[MS Piraten] Stürmische BV-Ost Sitzung - Piraten-Anregung lässt Wellen hoch schlagen

[Peter Hemecker <emcgmbh AT aol.com>]

Hallo !

Am vergangenen Donnerstag gab es auf Grund einer Anregung von mir (Anhang 1) eine stürmische Sitzung der Bezirksvertretung Münster-Ost.

Vorangegangen war eine Pressemitteilung von mir, die von der WN in einem mehrspaltigen Bericht inkl. Lageplan groß aufgegriffen wurde

http://www.wn.de/Muenster/2061573-Geplantes-Quartier-an-der-Umgehungsstrasse-Neubau-an-der-Laermschutzwand

und zu dem WN-Redakteur Baumeister einen zustimmenden Kommentar geschrieben hatte (Anhang 2). Später gab es hierzu auch noch Leserbriefe (einen sehr gelungenen s. Anhang 3) und zustimmende Briefe und Emails an mich persönlich von Seiten Mauritzer Anwohner.

Mein Anliegen war es, das in einer Vorlage geplante Baugebiet, welches direkt an der gerade beschlossenen vierspurig auszubauenden Umgehungsstraße liegen soll, aus dem Programm herauszunehmen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass man in der Politik und Verwaltung, gerade nachdem man einen 30-jährigen Widerstand der nahezu kompletten Anwohnerschaft – jetzt auch juristisch - niedergeschlagen hat, fröhlich und unbekümmert ein weiteres Baugebiet dort errichten will, bei dem die Proteste doch vorprogrammiert und berechtigt sind. Näheres zu der Thematik geht aus meiner Anregung und dem Presseartikel hervor und möchte ich hier nicht wiederholen.

In der besagten BV-Sitzung waren auch Mitglieder der BI Mauritz zugegen, die mir den Rücken stärkten, wofür ich meinen Dank ausspreche.

Ich hatte Verwaltungspräsenz angefordert; der zuständige Beamte wurde von mir mit Fragen gelöchert.

Seltsam war es, dass ein problemlos zu realisierendes Baugebiet in Handorf aus der gleichen maßgeblichen Ratsvorlage ( V/0088/2015/1.Erg. Baulandprogramm 2015-20) herausgenommen wird, da man sich nicht im Stande sieht, bis 2020 fertig zu werden, obwohl das komplette Gebiet der Stadt gehört. Ein weiteres Baugebiet in Gelmer wurde durch einen mündlichen, während der BV-Sitzung vorgetragenen, CDU-Antrag spontan auf den Weg gebracht. Da alle anderen Parteien vorher nicht davon informiert waren, gab es natürlich von diesen Proteste, man stimmte aber angesichts der Wohnungsnot in Münster mehrheitlich zu.

UWG und die Grünen unterstützten mich argumentativ sehr eindrucksvoll. Sie beklagten auch die Vernichtung eines Naherholungs- und Ausflugsgebiets (Café Maikotten mit Maislabyrinth), in dem z.B. vor wenigen Wochen noch ein viel gefeiertes mehrtägiges Musikfestival stattgefunden hat. Zum anderen sagten sie, man solle sich ruhig die Mühe machen, sinnvolle Baugebiete zu suchen; wenn man alles, was man kriegen könne, einfach zubaue, sinke die Motivation, neue Gebiete zu eruieren. Frau Bez.-Bürgermeisterin Klimek fuhr entnervt dazwischen : „Aber es gibt doch keine anderen Baugebiete“; worauf ich ihr entgegnete : „Frau Bezirksbürgermeisterin, gerade vor 20 Minuten hat Ihre eigene Fraktion uns eindrucksvoll bewiesen, dass es sehr wohl zusätzliche Baugebiete gibt, man muss sich bei der Suche nur Mühe geben“. Gemeint war das soeben beschlossene und uns anderen bis dahin völlig unbekannte Gebiet in Gelmer (s.o.).

Ich werde in den nächsten Tagen eruieren, wer meinen Antrag in den Ausschüssen und dann Mitte September im Rat aufgreifen und zur Diskussion stellen kann.

In der WN gab es am Samstag einen langen Bericht zu meiner Anregung und der anschließenden Diskussion (Anhang 4). Ich werde an dem Thema dranbleiben.

Viele Grüße

Peter

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