Ring in dem sich bereits seit Jahren erbittert gekämpft wird.
Wer die Ratssitzung aufmerksam verfolgt hat, kommt nicht umhin
festzustellen, dass die Debatte längst nur noch um Details der
Architekten-Ausschreibung geht und selbst um diese noch gestritten wird.
Und da kommen WIR mit einem Antrag, der NACH aufwendiger Prüfung der
Verwaltung und irgendwann vielleicht Beschluss durch die Gremien und
Rat, die eigentlich fertige Ausschreibung übern Haufen wirft.

Fakt:
Hätte man unserem Antrag statt gegeben, würde das den Bau REAL um
mindestens ein halbes Jahr verzögern.
Ich sage bewusst "REAL", da wir - also die Ratsgruppe - der Meinung
sind, dass sowas auch schneller gehen muss.

Leider ist dieses Projekt für die anderen Parteien zu wichtig, als das
man hier irgendein Risiko eingehen will.
Die Idee selbst, wurde positiv aufgenommen, kommt aber ein paar Jahre zu
spät.

----

Ich schrieb:
"Allerdings weiss ich gar nicht, lieber Peter, was Dich aktuell davon
abhält "öffentlichkeitswirksam Politik" zu machen!? "

Du antworst:
"Ich war war vor wenigen Tagen noch mit Bild und einem dreispaltigen
Artikel in der Zeitung. Hintergrund war ein Antrag von mir in der
BV-Ost, der übrigens von der Bezirksvertretung einstimmig (bei einer
Enthaltung – FDP) angenommen wurde.
Birgit ist regelmäßig in der Stadtteilausgabe Südost/Hiltrup präsent.
Die CDU sah sich sogar zweimal genötigt, ihr eine PM zu widmen. "

Du gibst mir also Recht!? Es hält Dich gar nichts davon ab?
:)

--------------------------------
>Die eigentliche Arbeit findet für uns außerhalb der Räte, BVs und
dergl. statt.

Das sehe ich nicht so, dann bräuchten wir uns gar nicht erst zu Wahlen
aufstellen.
Unser Problem ist, dass wir kaum genug Resourcen haben, um die gestellte
Aufgabe INNERHALB der Gremien zu meistern.
Hier müssen wir deutlich professioneller werden, hier sind uns die
anderen Parteien allein durch Erfahrung weit weit vorraus. Aber das wird
sich ändern, wie gesagt. Lernen Lernen Lernen!

>aber wir könnten viel auch durch außerparlamentarische Arbeit erreichen
- wir müssen es nur tun !
Da stimme ich Dir wieder zu. Nur hier haben wir die Möglichkeit für
unsere Partei zu werben.
Innerhalb der Gremien können wir nur zeigen, dass wir den Job auch drauf
haben - also eben nicht nur heisse Luft ablassen.


>Am erfolgreichsten waren die Piraten, als sie noch nicht in den
Parlamenten saßen.
Witzig. Ja, die Piraten wurden gewählt, was aber nachher in den
Parlamenten saß, sorry - das was der Wähler dachte gewählt zu haben, saß
da nicht. Oder anders:

Gewählt wurde die Nerd-Partei, bekommen haben die Wähler aber nur Freaks.
Symptomatisch hier: Der Wechsel des PolGF-Postens von Weisband zu Ponader.

Das von Marina mühsam aufgebaute Image des "intelligenten
Neuland-Natives" hat Ponader innerhalb kürzester Zeit zerstört. Die
Piraten waren nur noch die "BGE-Freaks".

Eigentlich mag ich Johannes Ponader ja und teile viele Ansichten mit ihm.
War aber schlicht der falsche Mann für den Posten.

Um es auf den Punkt zu bringen, zitiere ich Rüdiger Sagal von den Linken
in Münster, welcher mich als erster am Wahlabend 2014 vor dem Rathaus
begrüsste:
"Mach Dir nix draus, auch Kommunalwahl ist zu 90% Bundestrend"








Am 12.11.2015 um 20:00 schrieb Peter Hemecker:
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> Ja, die WN kennt viele Hintergründe gar nicht, oder ignoriert sie,
>> weil sie ihnen nicht ins Bild passen. Wie auch immer.
>
> Das ist es aber, was in der Öffentlichkeit ankommt.
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> Das der VHS Antrag nicht durch kam, war keine Überraschung. Wurde
>> darüber bereits im Vorfeld informiert bzw. war das Ergebnis aus den
>> Gesprächen, die ich deswegen geführt hatte. Meine Ansprache daher nur
>> pro forma, Antrag zurückziehen geht ja nun auch nicht.
>
> Der Antrag war sehr gut. Deine beiden Redebeiträge waren sehr gut und
> nachvollziehbar formuliert. Vorher berichtete die Presse zweimal
> davon. Es war – wie Du in der Sitzung betont hast – auch nur ein
> Prüfauftrag. Es gab also keinen Grund für die anderen, dem Antrag
> nicht zuzustimmen. Dennoch haben sie genau das einhellig getan. Was
> ist der Grund dafür ?
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> AFD Wortmeldungen werden jedes Mal stundenlang diskutiert, als würde
>> da irgendwas Neues kolportiert. War aber schon immer so.
>
> Genau das ist es aber, was die AFD erreichen will; sämtliche andere
> Parteien gehen ihr auf den Leim. Selbst der rumstammelnde, kaum
> vernehmbare Ex-AFD-ler Mol schafft es, Aufmerksamkeit zu erregen. 71
> Ratsleute reiben sich zwei Stunden lang an diesen beiden Typen, die
> außer ihrer Flüchtlingshetze nichts zu melden haben. Unglaublich so
> etwas.
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> Peters Prophezeiung zum Ausgang der Verhandlungen wäre auch die
>> meine. Allerdings weiss ich gar nicht, lieber Peter, was Dich aktuell
>> davon abhält "öffentlichkeitswirksam Politik" zu machen!?
>
> Ich war war vor wenigen Tagen noch mit Bild und einem dreispaltigen
> Artikel in der Zeitung. Hintergrund war ein Antrag von mir in der
> BV-Ost, der übrigens von der Bezirksvertretung einstimmig (bei einer
> Enthaltung – FDP) angenommen wurde.
>
> Birgit ist regelmäßig in der Stadtteilausgabe Südost/Hiltrup präsent.
> Die CDU sah sich sogar zweimal genötigt, ihr eine PM zu widmen.
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> Sollte auch gehen ohne gegen die Gruppe zu bashen, gibt genug andere
>> Gegner im Rat, oder nicht?
>
> Ich habe Euren Antrag ausdrücklich gelobt; bashen tue ich die anderen
> Parteien, die ihn abgelehnt haben.
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> Aber mal ehrlich, ohne Verantwortung machen wir das was wir vor der
>> Fraktion/Gruppe getan haben: Auf gehobenem Stammtischniveau heisse
>> Luft produzieren. So sieht das nunmal aus. Face it.
>
> Die eigentliche Arbeit findet für uns außerhalb der Räte, BVs und
> dergl. statt. Am erfolgreichsten waren die Piraten, als sie noch nicht
> in den Parlamenten saßen. Das soll nicht heißen, dass der Sitz dort
> unwichtig ist, aber wir könnten viel auch durch außerparlamentarische
> Arbeit erreichen - wir müssen es nur tun !
>
> Johannes Schmanck schrieb:
>> Mir ist auch vollkommen bewusst, dass die Ratsgruppe im Ergebnis die
>> Erwartungen nicht erfüllt. Befürchte aber, dass wie so oft an den
>> Erwartungen liegt. Es gibt noch viel zu lernen, für alle Beteiligen -
>> mich eingeschlossen. Und genau das ist es, was mich antreibt.
>> Guten Abend.
>
> VG
> Peter





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