[MS Piraten] Pressemitteilung der Piratenpartei Münster: Bald ist Schloß, Piraten erleichtert

[Piratenpartei Münster - Pressemitteilung <info AT piratenpartei-muenster.de>]

Bei Diskussionen innerhalb der Piratenpartei und mit Münsteranern stellte 
sich für die PIRATEN anfangs des Jahres noch ein gemischtes Bild dar, ob der 
größte Platz Münsters künftig Schloß- oder Hindenburgplatz heissen soll. Bei 
den Infoständen und Stammtischen der letzen Wochen kristallisierte sich 
jedoch eine Position immer deutlicher heraus. Einer Rücknahme des 
Ratsbeschlusses kann nahezu kein Pirat mehr zustimmen.

"Wir haben bei den letzen beiden Infoständen auch die Bürgerinnen und Bürger 
direkt nach ihrer Meinung gefragt, der weit überwiegende Teil will den 
Hindenburgplatz nicht zurück", konstatiert Sebastian Kroos, Vorsitzender der 
Piraten Münster. Bei der - natürlich nicht repräsentativen - Umfrage gaben 
70% an, mit Nein stimmen zu wollen. Allein 40% der Befragten sehen den 
ehemaligen Reichspräsidenten als Antidemokraten an und sprachen sich deswegen 
gegen eine fortgesetzte Ehrung aus. Demgegenüber sprachen sich lediglich 4% 
dafür aus, dem Bürgerbegehren ein "Ja" zu geben, um Hindenburg auch weiterhin 
zu ehren.
20% der Befragten meinten, Geschichte müsse im Stadtbild präsent bleiben, 
waren sich aber zum Teil unsicher, ob sie aus diesem Grund dem Bürgerbegehren 
zustimmen wollen. Immerhin 10% gaben an, dass sie beim Bürgerentscheid mit Ja 
stimmen wollen, um grundsätzlich ein Zeichen gegen die Umbenennung von 
Straßen und Plätzen ohne Einbeziehung der Bürger zu setzen. 
"Man sollte auch diese kritischen Stimmen, unabhängig vom Wahlausgang, 
unbedingt ernst nehmen", warnt der 2. Vorsitzende Marcus Rosenfeld und 
schlägt vor, künftige, derzeit nicht geplante Umbenennungen durch einen 
Ratsbürgerentscheid (§ 26 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW) vom Bürger 
entscheiden zu lassen. So könnten Kosten durch Zusammenlegung mit anderen 
Wahlgängen minimiert und Bürgerbeteiligung gestärkt werden.


Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Sebastian Kroos

Piraten Münster
Ewaldistrasse 18
48155 Münster
http://www.piraten-muenster.de
+49 251 662 552

Über die Piratenpartei Deutschland:

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin 
gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im 
Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie 
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie 
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, 
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in 
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie 
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und 
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige 
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, 
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente 
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der 
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die 
schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete. In Jüchen ist die Piratenpartei 
im Gemeinderat sowie in Aachen, Münster und Werl im Stadtrat vertreten.