[MS Piraten] Fwd: Re: [AK-Kommunalpolitik] Parteinahme zur Kommunalwahl

[Pascal Powroznik <pascal.powroznik AT piratenpartei-nrw.de>]

-------- Original-Nachricht --------
Betreff:        Re: [AK-Kommunalpolitik] Parteinahme zur Kommunalwahl
Datum:  Wed, 27 Nov 2013 17:15:06 +0100
Von:    Harry Hupp Pirat <harry.hupp AT piratenpartei-nrw.de>
Antwort an:     Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW
<nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
Organisation:   Piratenpartei-NRW-REK
An:     nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de



Hallo Zusammen,
es kann auf den Wahlzettel auch der Zusatz "Parteilos" gesetzt werden.

Dazu folgender Hinweis

Der §  32 KWahlO mit Anlage 17 a legt das Muster des Stimmzettels fest. 
Die Partei, für die kandidiert wird, muss auf dem Stimmzettel angegeben 
sein. Anlage 17 a gibt die Mindestangaben vor. Ein zusätzlicher Hinweis 
"parteilos" kann grundsätzlich bei den Angaben des Kandidaten 
aufgenommen werden. Dies muss von Ihnen allerdings konkret mit dem 
Wahlvorschlag angegeben werden.


Gruß Harry
Am 25.11.2013 19:39, schrieb hegenbarth:
> Hallo NRW,
>
> da die Frage aufgekommen ist ob sich die Bezeichnung unserer Partei auf
> dem Wahlzettel zur Kommunalwahl verändern könnte in der Form das
> Untergliederungen wie Kreisverband oder so mit auf dem Zettel stehen.
> Dem ist nicht so, hier die Antwort der zuständigen Juristin aus dem
> Kölner Wahlamt auf meine Frage ob die Bezeichnung Piratenpartei
> Deutschland ergänzt werden soll um Kreisverband Köln.
>
> > Zu 3. Bei der Kommunalwahl 2009 waren die Stimmzettel so gestaltet,
> > dass ganz links die laufende Nummer, daneben der Wahlvorschlag, mittig
> > der Name der Partei (übrigens in der bundesdeutschen Bezeichnung,
> > nicht mit der Benennung des Kreisverbandes), daneben wiederum groß die
> > Kurzbezeichnung und ganz rechts das Markierungsfeld aufgedruckt waren.
> > So war deutlich erkennbar, für welche Partei die Wählerinnen und
> > Wähler ihre Stimme abgeben.
> Insoweit auf den Formularen genauso wie ihr das aus der Land- und
> Bundestagswahl kennt.
>
> Viele Grüße
> Thomas

Attachment: signature.asc
Description: PGP signature

-- 
NRW-AK-Kommunalpolitik mailing list
NRW-AK-Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik