[MS Piraten] Bürgerschaftswahl Hamburg

[Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>]

Hallo !

Trotz eines engagiert geführten Wahlkampfs bekamen die Piraten nur 1,5 % 
der Stimmen (2011 = 2,1 %). Im Wahlkreis Mitte sind es 2,7 %, bei den 
16-17-jährigen sollen es zw. 5 und 6 % sein.

Witzig ist wieder die - auch von Münster bekannte - verzerrte 
Berichterstattung : Die FDP, die gerade mal eine Steigerung von 0,7 % 
erreicht hat, wird pausenlos als Wahlsieger bezeichnet. Das gleiche gilt 
für die SPD, die einen Rückgang von 2,7 % erlitten hat. Dabei sind die 
eigentlichen Wahlsieger - leider - die beiden Parteien am rechten und 
linken Rand der neuen Bürgerschaft (AfD + 6,1 % und Linke + 2,1 %).

Die Wahlbeteiligung hat einen neuen Tiefpunkt erreicht : Nur die gute 
Hälfte geht überhaupt noch zur Wahl. Diese Gruppe, von der wir Piraten 
in der Vergangenheit am meisten profitiert haben, hat offensichtlich 
resigniert. Sie gilt es künftig wieder zu mobilisieren !

Wenn ich gerade hier in Münster sehe, wie eine kleine Gruppe von 
Politikern der etablierten Parteien systematisch an der Bevölkerung 
vorbeiregiert und mit sich selbst beschäftigt ist (z.B. Geschachere um 
die Dezernenten), müssten wir eigentlich jede Chance haben, gute Poltik 
zu machen.

Ich sehe das gerade in 'meinem' Bezirk Münster-Ost : Da wird eine 
de-facto-Autobahn längs durch einen Ortsteil (Mauritz-Ost) gebaut, ohne 
sinnvollen Schallschutz; der halbe Ortsteil lauft Sturm; aber CDU, SPD und 
FDP winken das ohne nenenswerte Rücksichtnahme durch.

Eine entsprechende Anregung von mir in der Bezirksvertretung wird von 
diesen Parteien abgelehnt. Die Presse berichtet davon mit keinem Wort. 
Stattdessen wird über einen abgesenkten Bürgersteig und einen 
Zebrastreifen debattiert und berichtet; man meint mit solchen Dingen die 
Bürger abspeisen zu können.

Kurz und gut : Wir Piraten sind wichtiger denn je; wir sollten uns als 
Bürgerrechtspartei aber solcher, für die Bürger wichtigen Themen 
annehmen und weniger auf Exotenthemen konzentrieren. Die Interessen der 
Bürger und Bürgerinnen sollte immer im Mittelpunkt stehen.

Grüße
Peter