muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Kreis Münster/ NRW
Listenarchiv
- From: Peter Hemecker <emcgmbh AT aol.com>
- To: muenster AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [MS Piraten] 635 Mal „wird nicht gefolgt“ - PM zur Eschstraße
- Date: Sat, 1 Aug 2015 22:38:48 -0400
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
- List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
Hallo !
Am 8.6.15 hat Birgit von Ihrem Einsatz gegen die völlig überflüssige und überholte Anbindung Wolbecks über die Eschstraße an die neue Wolbecker Umgehungsstraße berichtet :
https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster/2015-June/014487.html
In der WN-Druckausgabe erschien in diesem Zusammenhang dann noch ein Artikel über ihre Argumentation (s. Anhang).
Es gab dann eine eigens hierfür anberaumte Sitzung der BV-Südost zusammen mit dem Planungsausschuss, wo die weitere Planung durchgewinkt wurde. Hier stellte Birgit unter großem Zuspruch der Grünen Fragen an die Verwaltung. Leider war sie die einzige die Fragen stellte, die Grünen stimmten zwar mit ihr, stellten aber selber keine weiteren Fragen. Birgit verlas danach noch folgende Protokollnotiz :
"Die Tatsache, dass 635 Anregungen, Befürchtungen und Auffassungen von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ausnahmslos mit den Worten „wird nicht gefolgt“ abschlägig beschieden werden, sowie die Tatsache, dass in vorangegangenen BV-Sitzungen und in Verlautbarungen der Politiker, die Möglichkeit gar nicht zur Debatte stand, dass irgendeine der Fragen, die man zu dem Zeitpunkt ja noch nicht einmal kannte, positiv beschieden wird, löst erhebliche Zweifel daran aus, ob man es mit der Bürgerbeteiligung auch nur ansatzweise ernst meint. Das gilt umso mehr, da die 138-seitige Vorlage gerade einmal 7 Tage vor der Behandlung hier im Ausschuss vorgelegt wird."
Wenige Tage später ging die Sache an den Rat, wo auch wieder unser Ratsherr Johannes als einziger kritische Fragen stellte. Auch hier stimmten dann die Grünen, die Piraten/ödp und Pascal gegen diese Baumaßnahme.
Die Presse berichtete danach ausführlich - auch über Johannes und Birgit :
Die CDU-Südost sah sich genötigt, eigens gegen die Piratin Birgit Hemecker eine PM herauszugeben - auch eine Auszeichnung der besonderen Art :
https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster/2015-June/014487.html
In der WN-Druckausgabe erschien in diesem Zusammenhang dann noch ein Artikel über ihre Argumentation (s. Anhang).
Es gab dann eine eigens hierfür anberaumte Sitzung der BV-Südost zusammen mit dem Planungsausschuss, wo die weitere Planung durchgewinkt wurde. Hier stellte Birgit unter großem Zuspruch der Grünen Fragen an die Verwaltung. Leider war sie die einzige die Fragen stellte, die Grünen stimmten zwar mit ihr, stellten aber selber keine weiteren Fragen. Birgit verlas danach noch folgende Protokollnotiz :
"Die Tatsache, dass 635 Anregungen, Befürchtungen und Auffassungen von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ausnahmslos mit den Worten „wird nicht gefolgt“ abschlägig beschieden werden, sowie die Tatsache, dass in vorangegangenen BV-Sitzungen und in Verlautbarungen der Politiker, die Möglichkeit gar nicht zur Debatte stand, dass irgendeine der Fragen, die man zu dem Zeitpunkt ja noch nicht einmal kannte, positiv beschieden wird, löst erhebliche Zweifel daran aus, ob man es mit der Bürgerbeteiligung auch nur ansatzweise ernst meint. Das gilt umso mehr, da die 138-seitige Vorlage gerade einmal 7 Tage vor der Behandlung hier im Ausschuss vorgelegt wird."
Wenige Tage später ging die Sache an den Rat, wo auch wieder unser Ratsherr Johannes als einziger kritische Fragen stellte. Auch hier stimmten dann die Grünen, die Piraten/ödp und Pascal gegen diese Baumaßnahme.
Die Presse berichtete danach ausführlich - auch über Johannes und Birgit :
Die CDU-Südost sah sich genötigt, eigens gegen die Piratin Birgit Hemecker eine PM herauszugeben - auch eine Auszeichnung der besonderen Art :
An uns Piraten geht in Münster keiner mehr vorbei, was man spätestens seit vorgestern auch mit der Verknüpfung der 12 Bürgerinitiativen erleben darf. Die BI 'Rettet den Esch' ist selbstverständlich auch dabei.
Grüße
Peter
Attachment:
2015_06_11_WN_Mittelinsel_nicht_ausreichend.jpg
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- [MS Piraten] 635 Mal „wird nicht gefolgt“ - PM zur Eschstraße, Peter Hemecker, 02.08.2015
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