[MS Piraten] Umweltzone

[Peter Hemecker <emcgmbh AT aol.com>]

Hallo !

Wir hatten neulich in der letzten Sitzung der AK Kommunalpolitik über das

Thema Umweltzone diskutiert und waren weitgehend einer Meinung, dass

diese nicht verschärft, bzw. ggf. ganz abzuschaffen ist.

 

Ich bekam neulich eine Mumblesitzung des KV Dortmund mit, in der genau dieser

Punkt durchdiskutiert und dann schriftlich fixiert wurde. Mittlerweile ist er als

Positionspapier erschienen. Vielleicht könnten wir diesen Text als Diskussions-

grundlage für unsere nächste AK-Sitzung verwenden, bzw. uns daran anlehnen.

Nachfolgend der Text aus Dortmund :

 

"Datum

21.07.2012

Antragstelleri.V. Dirk Pullem

Soll

Die Piratenpartei Dortmund fordert, den konkreten Nutzen der Umweltzonen im Stadtgebiet

zu überprüfen, denn das Ausmaß der positiven Auswirkungen der eingerichteten Umweltzonen

auf die Luftqualität ist sehr umstritten. Direkt nachvollziehbar sind aber die

mobilitätseinschränkenden Auswirkungen auf Menschen, auch Gewerbetreibende,

die vermehrt schadstoffemitierende, alte Autos fahren, weil sie sich neuere, schadstoffarme

Fahrzeuge nicht leisten können. Umweltzonen können wettbewerbsverzerrend wirken und

insbesondere kleinere Betriebe benachteiligen. Diese sind oft nicht so finanzstark wie größere

Mitbewerber und können daher ihren Fahrzeugpark, teilweise kapitalintensive Spezialfahrzeuge,

nicht schnell genug umstellen. Insgesamt befürwortet die Piratenpartei Maßnahmen zur

Schadstoffminderung im Bereich der Mobilität, die leistungsfähig und gleichzeitig nicht sozial

diskriminierend wirken. Umweltzonen werden von uns als keine solche Maßnahme gesehen."

Grüße

Peter