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muenster - [MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN-Ratskandidaten unterstützen Forderungen nach mehr kommunaler Demokratie

muenster AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Münster/ NRW

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[MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN-Ratskandidaten unterstützen Forderungen nach mehr kommunaler Demokratie


Chronologisch Thread 
  • From: Piratenpartei Münster <muenster AT piratenpartei-nrw.de>
  • To: muenster AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN-Ratskandidaten unterstützen Forderungen nach mehr kommunaler Demokratie
  • Date: Sat, 15 Mar 2014 22:40:43 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>

PIRATEN-Ratsmitglied Pascal Powroznik unterstützt den Aufruf des Vereins
"Mehr Demokratie e.V." zur Kommunalwahl 2014 in Nordrhein-Westfalen. Er hat
bereits die Forderung für mehr direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung und
Transparenz unterzeichnet und ruft seine Ratskolleginnen und -kollegen auf,
es ihm gleich zu tun.

Powroznik, der die Kandidatenliste der PIRATEN zur Kommunalwahl anführt,
begründet sein Engagement für den Aufruf so: "Besonders die Erleichterung von
Bürgerentscheiden liegt uns PIRATEN am Herzen. Wir sprechen uns wie 'Mehr
Demokratie' dafür aus, bei richtungsweisenden Entscheidungen
Rats-Bürgerentscheide durchzuführen. Außerdem wollen wir auch die Hürden für
Bürgerbegehren senken und beispielsweise eine Prüfung ihrer Zulässigkeit
bereits vor der Unterschriftensammlung ermöglichen."

Sebastian Kroos, ebenfalls Ratskandidat der PIRATEN, gehört auch zu den
Unterzeichnern des Aufrufs: "Bürgerbeteiligung muss künftig frühzeitiger
einsetzen und kontinuierlich stattfinden. Insbesondere dürfen die Bürgerinnen
und Bürger nicht von Finanzentscheidungen ausgeschlossen werden. Wir sind
deshalb für die Stärkung des Beteiligungsinstruments Bürgerhaushalt und dass
er jährlich stattfindet.."

Die PIRATEN Münster begrüßen außerdem die Forderungen von "Mehr Demokratie"
nach einem Ausbau der Ratsinformationssysteme und nach pro-aktiver,
transparenter Bürgerinformation durch die Stadtverwaltungen.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Sebastian Kroos

Piraten Münster
Ewaldistrasse 18
48155 Münster
http://www.piratenms.de
+49 251 662 552

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der noch nie im
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen,
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland,
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.



  • [MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN-Ratskandidaten unterstützen Forderungen nach mehr kommunaler Demokratie, Piratenpartei Münster, 15.03.2014

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