Re: [MS Piraten] Pressemitteilung der Fraktion PIRATEN/ÖDP

[Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>]

Hallo !
Die Ratsentscheidung über den Zuschuss zum Kirchentag dürfte allein von 
der Haltung der SPD abhängen, da die CDU sowieso zustimmen wird. Sobald 
sich die SPD positioniert hat, ist die Sache gelaufen und die Abstimmung 
im Rat wird nur noch eine Randnotiz in der Zeitung werden.

Interessant ist, was es im Vorfeld an Pressemitteilungen, Aktionen, 
Kampagnen, Events, etc. geben wird.

Wir Piraten haben uns als erste Ende Juli, direkt nach der Bekanntgabe der 
Forderung nach einem Zuschuss, klar positioniert. Beide Zeitungen haben 
unsere PM am folgenden Tag veröffentlicht. Die MZ sogar recht groß, da 
man sich freute - so sagte man mir aus der Redaktion - dass wir die 
Debatte eröffnen. Herr Rickfelder von der CDU wollte genau das unbedingt 
vermeiden. Andere Parteien folgten dann mit einem gewissen zeitlichen 
Abstand, ebenfalls ablehnend.

Wir sollten mal darüber debattieren, ob wir, wie die Leipziger Piraten 
(dort findet der Kirchentag 2016 statt), größere Aktionen planen, bzw. 
die Thematik größer angehen wollen. Welche Bündnisse können mit 
anderen Parteien eingegangen werden ?

Freiwillig wird es keinen Bürgerentscheid geben. Im Extremfall könnte 
man einen solchen zusammen mit Verbündeten selber initiieren (ähnlich 
wie es vor 2 Jahren diese "Hindenburgplatz"-Leute gemacht haben). Man 
braucht dazu aber über 10.000 Unterschriften (genaue Zahl weiß ich 
nicht). Hierzu brauchten wir dann aber sehr engagierte Unterstützer, die 
die Sache in die Hand nehmen. Für uns allein ist die Sache drei Nummern 
zu groß.

Grüße
Peter

jonas71 schrieb:

> Man sollte überhaupt diese simple Wahl (im vergleich zu rat und so) 
> tatsächlich dazu nutzen so einige abstimmungen gleich mit zu machen!
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: muenster-bounces[at]lists.piratenpartei.de 
> [mailto:muenster-bounces[at]lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von HeikoPh
> Gesendet: Donnerstag, 28. August 2014 18:24
> An: muenster[at]lists.piratenpartei.de
> Betreff: Re: [MS Piraten] Pressemitteilung der Fraktion PIRATEN/ÖDP
> Mann könnte dann auch gleich über das Spassbad der SPD abstimmen 
> lassen. Glaube die FDP hatte das mal als Idee zum Spassbad mal 
> eingeworfen bei den Kommunalwahlen.