[MS Piraten] Bauministerin Hendricks will Kommunen bei Integration helfen

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Bundesbau- und Umweltministerin Barbara Hendricks will Städte und 
Gemeinden bei der Bewältigung sozialer Probleme in benachteiligten 
Wohnquartieren unterstützen. Bei einem Treffen mit Oberbürgermeistern 
mehrerer Großstädte kündigte Hendricks an, der Bund werde das 
Städtebauförderprogramm Soziale Stadt deutlich besser und verlässlicher 
ausstatten als bisher.
"Mit dem Geld wollen wir konkrete Hilfe leisten. Es soll Städte und 
Gemeinden dabei unterstützen, die dringenden Probleme in benachteiligten 
Stadtvierteln zu bewältigen. So können wir gemeinsam Begegnungsorte 
schaffen, öffentliche Räume lebenswert gestalten und Wohnungen sanieren. 
Ein lebenswertes Stadtviertel ist eine entscheidende Voraussetzung für 
das soziale Miteinander", sagte Hendricks.
An dem Treffen nahmen neben Vertretern von 13 deutschen Städten sowie 
einiger Bundesländer auch die Beauftragte der Bundesregierung für 
Migration, Aydan Özoğuz, sowie Vertreter des Arbeits- und 
Sozialministeriums und des Bundesinnenministeriums teil. Die 
Oberbürgermeister hatten im vergangenen November in einem gemeinsamen 
Brief auf die Schwierigkeiten ihrer Städte mit den Folgen der sogenannten 
Armutszuwanderung hingewiesen.
Zuwanderung sei ein großer Gewinn und notwendig für unsere Gesellschaft, 
sagte Hendricks. "Wir sollten daher gemeinsam daran arbeiten, den 
Zuwanderern den Start in ihr neues Umfeld zu erleichtern." In einigen 
Städten bestünden akute Probleme durch die Zuwanderung ärmerer 
Bevölkerungsgruppen. "Ich werde mich im Gespräch mit den Ländern dafür 
einsetzen, dass diese besonders betroffenen Städte auch von den 
zusätzlichen Mitteln profitieren", sagte Hendricks. Zudem sollten 
Verfahren beschleunigt werden, damit die Maßnahmen so früh wie möglich 
starten können.
Das Programm Soziale Stadt fördert etwa den Bau eines Stadtteiltreffs, 
aber auch den Erwerb und die anschließende Sanierung von sogenannten 
Schrottimmobilien. Quartiersmanager, die die Menschen direkt ansprechen 
und so Konflikte vermeiden helfen, werden ebenfalls gefördert. Das 
Programm besteht seit 1999 und war zuletzt mit 40 Mio. Euro ausgestattet.
Die Ergebnisse des heutigen Gesprächs der Ministerin mit den Kommunen, 
Ländern und Ressorts sollen auch in die Arbeit des kürzlich 
eingerichteten Staatssekretärsausschusses einfließen. Ziel sei eine 
umfassende "Strategie Soziale Stadt", an der sich auch andere Ressorts 
beteiligen. "Mir liegt daran, dass wir gemeinsam nach Wegen suchen, wie 
wir strukturschwache und benachteiligte Stadtteile unterstützen können 
– im Sinne einer integrierten, sozialen Stadtentwicklung", sagte die 
Ministerin. Es wurde vereinbart, die Gespräche zwischen Kommunen, 
Ländern und Bauministerium auf Arbeitsebene fortzuführen, um 
Ansatzpunkte für die Förderung zu konkretisieren.