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muenster - [MS Piraten] Bürgerentscheid gg. Katholikentags-Zuschuss

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

Listenarchiv

[MS Piraten] Bürgerentscheid gg. Katholikentags-Zuschuss


Chronologisch Thread 
  • From: Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [MS Piraten] Bürgerentscheid gg. Katholikentags-Zuschuss
  • Date: Wed, 11 Mar 2015 23:40:58 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Hallo !

Nachdem es nunmehr eine Verwaltungsvorlage gibt, die einen Zuschuss von 1,2 Mio. EUR für den Katholikentag vorsieht, eiern die linken Parteien um eine klare Ablehnung herum :

http://www.wn.de/Muenster/1911932-Beratung-ueber-Geld-fuer-Katholikentag-Noch-kein-Ja-und-kein-Nein

Die Ratsgruppe Piraten/ÖDP schlägt einen Zuschuss von 70.000 EUR vor, um eine Gleichbehandlung mit dem etwa ebenso stark frequentierten Stadtfest zu gewährleisten.

Im Rat wird es aber vermutlich - leider - eine Zustimmung für die 1,2 Mio. geben. Wir sollten es den Leipziger Piraten gleichtun und einen Bürgerentscheid anstreben, sofern der Rat Ende März die Vorlage durchwinkt :

http://www.sz-online.de/sachsen/aerger-um-die-neue-messe-stadt-3000437.html

Auch wenn man dort 'nur' 18.400 Stimmen in der kurzen vorgesehenen Frist zusammenbekommen hat (etwa 25.000 wurden benötigt), dürfte das eher organisatorische Gründe gehabt haben.

In Münster werden m.W.n. etwa 8.000 Unterschriften benötigt; wenn man sich mit anderen Organisatoren zusammentut, dürfte das zu stemmen sein. Abstimmungstermin könnte dann der Tag der OB-Wahl sein.

Grüße
Peter



  • [MS Piraten] Bürgerentscheid gg. Katholikentags-Zuschuss, Peter Hemecker, 12.03.2015

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