[MS Piraten] 10. Sitzung politischer AK Strategisches Flähenmanagement

[Konstantin Rapatinski <rapatinski AT hotmail.com>]

16-17.30 Uhr

Stadthaus I am Ende der Lebensdauer
Es werden nur noch Arbeiten durchgeführt, die der Betriebssicherheit dienen
Störfälle sind jederzeit möglich

Geplant ist eine Sanierung für 33 Mio Gesamtkosten plus 2% Kostensteigerung jährlich

Weg von Notreparaturen zu Sanierung (und Neubau)
Weg von kurzfristiger Betrachtung zu ca. 20-30 Jahren Zeitraum

Es berichtet Herr DOHMEN vom Finanzministerium NW
Dort gibt es eine task-force, die mit externer Hilfe Wirtschaftlichkeitsanalysen im kommunalen Hochbau erstellt
Er stellt die Tätigkeit dar.
Voraussetzung ist ein klarer Ratsbeschluss
Den gibt es in MS nicht, es gibt vielmehr "widersprüchliche Maßgaben für die Verwaltung" (wörtl Zitat)

Möllemann (FDP) und Joksch (Gr) halten Parteireden
Möllemann will mehr Daten, Josksch meint, der Rat könne entscheiden (Entscheidungsreife liegt vor, Fremdexpertise nicht nötig).
CDU-Vertreter (Name ?) möchte etwas in der Hand haben, um es den Ratsmitgliedern besser erklären zu können.

Diskussion: Wirtschaftsförderung sagt, das 11geschossige Hochhaus (Stadthaus 1) könne nicht wirtschaftlich vermietet werden.
Bei Petzold (gehört der Stadt) wurde ein Mietpreis von 6/qm angesetzt. Bischen wenig für 1a-Lage Prinzipalmarkt. Joksch: "Ich war mal drin, ich würde keine 6 EUR/qm zahlen."

Verwaltung sagt, sie plane flexibel, Zumietung/Entmietung etwa bei Stadtwerken oder am Hafen.

Prüfauftrag des Ausschusses für Beteiligungen und Liegenschaften (heißt der so?!: AFBL) wurde widersprüchlich protokolliert.

Verwaltung überreicht eine sehr eng bedruckte bunte Tabelle mit den unterschiedlichen Prüfaufgaben
Ferner eine nicht ganz so schöne schwarz-weiße Übersicht "Zeitablauf Abarbeitung Prüfaufträge"

Die Widersprüche der Vorgaben der politischen Akteure sollen aufgelöst werden und ein Fachplaner gesucht werden.

Man trifft sich in drei Wochen wieder.

Ich hatte den Eindruck, dass die Ratsmitglieder den Berechnungen der Verwaltung nicht trauen und Angst vor einer Kostenexplosion à la Elbphilharmonie haben.
Das Land mit seiner Task-force kann beim jetzigen Stand nicht helfen, weil keine Richtungsentscheidungen getroffen wurden. Die können nicht alles in jeder denkbaren Variante doppelt durchrechnen.

Tja, nach dieser Sitzung finde ich die Piraten gar nicht mehr so schlecht organisiert.

Ich habe hier totes Holz: die beiden Tabellen und eine Broschüre des Landesfinanzministeriums zum Thema "Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen im kommunalen Hochbau".

Wer möchte sich des Themas annehmen, wem darf ich sie geben?