Re: [MS Piraten] Schliessung Schule

[Heiko Philippski <pirat AT phindie.de>]

Hallo Marco!

Am 18.09.2012 um 09:26 schrieb Marco Hartmann <marco.hartmann AT gmail.com>:

Ne PM zu der gestrigen Vorstellung der 300 Sparvorschläge des OB wären vielleicht in diesem Zusammenhang auch nicht verkehrt.

Es ist ja noch keine konkrete Schliessung wohl aber wären, wenn diese Sparvorschläge allesamt durch gehen, viele soziale Träger und Einrichtungen betroffen.

Habt Ihr da beim AK gestern drüber gesprochen?

Wir haben gestern, neben anderen Themen, auch über den Haushalt 2013 gesprochen. Dazu wurden Band 1 und 2 des Haushaltsplan 2013 verteilt sowie die 300 Sparvorschläge. Diese müssen erstmal vorsichtig bewertet werden. Zum Haushalt 2013 werden wir separat treffen und Vorschläge erarbeiten. Über den Haushalt wird erst im Dez. abgestimmt. Am 05.10 wird es ein erstes Vortreffen dazu geben um die einzelnen Themengebiete aufzuteilen und das ganze zu Strukturieren. Hierzu werden wir euch noch rechtzeitig Informieren und Einladen.

PMs sind schnell rausgehauen und werden in den nächsten Tagen von den anderen Parteien genügend herausgegeben. Ich bin der Meinung, wir sollten da dann auch mehr Substanz mit hineinbringen und uns erstmal in die Unterlagen einarbeiten, bevor wir PMs zum Haushalt verfassen.

Grüße

Heiko

Man sollte ansprechen, dass man bevorzugt an Luxusprojekten (Edelpflastersteine am Domplatz ist ja so ein Thema, etc) sparen sollte, statt an Umwelt, Wohlfahrt und Hilfseinrichtungen.

Und man sollte ermahnen dass die Bürgerversammlung am 1. Oktober wirklich als solche ernst genommen wird und nicht wie bei Hafencenter, Konversion & Co. nur ein vorgeschobener Termin ist, den man später als Bürgerbeteiligung hochhält aber die Meinung der Bürger nicht wirklich einbezieht.

Gruß,
Marco