Re: [MS Piraten] Reaktionen zum Ratsentscheid »Kirchentag«

[Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>]

FYI:

1. Die PM mit der Überschrift "865.000 EUR..." ist alt wie OBSOLET.
Sie entstand nach Diskussion in der Teamsitzung in der Annahme damit einen Verzicht auf Gewinne aufzurechnen.
Das war falsch und wurde korrigiert:
Eine weitere PM zum Ratsantrag (Selbstkosten + 70K) beinhaltet keine Zahlen, weil es schlicht keine Seriösen gibt.

2. Wir boten in o.g. Ratsantrag "den Verzicht auf Einnahmen aus Vermietung, Gebühren und Dienstleistungen"  - sprich: Die Stadt stellt Selbstkosten in Rechnung - Konsensentscheid in der Teamsitzung.

3. Die zusätzlichen 70.000 waren auch kein Geschenk, sondern durch die Analogie zum Stadtfest, eine politische Aussage im Sinne von "Party für Gläubige ohne gesellschaftliche Bedeutung."

Den Ansatz des Antrags fanden wir alle piratig, der Inhalt wurde im Team einstimmig beschlossen und von Franz und mir im Ratsantrag umgesetzt.

Zu den aus der Verwaltungsvorlage entnommenen Zahlen:
Mehrfach wurde in den Teamsitzungen geklärt, dass die Zahlen der Verwaltung vollkommen übertrieben sind.
Es geht ihr offensichtlich darum, dass Argument "Können genausogut Bares geben" zu stützen.

Unter Strich rechnen wir mit einem Betrag von unter 500.000€, womit wir sehr weit von der CDU 1.200.000€ und erst recht von der ursprünglichen Forderung 1.500.000€ entfernt sind.

Und da wir Piraten uns Pragmatismus/Sachpolitik auf die Fahne geschrieben haben:
Die Summe kommt locker wieder rein, unterm Strich also ein gutes Geschäft für die Stadt.

Und nun bitte gestatten wir dem Bistum/ZdK sein Gesicht zu wahren.

Danke.

Soviel vom Ratsherren, persönliche Anmerkung des Piraten Schmanck:
Ich mag es überhaupt nicht, "Geschäfte" mit der Kirche zu machen.
Auch sehe ich den KT inhaltlich extrem kritisch.
Es fällt mir alles andere als leicht, meinen Wunsch nach vollständiger und kompromissloser Trennung von Staat/Kirche zurückzustellen.

Bin mir aber sehr sicher, dass diese Forderung zum jetzigen Zeitpunkt als alternativlos zu verteidigen, uns dem Ziel keinen Schritt näher bringt.
So wie es gelaufen ist, haben wir eine Reduzierung der Zuschüsse erreicht und sind damit einen Schritt näher!

Allgemein gilt für mich:
Entweder man signalisiert Redebereitschaft oder stellt sich stur dahin und plakatiert Grundsätze - sowie die Linken und die AFD.

Ersteres ergibt die Möglichkeit Entscheidungen zu beeinflussen, den Kurs des Rates etwas zu korrigieren.
Letzteres bringt gar nichts. Kann man auch zuhause bleiben.




Am 07.05.2015 um 14:17 schrieb Peter Hemecker:

Hallo !

Traurig ist nur, dass die Position der Piraten im Rat nichts mehr mit unserer ursprünglichen Position zu tun hatte. Trennung von Staat und Kirche war und ist eigentlich weitgehend Konsens in der Piratenpartei.

Ursprünglich sollte nichts für den Kirchentag gegeben werden, dann kam der - sicherlich gute - Vorschlag von Peter Horstmann, parallel zum Stadtfest, 70 TEUR zu geben. Auf Druck der ÖDP wurde später dann eine PM geschrieben die in der Überschrift die Zahl "865.000 EUR für den Katholikentag" forderte. Also nicht weit von der CDU entfernt. Heute lobt uns dann auch noch das Bistum Münster in der WN :

http://www.wn.de/Muenster/1965975-Sachleistungen-in-Aussicht-gestellt-Bistum-Muenster-zufrieden-mit-Ratsbeschluss-zum-Katholikentag

Es ist unterirdisch !

Wir hätten uns die Leipziger Piraten als Vorbild nehmen sollen. 18.000 Unterschriften hatten sie für einen - von ihnen initiierten - Bürgerentscheid zusammenbekommen. Aus organisatorischen Gründen (zuwenig Manpower) hatten sie leider die notwenidigen 22.000 nicht erreicht; trotzdem : Chapeau !

VG
Peter

Peter Horstmann schrieb:

Hallo zusammen,
während unsere heimische Presse weiterhin die Werbetrommel rührt, hier einmal ein anderer Bericht.
http://hpd.de/artikel/11683
Sicherlich aus einer ganz eigenen Sicht, aber zur WN mal eine Abwechslung.
Da ich leider nicht im Rat sein konnte ... habt ihr ähnliche Eindrücke bekommen, wie sie im Text genannt werden?
LG
Peter