Re: [MS Piraten] BV-Ost-Sitzung - Flüchtlingsheime

[Konstantin Rapatinski <rapatinski AT hotmail.com>]

Ich komne nicht ins fraktionsmoodle. Dort gibt es auch das Gutachten zum Planungsprozess, finde ich aber nur über gugl als pdf.

Daher hier mein Link auf die Gesetzeslage: http://umweltmediation.info/fileadmin/www/dateien/Gesetzesentwuerfe_Stellungnahmen/MedG_.pdf

Date: Sun, 30 Nov 2014 03:50:05 +0100
From: pascal.powroznik AT piratenpartei-nrw.de
To: muenster AT lists.piratenpartei.de
Subject: Re: [MS Piraten] BV-Ost-Sitzung - Flüchtlingsheime

-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
Hash: SHA1
 
Nachdem wir lesen konnten, was ich warum geschrieben, von wem wann
erfahren und was ich nicht gemacht haben soll, möchte ich nochmals
anbieten, dass ich mich dazu auf Nachfrage am Montag äußere.
 
Irgendwie ist in der (öffentlichen) Diskussion untergegangen, dass wir
nicht nur 11 neue Standorte (aus der sogenannten Kategorie 1) bauen
wollen, sondern mindestens 23 (also alle aus den Kategorien 1 bis 3).
 
"[...] auf der Grundlage der Priorisierung in den Bezirken unter
Berücksichtigung der zeitlichen Dimension (Umsetzbarkeit - soweit
bekannt) eine Rangordnung zu erstellen. Die Vorschläge aus den
Bezirken wurden dazu in einem ersten Schritt in vier Kategorien
eingeordnet: [...]"
 
Bzgl. dem Bezirk Ost sind das Willingrott, Kirschgarten,
Heriburgstraße und Hobbeltstraße (wobei Hobeltstraße eigentlich schon
längst umgesetzt sein sollte und sich Kirschgarten/Heriburgstraße
eigentlich aufgrund der Nähe ausschließen sollten).
 
Das bedeutet, dass der Standort Kirschgarten (Freibadfläche) gar keine
Alternative zu Willingrott ist. Falls Willingrott gestrichen wird,
dann würde in Ost ein Standort weniger als angedacht umgesetzt werden
oder man müsste noch eine vierte Alternative finden. -Und dieser
Umstand wird von manchen unter dem Teppich gekehrt.
 
Der Standort Kirschgarten ist nach Auskunft der Verwaltung eben nicht
einfach und schnell umzusetzen.
 
Und wenn man sich dann nochmal vor Augen führt, dass von den vier
Standorten in Ost nur Willingrott schnell umsetzbar ist (und das ist
in der aktuellen Situation ein sehr wichtiges Kriterium), und selbst
Hobeltstraße immer noch nicht umgesetzt ist, dann kann man evtl.
nachvollziehen, dass Kirschgarten und Willingrott in die erste
Kategorie gekommen ist.
 
ciao
Pascal
 
Am 30.11.2014 um 02:32 schrieb Peter Hemecker:
> 
> Hallo Pascal !
> 
> Nachdem Du jetzt jedes Wort von mir seziert hast (schade, dass es
> auf der ML nicht möglich ist, mit roter Tinte unliebsame Worte zu 
> unterstreichen und seitlich darauf hinzuweisen), werde auch ich
> die Diskussion hier nicht weiter fortführen. Nur folgende Punkte :
> 
> 1. Wenn Du mit Frau Klimek ein persönliches Tauziehen hattest,
> sollte das nicht dazu führen, dass Du in einer PM im Namen der
> Piraten meinst mir ihr abrechnen zu müssen.
> 
> 2. Ich freue mich, dass Du das Gegenargument mit den BW-Übungen
> ernst nimmst und hoffentlich die Anregung der BV-Ost aufnimmst.
> 
> 3. Du hast das Abstimmverhalten nicht von irgendwelchen Dritten
> oder aus der Presse erfahren, sondern von Deinem Stellvertreter
> Franz Pohlmann, der in der Sitzung zugegen war. Ich selber habe
> einige Tage später einen Bericht dazu geschrieben (die Ausgangsmail
> zu diesem Vorgang).
> 
> 4. Zunächst wärest Du dran gewesen, über die sog. Mediation in 
> Schöppingen zu berichten, diese fand v o r der BV-Ost-Sitzung
> statt.
> 
> Grüße Peter
> 
> Pascal Powroznik schrieb:
> 
>> Hallo Peter, du regst dich über meinen PM-Entwurf auf; ok kann
>> passieren. Dann bringst du es in Verbindung mit meiner Position
>> zu Willingrott (teilweise von dir vermutet und unterstellt); das
>> ist nicht nett. Und ich will (und wollte auch mit dem PM-Entwurf)
>> nicht mehr daraufhinaus ob Willingrott nun letztlich gut oder
>> schlecht sei. Davon abgesehen, dass man meine Aussage "Ich nehme
>> den neuen Aspekt mit der Nähe zum Truppenübungsplatz Ernst [...]
>> außer Acht lassen will. "wegbarbiert" - Interessanter Vorwurf und
>> dramatische Wortwahl. Es gibt kein "MediationsGUTACHTEN". Keine
>> Sorge "diabolisch" bin ich noch nicht geworden. Und von Frau 
>> Klimek kenne ich nicht nur von ihren vermeintlich "aus dem 
>> Zusammenhang gerissene Ausdrücke[n]", sondern u.a. von der
>> Mediation, der Pressekonferenz und vom politischen Arbeitskreis
>> (und wen der nicht nicht-öffentlich wäre, dann würde ich euch
>> jetzt sagen, was sie mir an den Kopf geworfen hat, weil ich auf
>> der PK gesagt habe, dass ich mich über die Flüchtlinge freue).
>> Ich bleibe dabei, dass ihre Aussage diskriminierend ist und
>> diskutiere das gern an anderer Stelle. Schon merkwürdig, dass uns
>> jetzt eine "Klarstellung" vorliegt, von jemanden der jeweils
>> nicht anwesend war. Und ich prügele abweichende Meinungen nieder,
>> so meint Peter. -Gehts noch. Peter, bei dir geht einiges
>> durcheinander, Begriffe dich ich nicht benutzt habe (wie
>> "Fremdenfeindlichkeit") und von der Wortwahl will ich gar nicht
>> erst reden. Um noch kurz auf die Thematik
>> Flüchtlingsunterbringungen einzugehen; es wäre konstruktiv, wenn
>> die Fraktion von dem Abstimmungsverhalten der BV-Vertreter nicht
>> über Dritte oder die Presse erfahren würde. Zudem sind diese
>> 'Diskussionen' in dieser Form in einer Mailinglist nicht gerade
>> gewinnbringend, schöner wäre es, wenn von der Fraktion 
>> vorgeschlagene und angebotene Wege genutzt würden. An dieser
>> Stelle bin ich bei diesem Thema in dieser Mailinglist raus und am
>> Montag in der Fraktionssteamsitzung wiederzusprechen.
>> 
>> ciao Pascal
-----BEGIN PGP SIGNATURE-----
Version: GnuPG v1
 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=TJWL
-----END PGP SIGNATURE-----

-- Muenster mailing list Muenster AT lists.piratenpartei.de https://service.piratenpartei.de/listinfo/muenster