Re: [MS Piraten] Themen für den AKKMS am 07.10.2013

[Pascal Powroznik <pascal.powroznik AT piratenpartei-nrw.de>]

Am 06.10.2013 23:59, schrieb Peter Hemecker:
> Hallo !
> Auch ich würde es begrüßen, wenn wir über das Wahlverfahren noch einmal
> diskutieren. Die Einteilung in Platz 1, 2, 3-5, 6-10 u. >10 ist
> irgendwie suboptimal. Vielleicht reicht es, wenn man zwei Kategorien
> macht : 1-6 und > 6. Wie man nämlich an der bisherigen Kandidatenliste
> sehen kann, haben sich einige bewusst nur für den hinteren Listenplatz
> eingetragen.

"irgendwie suboptimal" wäre es, wenn es diese Einteilung nicht gäbe, 
genau das kann ja auch mit den bisherigen Einträgen untermauert werden, 
daher möchte ich kurz darlegen, wie es zu diesem Vorschlag gekommen ist:

Es macht Sinn den ersten Platz einzeln wählen zu lassen, weil es durch 
das Wahlsystem nicht unwahrscheinlich ist, dass ein Pirat als 
Einzelvertreter im Rat auftreten müsste. Eine ähnliche Situation ist es 
beim Platz 2, bei der immerhin eine Ratsgruppe 'Piraten' gebildet werden 
könnte. Erst bei drei gewählten Piraten wird es so richtig spannend, da 
dann eine Fraktion gebildet werden kann und man könnte dann erst 
Ansprüche auf Sitze in den Fachausschüssen durchsetzen. Damit würden 
dann auch wieder andere Probleme entstehen, weil man dann zum Beispiel 
mehr Personal, sprich nicht nur gewählte Ratsmitglieder, in den 
Ausschüssen braucht.

Ab Platz 3 ist eine Blockeinteilung nicht so ganz wichtig, wobei es 
(wenn man schon Blöcke einteilt) Sinn macht relativ kleine und 
durchgängig Blöcke einzuteilen.

Bei den Wahlen zur Liste bei Land- und Bundestagswahlen kann zum 
Beispiel für die Wahl eines Spitzenkandidaten argumentiert werden. Ich 
persönlich finde das in diesen Fällen auch nicht so von Bedeutung. Aber 
die Situation ist auf jeden Fall nicht mit Kommunalwahlen vergleichbar, 
da es keine Sperrklausel gibt und es somit im Landes- und Bundestag im 
Normalfall nie passieren wird (außer der unwahrscheinlichste Fall eines 
Direktmandats tritt ein), dass ein Einzelvertreter sich alleine 
Parlament durchsetzen müsste.

An dieser Stelle möchte ich auch erwähnen, dass die nächste Ratsperiode 
nicht fünf, sondern ein Jahr länger bis 2020 dauern wird.

Für unsere bevorstehende Aufstellungsversammlung macht es also durchaus 
Sinn, dass sich die Bewerber entscheiden, ob sie sich wirklich die 
Listenplätze 1 und 2 zutrauen und dass sie es auch ausdrücken können.

Nebenbei bemerkt andere Parteien haben in diesem Sinne noch 'extremere' 
Wahlverfahren, indem alle Plätze einzeln oder in einer Vorauswahl durch 
die Wahlbezirke ermittelt werden.

Und ich setze ich wieder meine Priorität auf aktuelle Kommunalpolitik, 
das Erstellen des Wahlprogramms und die Suche nach mindestens 33 
Direktkandidaten-Bewerbern (in diesem Punkten können und sollten sich 
alle einbringen).

ciao
Pascal