[MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN klären auf - SPD-Kandidatin verwirrt Wähler

[Piratenpartei Münster <muenster AT piratenpartei-nrw.de>]

Die SPD-Direktkandidatin Köhnke hat in Coerde einen Brief verteilt, indem sie 
um Wählerstimmen wirbt, aber auch das Wahlverfahren falsch darstellt. Köhnke 
behauptet, dass es eine Zweitstimme bei der anstehenden Kommunalwahl gäbe. Ob 
es sich um einen Schnellschluss aus Unwissenheit handelt oder andere Gründe 
vorliegen, bleibt bisher nur zu vermuten.

Die PIRATEN Münster sind besorgt, dass die Wählerinnen und Wähler verwirrt 
werden und der Falschdarstellung Glauben schenken könnten.

Heiko Philippski, Kandidat für die Bezirksvertretung Münster-Nord, führt aus:
"Es ist schon erstaunlich, dass eine Kandidatin für den Rat nicht weiß, wie 
sie eigentlich in den Rat gewählt werden kann. Es gibt Viele, die sich mit 
dem Wahlverfahren nicht im Detail auskennen und es ist zu befürchten, dass es 
Einige geben wird, die zwei Kreuze und somit ihre Stimme ungültig machen 
werden.

Frau Köhnke hat ein Interesse gewählt zu werden, hierzu darf Sie sich 
natürlich auch vorstellen. Jedoch ist sie damit übers Ziel hinausgeschossen 
und hat Verwirrung gestiftet. Vermutlich hat sie sich damit eher ein 
Bärendienst erwiesen und nicht gerade mit Kompetenz überzeugt."

Pascal Powroznik sieht sich als Ratsmitglied in der Verantwortung das Wahlamt 
auf den Vorfall hinzuweisen, damit der Vorgang geprüft werden kann und um 
eine ordentliche und faire Wahl zu garantieren.

Die PIRATEN werden daher vermehrt an ihren Infoständen das Wahlsystem 
erklären und für Fragen zur Verfügung stehen. Für die PIRATEN Münster ist 
Peter Horstmann Direktkandidat für den Wahlbezirk Coerde.

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Sebastian Kroos

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Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin 
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der noch nie im 
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie 
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie 
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, 
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in 
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie 
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und 
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige 
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, 
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente 
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der 
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die 
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.