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muenster - Re: [MS Piraten] Fraktionsstatut

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

Listenarchiv

Re: [MS Piraten] Fraktionsstatut


Chronologisch Thread 
  • From: Peter Hemecker <Peter+Hemecker AT news.piratenpartei.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [MS Piraten] Fraktionsstatut
  • Date: Wed, 11 Jun 2014 11:27:11 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Nun gut. Es sollte aber zumindest unter dem Absatz "Sitzungen" der Satz "Einladungen zu diesen Sitzungen haben spätestens 48 Stunden vorher unter Angabe der Tagesordnung zu erfolgen" stehen.

Zum anderen ist die Genehmigung des Protokolls durch den Protokollanten korrekturbedürftig. Vielleicht die Formulierung : "Protokolle werden von der Sitzungsleitung genehmigt, sofern nicht von einem Fraktionsmitglied gewichtige Einwände erhoben werden."

Grüße
Peter

Pascal Powroznik schrieb:

Am 11.06.2014 08:41, schrieb Peter Hemecker:
[...]
Zum anderen : In den Unterpunkten §5 Abs. 5-7 sollte es immer heißen :
"die Fraktion entscheidet 'in ihren Sitzungen'...", da man sich sonst
fragt, wann und wo entscheidet die Fraktion.
Nicht notwendig, weil im ersten Absatz steht:

"
§ 5 Fraktionssitzung
(1) Die Fraktionssitzung ist das oberste Beschlussgremium der Fraktion.
"

Bei § 5 Abs. 5-7 steht ja immer wer entscheidet: Die Fraktion. Und man weiß ja schon, dass Beschlüsse der Fraktion in Fraktionssitzungen gefällt werden.

Ciao
Pascal




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