[MS Piraten] Was verbindet die Schlossplatzdiskussion, die Piratenpartei und die judäische Volksfront

["Ulrich Schlueter" <uschluet AT muenster.de>]

Dem Vorschlag, die Rednerliste zum Thema "Schlossplatz" abzuschließen, kann ich mich nur anschließen und eröffne zur Ablenkung ein neues Thema "judäische Volksfront". Jedoch nicht, ohne Bezug auf die Diskussion "Schlossplatz" zu nehmen. Dem Beitrag von Peter Hemecker zum Thema "Schlossplatz" schließe ich mich Wort für Wort an und hänge den vollen Beitrag unten Wort für Wort an, damit sich ihn jeder noch einmal zu Gemüte führen kann.

 

Peter spricht mir aus der Seele, aber nicht nur die Schlossplatzdiskussion betreffend, sondern viele andere Diskussionen in der Vergangenheit betreffend, die dümmliche oder nebensächliche Themen angingen, durch die sich die Piratenpartei nicht (!) profilieren konnte, während Themen, durch die sich die Piratenpartei hätte profilieren können, links liegen gelassen wurden und werden.

 

Der Kreisverband Münster der Piratenpartei erinnert mich seit langem an die judäische Volksfront aus dem Film "Das Leben des Brian". Hier zwei Szenen, die ich auf die Schnelle im Internet fand:

http://www.youtube.com/watch?v=7aBwSZTiqqI

http://www.youtube.com/watch?v=yRO0XcevFOs

 

Das zweite Video zeigt eindrucksvoll, was die Piraten in Münster machen: mit viel Getöse kommen sie daher gerannt, ziehen die Schwerter, begehen Harakiri, und der Anführer schreit mit dem Schwert in der Brust: "Denen haben wir´s gezeigt!"

 

Eigentlich meinte ich aber eine ganz andere Szene: Maria Magdalena, die sich in der Volksfront von Judäa engagiert, kommt aufgeregt in ein Meeting und berichtet, dass Jesus (äh Brian) festgenommen wurde, in der Hoffnung, dass die Widerstandsgruppe etwas dagegen unternimmt. Die Mitglieder der Piratenpartei, falsch, der Volksfront von Judäa hingegen diskutieren das über Tage hinweg aus, während Brian längst gekreuzigt ist.

 

Ich erinnere mich an eine Sitzung zur Kommunalpolitik im letzten Herbst, bei der Pascal und Sebastian nicht anwesend waren, die deshalb Michael Jochmann moderierte und auch das Protokoll verfasste. Auch in dieser Sitzung ging es damals neben anderen Themen um den Schlossplatz. Das Thema wurde wie alle anderen Themen kurz abgedroschen. Mir lag damals ein Exemplar der Bürgerbefragung vor, die an ca. 3.000 Bürger verschickt wurden. Ich erinnerte daran, dass bereits Wastl in der vorigen Sitzung die manipulierenden Fragestellungen angesprochen hatte. Ich war inzwischen entsetzt über diese Art der Manipulation und der einzig Anwesende, der sich damals gegen die Unterstützung der durch Lewe initiierten Umbenennung des Hindenburgplatzes und anderer Straßen aussprach. Der erste Grund: es gab wichtigere Themen wie die Haushaltsschieflage, und die Umbenennungsaktion würde unnötige Kosten zur Unzeit verursachen. Der zweite Grund: Mit dieser Art von Bürgermanipulation durfte Lewe nicht - und schon gar nicht mit Billigung der Piratenpartei - durchkommen. Pascal hat das zwar hinterher in der Ratssitzung bemängelt, jedoch der Umbenennung zugestimmt. Das war falsch! Die Piratenpartei hätte klar sagen müssen: Auf diese undemokratische Weise nicht mit uns!!!

 

Sei´s drum, das Kind ist in den Brunnen gefallen. Die Piraten werden sich auch weiterhin bei den Wählern in dieser Angelegenheit nicht profilieren, ob sie nun in einer Presseerklärung verkünden, dass auch sie wie alle anderen Parteien die Initiative "Schlossplatz erhalten" unterstützen oder einfach gar nichts mehr zum Thema sagen. Wenn sie jetzt noch etwas sagen, machen sie sich eher lächerlich ("Ach die Piraten gibt es ja auch noch...").

 

Ich war übrigens auch der einzige, der sich damals gegen die Anti-Nazi-Demo ausgesprochen hat. Ich argumentierte damals: "Stellt Euch vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Oder stellt Euch vor, ein paar Nazis wollen Parolen schreien, und keiner geht hin!". Das Gegenteil ist passiert: Vielleicht hundert Nazis sind - abgeschottet durch Hundertschaften von Polizei - ins Rumphorst-Viertel abseits der Innenstadt geleitet worden. Dort erwarteten sie Tausende von Münsteranern einschließlich aller Parteien und Rednern wie Lewe, um ihnen genau das öffentliche Forum zu bereiten, was sie wünschten. Die Presse und der Rundfunk berichteten bereits vor dem Wochenende und dann noch Wochen danach über das Volksereignis in Münster. Wastl tat sich in der Presse dicke damit, dass er ja zufällig an diesem Tag eine Einladung ins Rumphorst-Viertel bekommen hatte, jedoch nicht zu seinen Bekannten durchgelassen wurde. Die böse Polizei und der üble Polizeipräsident Wimber, in dessen Namen unbescholtene Bürger auf ihrem Samstagnachmittagsspaziergang verprügelt wurden. In meinen Augen keine notwendige Demokratieverteidigung gegen Rechtsradikale (die Demokratie war damals bereits eher durch die Eurokrise, durch die zunehmende Spaltung in arm und reich, durch ausufernden Kapitalismus denn durch ein paar spinnerte Nazis bedroht...), sondern eher Voyarismus: auf der Nazi-Demo gibt´s was zu sehen, da können wir gegenschreien, mit Trillerpfeifen, notfalls mit Knüppeln die Nazis in die Schranken weisen.

 

Allein der Polizeieinsatz hat Unmengen an Geld gekostet. Aber was soll´s, zahlt ja das Land und nicht die Stadt Münster. Eines ist jedoch gewiss: Die hundert Nazis sind nicht durch menschenleere Straßen gezogen und zur Erkenntnis gekommen, dass sie in Münster kein Gehör bekommen. Sie haben mit minimalem Aufwand (Demo ankündigen, Bundesbahnticket kaufen, zwei Stunden mit einem Banner herumlaufen) einen maximalen Erfolg gehabt. Und sie werden jetzt jedes Jahr wiederkommen, um diesen Erfolg zu wiederholen.

 

Haben sich die Piraten durch ihr Engagement bei der Anti-Nazi-Demo profiliert und Wähler gewonnen? Mit nichten, denn jede andere Partei hat sich ja ebenfalls gegen Nazis ausgesprochen. Maximaler Aufwand, minimales Ergebnis!

 

Macht weiter so, und ihr werdet bei der nächsten Münster-Kommunalwahl im Nirwana verschwinden.

 

Viele Grüße

Uli

 

Ulrich Schlüter

Biederlackweg 72

48167 Münster

Germany

Tel. +49 (0) 251 4198233

Mobil +49 (0) 1522 1975992

uschluet AT muenster.de

 

 

Von: muenster-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:muenster-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Peter Hemecker
Gesendet: Donnerstag, 5. Juli 2012 18:25
An: muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [MS Piraten] Pro Schlossplatz

Hallo !

Es ist immer verblüffend : Ich schaue zweimal am Tag in die Mailing-Liste und stelle fest :

Egal welches noch so wichtige Thema läuft, welches uns alle persönlich betrifft, die Reaktion

sind nur zwei bis drei müde und angeödete Kommentare. Wenn allerdings der Hindenburgplatz

auf dem Programm steht, findet man eine Lexe von 20 erbitterten Kommentaren über eine Person,

die seit 80 Jahren unter der Erde liegt.

 

Hätte man im Frühjahr die Sache nicht angerührt, hätte sich wahrscheinlich kaum einer je

irgendeinen Gedanken über die Herkunft des Namens des Hindenburgplatzes gemacht.

Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen und eine Rückbenennung wird peinlich.

 

Ich glaube aber dennoch nicht, dass sich die Piraten erneut zu dem Thema äußern

müssen. Pascal hat sich im Rat zweimal pro Schlossplatz geäußert und damit muss es

gut sein.

 

Wir Piraten sind angefangen mit Themen, die Alleinstellungsmerkmal hatten, die neu

waren und mit denen wir alle anderen Parteien verblüfften. Wir sollten uns davor hüten

zunehmend zu Mitläufern hinter dem Mainstream zu werden, in dem wir, wenn schon

alle anderen Parteien irgendeiner Meinung sind, dann nachschieben, dass auch wir uns

dieser Meinung anschließen. Eine solche Partei braucht das Parteiensprektrum nicht !!!

 

Wir haben gestern gegen Ende des Stammtisch-Abends in zwei kleinen Gesprächsgruppen

etliche Themen durchgesprochen, mit denen Piraten sich profilieren könnten und die

den Menschen auf den Nägeln brennen, die andererseits aber von keiner der Altparteien

getragen oder überhaupt angedacht werden.

 

Wastl hatte vor einigen Wochen die gute Idee gehabt, Fragebögen an alle Mitglieder zu verschicken

und die einzelnen - auch bisher inaktiven - Mitglieder nach ihren Interessens- und Wissensschwerpunkten

zu befragen und diese auf diesem Wege zur Mitarbeit zu bewegen. Hier könnten dann solche

relevanten (!!!) Ideen in Arbeitsgruppen erarbeitet werden, mit denen wir uns nach außen

profilieren könnten. Das wäre bedeutend besser als jetzt in der Presse nachzuschieben : "Übrigens

Leute, falls ihr es noch nicht wisst, auch wir sind für den Schlossplatz".

 

Grüße

Peter Hemecker