[MS Piraten] BV-Sitzung am 21.8.14. - Vorlage V/0469/2014 Zuschuss Straßen-/Radwegebau

[Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>]

Hallo !
Bei der am vergangenen Donnertag in der BV Ost diskutierten Vorlage 
V/0469/2014 ging es um die "Beantragung und Bewilligung von 
Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des Kommunalen 
Straßen- und Radwegebaus ... ab 2015"

Hierzu hat es im Vorfeld einen interfraktionellen Arbeitskreis gegeben, an 
dem Birgit und ich teilgenommen haben. Mein Bericht dazu auf der ML :

https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster/2014-July/012787.html

Der damalige Vorlagenentwurf ging nunmehr 1:1 als Vorlage an die Bezirke, 
Ausschüsse und den Rat. Wofür wir uns im Vorfeld ausgetauscht haben, 
erschließt sich mir nicht.

Für den Bezirk Ost ist nur der Punkt "Wolbecker Stráße 
L793/Umgehungsstraße B51- Ausbau der Anschlussstelle ..." von Bedeutung. 
Die anderen Projekte sind außerhalb unseres Gebiets.

Die Diskussion war kurz : Die B51 wird voraussichtlich zeitnah vierspurig 
ausgebaut; die Anschlussstelle ist bereits jetzt desaströs geregelt und 
muss eh' umgestaltet werden; wobei ich auch hier einen Kreisverkehr (oben, 
auf der Wolbecker Str.) bevorzugen würde.

Mit Ausnahme der GRÜNEN haben alle für die Vorlage gestimmt; die GRÜNEN 
waren zunächst nur mit einem Mann in der BV präsent, später kam noch 
Herr Möltgen hinzu. Auch in der vergengenen Legislaturperiode fehlten die 
GRÜNEN häufig.

Übrigens Ich hatte Anfang August ein Treffen mit der BI Mauritz : Es wird 
von ihr eine "abgedeckte Tieflage" für die B51 in den kritischen 
Abschnitten gefordert. Wir sollten diese Forderung aufgreifen und massiv 
vorantreiben. Näheres dazu später.

Grüße
Peter