Re: [MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN Münster zu Spaßbad-Plänen der SPD: Dr. Jung wirft Nebelkerzen

[Pascal Powroznik <pascal.powroznik AT piratenpartei-nrw.de>]

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Die FDP meldet sich auch zu Wort:


Am 17.03.2014 14:04, schrieb Piratenpartei Münster:
> Die PIRATEN Münster erneuern angesichts der Äußerungen des
> SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Jung ihre Kritik am
> Spaßbad-Wahlkampf-Gag der Sozialdemokraten.
> 
> Ratsmitglied Pascal Powroznik, PIRATEN-Spitzenkandidat und
> Direktkandidat in Gievenbeck, entgegnet auf die Äußerungen des
> SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Jung: "Herr Dr. Jung wirft
> Nebelkerzen. Anstatt den PIRATEN wahrheitswidrig Falschbehauptungen
> zu unterstellen, sollte die SPD die Bedenken der Bürgerinnen und
> Bürger ernst nehmen, dass ein Spaßbad in dieser Gegend die sowieso
> schon starke Verkehrsbelastung noch steigern würde. Dass die Fläche
> nicht innerhalb, sondern genau vor der Konversionsfläche liegt,
> gibt der SPD keinen Freibrief für gigantomanische Planungen."
> 
> Ulrich Klose, Listenkandidat der PIRATEN Münster für die
> Bezirksvertretung Münster-West, weist auf weitere
> bürgerunfreundliche Aktivitäten der SPD Münster hin: "Leider setzt
> die Partei von Hern Dr. Jung ihre Taktik fort, in und um die
> Konversionsfläche herum Tatsachen zu schaffen und den Raum für
> bürgerschaftliche Beteiligung zu beschneiden. Anders ist nicht zu
> verstehen, dass die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung West
> ausdrücklich gegen eine Interimslösung für die neue
> Sechs-Gruppen-Kita mitten in der noch zu überplanenden Fläche
> gestimmt hat, obwohl weder der Grunderwerb noch die künftige
> Gestaltung geklärt sind."
> 
> Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
> 
> Sebastian Kroos
> 
> Piraten Münster Ewaldistrasse 18 48155 Münster 
> http://www.piratenms.de +49 251 662 552
> 
> Über die Piratenpartei Deutschland:
> 
> Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006
> in Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte
> der noch nie im Bundestag vertretenen Parteien.
> 
> Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte
> Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von
> Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich
> geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie
> Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
> erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und
> Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und
> Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
> 
> Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits
> einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem
> Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier
> Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen
> die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der
> Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der
> Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die
> schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.
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