Re: [MS Piraten] Ausschussverteilung

[Pascal Powroznik <pascal.powroznik AT piratenpartei-nrw.de>]

Moin Piraten,

folgend skizziere ich wie es zu dieser 'vorläufigen' Ausschussverteilung 
kam:

* Aufgrund von verschiedenen Äußerungen und unter anderem den Einträgen 
auf folgender Wiki-Seite entstand ein Überblick, welche 
Interessen/Wünsche bei uns PIRATEN vorhanden sind:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Crew%3AAK%2FKommunal_M%C3%BCnster%2FKommunalwahl_2014&diff=2250792&oldid=2250291

* Aus meiner Erfahrung als bisheriges Einzelratsmitglied fand ich 
bestimme Ausschüsse besonders wichtig (wegen den behandelten Themen 
generell oder der möglichen Medienpräsenz der Themen), dass wir sie 
besetzen, zum Beispiel den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, 
Verkehr und Wirtschaft.

* Des Weiteren kenne ich Schwerpunkte von Johannes und mir, deshalb war 
beispielsweise der Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien und 
der Ausschuss für Schule und Weiterbildung wichtig.

* Es war am Anfang noch nicht ganz klar, in welchen Ausschüssen man 
überhaupt entsenden kann und inwieweit das von den Ausschussgrößen und 
dem Fraktionsstatus abhängt. Der Zuschnitt der Ausschüsse wird gerade 
noch politisch verhandelt, evtl. wechseln Themenbereiche in andere oder 
neue Ausschüsse.

* Da wir 2 PIRATEN und ein ÖDPler sein werden, haben wir auch 
grundsätzlich Anspruch auf die doppelte Anzahl von Ausschüssen. Wobei 
wir das nicht trennscharf machen müssen, und einer Partei je nach 
Situation 1 bis 2 Sitze mehr Sitze zu fallen könnten als das 2:1 
Verhältnis aussagt.

* Die Schwerpunkte bzw. die bisherigen Ausschüsse der ÖDP kannte ich 
unter anderem aus den Ratsinformationsystem. In den Gesprächen mit dem 
ÖDP-Ratsmitglied und Sieglinde Kersting wurde dann mein Vorschlag mit 
den entsprechenden ÖDP-Ausschüssen soweit akzeptiert, wobei wir bisher 
nicht über die Stellvertretungen geredet haben. Es kann Vorteile haben, 
wenn das die gleiche Partei stellt oder gemischt wird.

Ich habe den Eindruck, dass wir bei dieser bisherigen 
Ausschussverteilung sehr, sehr gut wegkommen.

Ich möchte auch die Gelegenheit nutzen, nochmals zu wiederholen, dass 
wir uns mit der Besetzung der Ausschüsse erst nach dem 12.7. wieder 
beschäftigen werden (bzgl. der wenigen Mitarbeiter, die wir evtl. 
einstellen können und werden, erst nach dem 2.7.). Zudem ist die 
Fraktion auch noch nicht gegründet, noch nicht 100% sicher und würde sie 
auch erst am 12.9 gegründet werden.

Wenn ihr Fragen habt, dann los...

Ciao
Pascal

Am 29.05.2014 23:01, schrieb Pascal Powroznik:
> Hallo zusammen,
>
> wir möchten euch einen Einblick geben bzw. einen Zwischenstand bezüglich
> der Ausschussverteilung zeigen:
>
> https://dl.dropboxusercontent.com/u/3907253/Politik/%23ratms%202014-2020/Rat%20der%20Stadt%20M%C3%BCnster_2014-2020_Ausschussverteilung_Entwurf%202014-05-29.pdf
>
>
> Das ist nur Entwurf und hängt unter anderem noch vom endgültigen
> inhaltlichen Zuschnitt der Ausschüsse und den Verhandlungsergebnissen
> mit den anderen Fraktionen ab.
>
> Wir freuen uns über Kommentare, Hinweise und Vorschläge.
>
> Morgen treffen wir uns mit den Grünen und in der nächsten Woche mit der
> SPD.
>
> Ciao
> Pascal