[MS Piraten] Fwd: [AK-Kommunalpolitik] A11: Kommunalwahlen 2014 - Landessatzung

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

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-------- Original-Nachricht -------- Betreff: [AK-Kommunalpolitik] A11: Kommunalwahlen 2014 - Landessatzung Datum: Thu, 9 Aug 2012 08:53:33 +0200 Von: Fx <Fx AT Piratenpartei-Aachen.de> Antwort an: Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW <nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de> An: <20piraten AT piratenfraktion-nrw.de> Kopie (CC): vorstand AT piratenpartei-nrw.de, 'Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW' <nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>

Ahoi liebe Fraktion,

 

habt Ihr das Thema auf dem Schirm? Wer nimmt sich dem aus der Fraktion an? Wie bekommen wir das auf eine eurer nächsten TOs, um einen Beschluss der Fraktion zu bekommen, dass Ihr Euch dem annehmen werdet (oder auch nicht ;)?

 

Kurzgefasst geht es um die Änderung der Landessatzung zur Zulassung von Parteilosen als Direkt- und Listenkandidaten auf Listen der Piraten. Wir brauchen irre, irre viel gutes Personal, um unser Potential 2014 in den NRW Kommunen auszuschöpfen.

 

Man kann nur dort Stimmen einsammeln, wo ein Direktkandidat aufgestellt wurde:

 

Beispiel: Aachen Stadt =  32 Wahlbezirke

 

2009: wir sind nur in 8 Bezirken Wählbar gewesen (25 % der Wahlberechtigten konnten uns wählen), da wir keine Leute hatten.

 

Allein für die Städteregion Aachen (10 Städte mit Kommunalräten + Städteregionsrat) benötigen wir ca. 240+ Direktkandidaten(!) die sich wählen lassen. Mindestens ca. 75 bis 100+X sollten gleichzeitig auch bereit sein auf die Listenplätze1 bis 10 zu gehen und/oder Reserve zu bilden und vor allem wirklich im Rat arbeiten wollen und können.

 

Hinzu kommt: für JEDEN Bezirk müssen 10 Unterschriften von Menschen die in dem Bezirk wohnen für den Direkti beigebracht werden. Außerdem 100 für die Liste für die Kommune. Achtung Zahlen variieren je nach Größe der Kommune -> Wahlleiter schriftlich anfragen!

 

Unterschriften dürften einfacher sein als 2009, sollte aber auch nicht abgetan werden. Aachen und Münster brauchen das nicht, die waren dann fünf Jahre im Rat. Wir brauchen überall gute Orga. Wahlen zur Liste etc. pp. Wie das in den Kommunen mit Übertritten ausschaut sollte dort geklärt werden. Denke: Sammeln notwendig.

 

Dagegen ist die LTW orga-technisch ein Kindergeburtstag, wenn wir unser Potential annähernd ausschöpfen möchten. Das muss jedem klar sein. Im Landtag ist Mitwirkung ohne feste Wurzeln in den Städten meiner Meinung nach nicht machbar. Jedenfalls auf Dauer, wenn wir uns verfestigen wollen.

 

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-08_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik#Satzungs.C3.A4nderung_Landessatzung

 

Es sollte sich jemand aus Euren Reihen (besser zwei oder drei) intensiv mit diesem wichtigen Thema hauptverantwortlich beschäftigen und ALLE Regionen in NRW sensibilisieren. Wir werden sicher auch einiges da tun, aber ihr habt die Presse Attention und Ihr müsstet den Druck im Landtag für parteilose aufbauen. Das Thema muss für uns Prio 1 bekommen.

 

Meine Meinung.

 

Viele Grüße, Fx

(Gerne auf lokale Listen weiterleiten)

 

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