Re: [MS Piraten] Ausschutzverteiling

[Pascal Powroznik <pascal.powroznik AT piratenpartei-nrw.de>]

Zur Info: Den Ausschuss für Gleichstellung habe ich direkt vor dem 
Beginn der Ratssitzung von 11 auf 13 Sitze erhandelt, so dass wir auch 
ein stimmberechtigtes Mitglied entsenden können.

Die Grünen haben mir im vorbeigehen gesagt, dass es gut wäre, wenn wir 
ein Ratstmitglied benennen würden. Damit ein Ausschuss beschlussfähig 
ist, müssen immer Ratsmitglieder als Sachkundige anwesend sein. Franz, 
Johannes und ich haben bisher keine Ambitionen in diesem Ausschuss zu 
sitzen. Evtl. reicht es auch, wenn zum Beispiel ich die Stellvertretung 
übernehme, für den Fall der Fälle. Klären wir.

Ciao
Pascal

Am 13.06.2014 12:17, schrieb Pascal Powroznik:
> Hallo zusammen,
>
> im Anhang seht ihr welche Parteien bei welcher Ausschussgröße
> 'stimmberechtigte' Sitze bekommt.
>
> Gestern wurden die Ausschüsse beschlossen. Teilweise haben sie Namen,
> Zuständigkeiten und Ausschussgrößen geändert.
>
> ---
>
> Hauptausschuss und Finanzausschuss    30
> Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches
> Flächenmanagement    19
> Ausschuss für Schule und Weiterbildung    19
> Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und
> E-Government    19
> Ausschuss für Gleichstellung    13
> Kulturausschuss    19
> Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und
> Arbeitsförderung    19
> Sportausschuss    19
> Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen    19
> Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen    19
>
> Im Hauptausschuss und Finanzausschuss dürfen nur Ratsmitglieder sitzen,
> ich werde das als Fraktionsvorstand übernehmen.
>
> Den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen wird
> wahrscheinlich Franz übernehmen.
>
> In allen weiteren dieser Gremien dürfen wir jeweils ein
> stimmberechtigten Ratsmitglied oder einen Sachkundigen Bürger/Einwohner
> setzen
>
> ---
>
> Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien    9+6
> Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
> (KIB)    6 (1 pro Fraktion)
> Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit    6 (1 pro Fraktion
> beratend)
> Beirat für Stadtgestaltung    6 (1 pro Fraktion beratend)
>
> Für alle diese Gremien dürfen wir jeweils ein beratendes Mitglied
> entsenden (wobei ich mir grad unsicher bin, ob es bei der KIB auch um
> Stimmberechtigung geht).
>
> Den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien wird Johannes
> übernehmen.
>
> ---
>
> Betriebsausschuss der citeq    9
>
> Für diesen Ausschuss haben wir eigentlich keine Berechtigung ein
> Mitglied zu benennen. Allerdings ist noch offen, ob wir wieder einen
> Sitz von SPD oder Grüne übernehmen dürfen.
>
> ---
>
> Beschwerdekommission    6
> Rechnungsprüfungsausschuss    11
> Bestriebsausschuss Münster Marketing    9
> Vergabeausschuss    11
> Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe    10
>
> Für diese Ausschüsse dürfen wir keine Stimmberechtigten Mitglieder
> benennen und sind bisher meinerseits keine beratende Mitglieder
> vorgesehen. Ich kläre gerade mit der Verwaltung ab, ob wir optional
> beratende Mitglieder (beim Rechnungsprüfungausschuss dürfen es nur
> Ratsmitglieder sein) benennen dürfen. Falls wir das dürfen und bei uns
> jemand Interesse hat, kann ich mir grundsätzlich vorstellen beratende
> Mitglieder für die Bestriebsausschüsse Münster Marketing und
> Abfallwirtschaftsbetrieb zu benennen.
>
> ---
>
> Zu allen möglichen Besetzungen brauchen wir dann auch noch
> Stellvertretungen.
>
> Alle weiteren Gremien, die ich nicht aufgeführt habe, gibt es entweder
> nicht mehr oder dort haben wir keine Chance oder ist aktuell keine
> Besetzung zu treffen (Euroregio haben ich schon abgefragt).
>
> Alles weitere zum Verfahren, wird morgen bei der Party erklärt bzw. dann
> auch in der Mailinglist verbreitet.
>
> Ciao
> Pascal