[MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: PIRATEN-Ratsherr Pascal Powroznik: Rückwärtsgewandte Politik der AfD bringt Münster nicht weiter

[Piratenpartei Münster <muenster AT piratenpartei-nrw.de>]

Die politische Landschaft Münsters bekommt nach Ansicht der PIRATEN Münster 
Zuwachs von Ewiggestrigen, falls die AfD wirklich zur Kommunalwahl antritt. 
Die seit 2009 erfolgreich im Rat aktiven PIRATEN kritisieren vor allem die 
antisolidarische Haltung der AfD zur Flüchtlingshilfe und das Aufwärmen des 
Schlossplatz-Themas.

PIRATEN-Ratsherr Pascal Powroznik kommentiert: "Die sogenannte Alternative 
für Deutschland will offenbar dort nach Wählerinnen und Wählern fischen, wo 
die Wasser besonders trübe sind. Bei der Kommunalwahl stimmen wir über die 
Zukunft dieser Stadt ab. Rückwärtsgewandter Revanchismus bringt Münster nicht 
weiter."

Völliges Unverständnis bei den PIRATEN erntet die rechtspopulistische 
Vereinigung für das Aufwärmen des Themas "Bürgerentscheid Schlossplatz". 
Powroznik, der als PIRATEN-Spitzenkandidat in den Wahlkampf zieht, ist 
empört: "In diesem Zusammenhang die Benennung des Picasso-Platzes 
anzuzweifeln, ist selbst dann eine Unverschämtheit, wenn es als Provokation 
gemeint war. Wir Münsteraner freuen uns darüber, dass wir mit dem 
Picasso-Museum ein kulturelles Glanzlicht in der Stadt haben. Picasso ist 
Schöpfer der weißen Taube, des Symbols der Friedensbewegung, und des 
beeindruckenden Anti-Kriegs-Gemäldes Guernica. Münster als der Zukunft 
zugewandte europäische Stadt des Friedens hat sich den richtigen Namenspatron 
für den Platz vor dem Picasso-Museum ausgesucht. 
Die AfD brandmarkt Picasso als Kommunisten und folgert daraus eine 
Umbenennungsinitiative. Aber Picasso wurde selbst von Kommunisten 
angefeindet, weil er nicht an die Untrennbarkeit von Kunst und Politik 
glauben wollte. Die AfD verbreitet also Halbwissen."

Außerdem sagen wir Herrn Birke von der AfD: "Der Versuch, das 
bundespolitische Thema des Asylverfahrens kommunal herunterzubrechen, muss 
scheitern und endet bei Stammtischparolen. Die AfD will Menschen in Not 
rausschmeißen. Wir PIRATEN werden ihnen helfen. Deswegen benötigen wir 
vernünftige Unterbringungsmöglichkeiten.
Die AfD Münster gibt vor, dass sie sich um die städtischen Finanzen kümmern 
möchte, versucht aber gleichzeitig, sinnleere und zeitverschwenderische 
Diskussionen anzuzetteln. Wir haben jetzt einen Eindruck gewonnen, mit 
welchen populistisch formulierten Themen die AfD den Rat fernab jeglicher 
kommunalpolitischer Verantwortung von der Arbeit abhalten will. Anstatt 
weitere Plätze umzubenennen und einen der größte Künstler aus dem Stadtbild 
zu verbannen, stehen die PIRATEN dafür, den Bürgerinnen und Bürgern mehr 
Platz für die politische Beteiligung zu schaffen und vor allem auch der 
freien Kulturszene mehr Raum zu geben."

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Sebastian Kroos

Piraten Münster
Ewaldistrasse 18
48155 Münster
http://www.piratenms.de
+49 251 662 552

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin 
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der noch nie im 
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie 
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie 
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, 
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in 
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie 
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und 
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige 
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, 
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente 
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der 
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die 
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.