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muenster - [MS Piraten] 20 zusätzl. Mitarbeiter für OB-Wahl

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

Listenarchiv

[MS Piraten] 20 zusätzl. Mitarbeiter für OB-Wahl


Chronologisch Thread 
  • From: Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [MS Piraten] 20 zusätzl. Mitarbeiter für OB-Wahl
  • Date: Mon, 23 Feb 2015 11:56:32 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Hallo !
Wie heute in der WN zu lesen ist, werden von der Stadt 20 zusätzliche Mitarbeiter für die OB-Wahl im September eingestellt. Diese zusätzliche Wahl kostet die Bürger Münsters mehrere 100.000 EUR, noch teurer wird es, wenn es zu einer Stichwahl kommt.

http://www.wn.de/Muenster/1896167-Oberbuergermeister-Wahl-im-September-Stadt-stellt-20-zusaetzliche-Mitarbeiter-ein

Auf Grund einer gesetzlichen Regelung der Landesregierung bestand für OB Lewe die Möglichkeit, bereits zur Kommunalwahl im letzten Jahr die OB-Wahl stattfinden zu lassen. Dafür hätte er auf ein Jahr Amtszeit verzichten müssen.

Viele Bürger- und Oberbürgermeister haben davon Gebrauch gemacht. Lobenswert finde ich in dem Zusammenhang das Verhalten des Dortmunder Oberbürgermeisters Ullrich Sierau, der auf Grund einer Nachwahl sogar bis 2016 amtieren konnte. Für ihn galt die Regelung des Amtsverzichts daher nicht. Auf Grund des Briefes eines langjährigen, älteren SPD-Mitglieds, der früher als Bergmann gearbeitet hatte und von einer bescheidenen Rente lebte, ließ sich Sierau ins Gewissen reden, dass er durch sein Verhalten Kosten von 500.000 EUR (bei einer Nachwahl das Doppelte) verursachen würde. Obwohl Sierau auf Grund diverser Skandale schlechte Umfragewerte hatte, trat er Anfang 2014 zurück und machte den Weg für eine Neuwahl des OBs parallel zur Kommunalwahl möglich. Die Bürger dankten es ihm mit einer Wiederwahl.

VG
Peter



  • [MS Piraten] 20 zusätzl. Mitarbeiter für OB-Wahl, Peter Hemecker, 23.02.2015

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