Sehr beeindruckende Performance, Birgit!
Von: muenster-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:muenster-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Birgit Hemecker
Gesendet: Donnerstag, 2. Oktober 2014 16:05
An: muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [MS Piraten] BV-Sitzung Südost
Hallo,
am Dienstag hat es eine fünfstündige turbulente BV-Sitzung in Südost gegeben. Ursache
war meine Anregung gegen das Baugebiet in Gremmendorf "Am Beckamp" (s. Anhang).
Die Gründe für meine Entscheidung sind vielfältig und sollen hier aus Platzgründen nicht
alle aufgezählt werden.
Ich hatte zuvor verschiedene Gespräche mit der BI Gremmendorfer Weg geführt und mich in
der Presse positioniert, was auch zumindest von der WN in einem mittelgroßen Artikel
veröffentlicht wurde (die MZ hat es im Rahmen eines Artikels mit den Positionen aller Parteien getan).
Die Bürgerinitiative brachte diese meine Stellungnahme, die rechtzeitig am Tage einer stark
besuchten Ortsbegehung herauskam, auf ihrer Webseite:
http://gremmendorferweg.de/piraten-gegen-neues-wohngebiet/
und fünf Tage später:
http://gremmendorferweg.de/bezirksvertretung-suedost-tagte-piraten-beantragen-das-planverfahren-vorerst-ruhen-zu-lassen/
Wenige Tage vor dem BV-Sitzungstermin gab es dort dann einen Aufruf an alle Gremmendorfer, die
Sitzung zu besuchen:
http://gremmendorferweg.de/kommen-sie-zur-bezirksvertretersitzung/
In der Tat kamen dann 38 Aktive, es wären noch mehr gewesen, wenn der Termin später gewesen wäre.
Das ist schade, denn der TO-Punkt kam erst um 19.30 Uhr zur Sprache.
Der Bezirksbürgermeister und die Mitglieder der BV waren sichtlich überrascht, als sie die vielen Besucher
sahen, die nicht in den Raum passten; es mussten sogar noch Bänke von außen hereingetragen werden.
Ich stellte sodann einen Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung, sobald der TO-Punkt aufgerufen wird,
dem die BV-Mitglieder dann nach turbulenter Debatte zähneknirschend folgten.
Die BI-Leute mussten 2,5 Stunden ausharren, bis es dann der TO-Punkt aufgerufen wurde. Frau Groh von der
Verwaltung und Bezirksbürgermeister Schönlau erklärten, dass der Antrag als Anregung zu verstehen sei, was
auch aus meinem Text hervorging und vorher so mit der Verwaltung abgesprochen war. Nur der sichtlich
nervöse CDU-Ratsherr Buddenbäumer, der während der gesamten Sitzung störend in Erscheinung trat, wollte
diesen formalen Zusammenhang nicht verstehen und hätte gerne meine Anregung von der TO gewischt. Zu dem
Interesse dieses Ratsherrn an der Verwirklichung des Bauvorhabens gab es Andeutungen im Publikum,
die ich aber mangels Überprüfbarkeit hier nicht erwähnen möchte.
Ich habe dann eine längeres Statement vorgelesen, welches ich auch zu Protokoll gegeben habe (s. Anhang).
Dabei erinnerte ich den CDU-Ortsvorsitzenden von Gremmendorf an sein Wahlversprechen. Es folgte die
Unterbrechnung der Sitzung, danach gabe es eine Stellungnahme der Bürgerinitiative. Die Sitzung wurde
sodann wieder aufgenommen.
Es kam zu einer hitzigen Debatte; die CDU/SPD-Vertreter versuchten die Bürger zu beschwichtigen
und flüchteten sich immer mehr in formale Dinge: Die Verwaltung solle doch erst einmal zu den kritisierten
Punkten Stellung nehmen; wenn "alle Maßnahmen" gestoppt würden, könnte sie dies nicht tun. Selbst die
Grünen, die sich bei der späteren Abstimmung enthielten, versuchten die Entscheidung aufzuschieben.
Eine CDU-Vertreterin wollte eine Mediation, um die Bürger zu beschwichtigen, andere sprachen vom Kompromiss,
der zu einer angepassten Verwicklichung führen könnte (wobei zu allem Überdruss das Hochhaus am Bahnhof
lobend hervorgehoben wurde). Dass die Bürger dieses Baugebiet auf einer landwirtschaftlichen Fläche absolut nicht
wollen und auch ihre Alleestraße nicht zerstört wissen wollen, zumal direkt auf der anderen Straßenseite des
Albersloher Wegs ein 40 mal größeres Wohngebiet entsteht, begriffen die CDU/SPD-Leute nicht, bzw. sie wollten
es nicht begreifen.
Der Antrag wurde dann mit den Stimmen der CDU, SPD und den Grünen abgewiesen; die Grünen enthielten sich.
Die BI hat die Sitzung groß auf ihrer Webseite veröffentlicht :
http://gremmendorferweg.de/antrag-abgelehnt/
Die Presse berichtet heute - wieder einmal - mehr (MZ) oder weniger (WN) tendenziös. Der MZ ist die
Reparatur eines Spielplatzes (beanspruchte etwa 10 min der Sitzung) 4 Spalten und zwei große Bilder
auf der Ortsteilseite wert, die Zahl der BI-Teilnehmer wird fast halbiert (20 statt 38), dass die Sitzung
auf Grund meines GO-Antrags - gegen den Widerstand weiter Teile der Versammlung - unterbrochen wurde,
wird ignoriert, dass der Antrag als Anregung auszulegen ist, was aus dem Text und durch den Hinweis
des Sitzungsleiters klar war, wird problematisiert, ... Besser berichtet schon die WN, wobei auch sie
auf dem letzten Punkt herumreitet. Dass etliche der Anträge der anderen Parteien aus formalen
Gründen korrigiert werden mussten (bei meinem war das nicht der Fall), steht nirgendwo.
LG
Birgit
