[MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: Begrüßen Antrag der CDU-Fraktion im Landtag

[Piratenpartei Münster <muenster AT piratenpartei-nrw.de>]

Münsters Piraten begrüßen Antrag der CDU-Fraktion im Landtag

Die Landtagsfraktion der CDU hat einen Antrag mit dem Titel "Elektromobilität 
ermöglichen" in den Landtag gereicht. Dieser stand auch auf der Tagesordnung, 
allerdings nur um ohne Debatte an Ausschüsse überwiesen zu werden.

Die Debatte hätte gut getan und ist nach Meinung der Piraten Münster genau 
das, was das Thema am dringendsten benötigt!

Von öffentlichen Willenserklärungen abgesehen ist in letzten Jahren nicht 
viel passiert, dabei ist man sich bei dem Thema über alle Parteigrenzen 
hinweg einig.
Und dabei wird es auch bleiben, meint zumindest Johannes Schmanck, 
Listenkandidat der Piraten in Münster zur kommenden Kommunalwahl:
"Wie kann es sein, dass strittige Maßnahmen wie der neue umfassende 
Nichtraucherschutz oder die Einführung von Umweltzonen in null komma nix 
umgesetzt werden konnten, aber das Thema abgasfreie Motorisierung auf die 
lange Bank geschoben wird? Viele Eltern wissen gar nicht, was sie Ihren 
Kindern antun, wenn sie diese im Kinderwagen oder Buggy um den Kreisel 
schieben" ergänzt Schmanck, auch hier sei Aufklärung geboten.

Ob die Industrie das Elektroauto wirklich will, sei kritisch betrachtet nicht 
klar zu erkennen: 
Wie hat es eine neue Firma wie Tesla geschafft, innerhalb weniger Jahre ein 
ausgereiftes Modell nicht nur zu entwickeln, sondern es auch noch in Serie zu 
produzieren?

Einzig der Wille mache den Unterschied, finden die Piraten Münster und sehen 
auch bei der Stadt Mangel in der Bereitschaft endlich zur Tat zu schreiten.

Aktuell wird von den Piraten ein Maßnahmenkatalog entwickelt, den sie 
umgehend im Rat einbringen wollen, wenn sie Fraktionsstärke erlangen. 

Links:

Antrag der CDU
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMPT16-48.html

Tagesordnung LT NRW 29.01.2014
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?typ=P&Id=MMD16/4827&quelle=alle&wm=1&action=anzeigen

Autoabgase Kinder:
http://www.focus.de/gesundheit/diverses/gesundheit-wie-autoabgase-kindern-schaden_aid_895661.html

Allgemein zur Unwirksamkeit der Maßnahmen der Regierung:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/eine-million-elektroautos-bis-2020-merkel-haelt-an-absatzziel-fest-12196498.html


Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Sebastian Kroos

Piraten Münster
Ewaldistrasse 18
48155 Münster
http://www.piratenms.de
+49 251 662 552

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin 
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der noch nie im 
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie 
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie 
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, 
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in 
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie 
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und 
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige 
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, 
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente 
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der 
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die 
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.