[MS Piraten] 1. Sitzung Bericht AKJF

[Peter Hemecker <emcgmbh AT aol.com>]

Hallo Johannes !
Der von Dir erwähnte Anhang mit Deinem Antrag fehlt. Würde mich interessieren. Bitte nachsenden.
Gruß
Peter

-----Ursprüngliche Mitteilung-----
Von: Johannes Schmanck <js AT piratenms.de>
An: fraktion-orange-ratms <fraktion-orange-ratms AT lists.piratenpartei-nrw.de>
Verschickt: Mi, 27 Aug 2014 11:10 pm
Betreff: [Fraktion PIRATEN/ÖDP] 1. Sitzung AKJF

Tag zusammen.

Hatte heute reichlich zu tun, daher mein Bericht erst jetzt:

Die Sitzung des Jugenhilfe-Ausschusses begann recht unspektakulär: Die 
auch von mir favorisierte Kandidatin für den Vorsitz war die einzige und 
wurde auch gewählt: Jutta Möllers von den Grünen.

Die weiteren Tagesordnungspunkte und Beschlussvorlagen findet ihr hier:
https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/to0040.php?__ksinr=9663

Eine echte Diskussion entstand zu TOP 8, 11.4 und 14.

TOP 8 "Spindeltreppe"
Es gab einen Änderungsantrag ("Fluchtrutsche") von mir, siehe Anlage.
Zur Vorstellung der Beschlussvorlage erläuterte ein gewisser Herr 
Poggenpohl (?) das Bauvorhaben an der Kita Rumphorst und bot sich 
abschliessend zur Fragerunde an. Er bit mir mit dem alten 
Feuerwehrspruch "Eigenrettung geht vor Fremdrettung" eine gute Vorlage: 
Ich fragte wie man sich, dass denn vorstelle, wie ein 1 Jähriges Kind 
diese Treppe alleine hinabsteigen solle. Die erste Antwort war "Rauf 
komme die ja auch irgendwie" oder so ähnlich. Muss darauf hinweisen, 
dass Kinder sehr viel früher Treppen rauf aber erst mit 3 Jahren 
hablbews sicher wieder runter kommen. Sie würden dann wohl von den 
Erziehern getragen, war dann seine Feststellung und genau das sei ja ein 
Vorteil der Treppe, dass die Erzieher wieder nach oben gelangen könnten. 
Habe das mal so wirken lassen, dachte es müsste jedem auffallen, daß 
diese Art von Rettungsplan viel zu viel Zeit kostet.
Frau Pohl und Frau Möllers nahmen sich einiges an Redezeit um 
festzustellen wie sehr doch diese Baumaßname durchgeplant und bereits 
seit über einem Jahr ergebnislos diskutiert seit. Auch andere im Saal 
fanden, dass man doch jetzt endlich zur Verabschiedung kommen müsste, 
statt die Sache wieder und wieder in Frage zu stellen.
Ich gab darauf grundsätzlich zu bedenken, daß ich dennoch zu dem Antrag 
reichlich Diskussionsbedarf habe, da ich, wie andere, neu im Ausschuss 
sei und eigentlich nicht erwartet hätte, Beschlüssen zustimmen zu 
müssen, allein weil ältere Ausschussmitglieder das Thema bereits vor 
meiner Zeit ausreichend behandelt haben.
Wie auch immer, wollte eigentlich grade meinen Änderungsantrag im Detail 
vorstellen als bereits zur Abstimmung über ebendiesen aufgerufen wurde. 
Habe mich natürlich beschwert, aber Frau Möllers meinte, ich hätte mich 
doch bereits ausreichend dazu geäussert. Nunja. Da niemand ausser mir 
protestierte habe ich das mal so hingenommen.
Die SPD stellte noch den Antrag den Beschluss zu schieben, der aber 
leider wie mein Änderungsantrag von allen anderen abgelehnt wurde.
Nachtrag: Im Anschluss an die Sitzung hat Frau Möllers ein 
Missverständnis eingestanden, sie habe wirklich gemeint, mein "Dialog" 
mit Herrn Poggenpohl sei die Vorstellung meines Änderungsantrags gewesen.
Kann passieren... mir jedenfalls nicht noch einmal ;)

TOP 11.4 Einrichtung Kita Oxford-Kaserne (Bauliche Massnahmen)
Auf Antrag der SPD wurde der Beschluss geschoben, da die geplante 
Minimalrenovierung nicht schlüssig sei. Es sei zu befürchten, daß eine 
vollständige Renovierung absehbar sei und daher erstere unnötige Kosten 
verursache.
Die Diskussion um diesen Punkt war geprägt vom Austausch scheinbar 
widersprüchlicher Informationen zur Zukunft der Besitzverhältnisse 
bezüglich der Gebäude. Da ich da auch nicht so im Thema bin, kann ich 
die Detail leider auch nicht gut widergeben, lasse es daher besser auch 
bleiben.

TOP 14 Kinderfreundliche Kommune
Die Diskussion verlief hauptsächlich zwischen Grünen und SPD. Das die 
Sache ggf. unnötig Geld kostet war das eine Argument dagegen, das andere 
die vorherrschende Meinung langjähriger Ausschussmitglieder, daß Münster 
bereits gestern schon so Kinder- und Familienfreundlich gewesen sei, 
dass wir diese Auszeichnung gar nicht nötig hätten, und/oder dass die 
Stadt keinerlei weiterer Massnahmen benötige um den "Preis" zu gewinnen.
Die SPD fand, dass wir diese Auszeichnung sehr gut brauchen können, aber 
so ganz ohne strategische Planung von Maßnahmen für eine Bewerbung werde 
es wohl nicht gehen. Der Antrag wurde letztlich auch mit den Stimmen der 
CDU abgelehnt, obwohl ich eigentlich von dort Zustimmung erwartet hätte, 
da die lokale Wirtschaft und Universität oft genug betont haben, daß 
"Familienfreundliche Stadt" sehr wohl ein Kriterium für begehrte 
Fachkräfte ist.
Habe mich selbst enthalten, wenn ich mich recht erinnere.

So. Alles was ich eventuell vergessen habe, findet ihr in Bälde in der 
Niederschrift der Sitzung hier:
https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/si0041.php?__cns=100&__ctopic=gr&__kgrnr=22&siselect=9663

Also dann, Gute Nacht!






Mailinglist des Fraktionsteams der Fraktion PIRATEN/ÖDP
fraktion-orange-ratms AT lists.piratenpartei-nrw.de
https://lists.piratenpartei-nrw.de/wws/info/fraktion-orange-ratms