Re: [MS Piraten] Schloßplatz

[Thomas Walter <tw AT b-a-l-u.de>]

Vom Diskussionsbeobachter:

@david_bardiau
> Mir geht es eher darum, dass der Vorwurf der "unzulässigen
> Bürgerbeeinflussung" mir nicht einleuchtet.

Da ich mich anscheinend missverständlich ausgedrückt habe, will ich mal
schnell für "Erleuchtung" sorgen:

> Wir sind ebenfalls Bürger und dieser Prozess betrifft uns. Ich glaube
> sogar, dass es die Aufgabe einer Partei ist, zu politischen
> Problemstellungen einen Standpunkt zu entwickeln. Wir können uns als
> Partei vorher zusammensetzen und darüber diskutieren, um dann
> öffentlich dazu Stellung zu nehmen. Wo werden hier demokratische
> Prozesse gestört?
> Wir bedienen uns der gleichen Möglichkeiten, die auch jedem Bürger
> offen stehen: zusammensetzen und Standpunkt entwickeln.

Völlig richtig; Ihr seid alles Bürger und der Prozess betrifft Euch (als
Bürger!). Die Möglichkeit, als Partei sich eine Meinung zu bilden und
diese dann politisch einzubringen, habt Ihr in der Vergangenheit ja auch
wahrgenommen. Das hat dann mit zum Ratsentscheid und zur Umbenennung
beigetragen.

Die politische Ebene ist aber jetzt verlassen worden, da sich einige
Bürger von ihren Volksvertretern nicht richtig vertreten fühlen.
Jetzt befinden wir uns auf der reinen Bürgerebene! Hier haben Parteien
eben nichts mehr zu suchen!

> Wenn ich deine Mail lese, vermute ich eher eine unterschiedliche
> Auffassung darüber, welchen Stellenwert der frühere Name bei den
> Bürgern hat. Das Ende deiner Mail klingt so, als sei der alte Name
> Konsens bei den Bürgern und die Piraten würden nun versuchen, sich
> gegen die Mehrheit der Bürger zu stellen und dabei den politischen
> Prozess unterdrücken. Ich sehe das nicht so. Und die Gegeninitiative
> versucht dies zu zeigen.

Anscheinend ist das so. Aber Konsens? ... nein... Ich sage einfach nur,
dass nicht jeder sofort versucht, Namen von Plätzen und Straßen mit
irgendwelchen geschichtlichen Ereignissen zu assoziieren.

Fakt ist auch hier: Wenn sich Bürger gegen oder für etwas zusammentun 
ist das ok. Wir befinden uns ja nicht mehr auf der politischen Ebene 
sondern auf der Bürgerebene. Und nochmal: Innerparteilich kann man 
natürlich das Thema (weiter) diskutieren; was man als einzelner Bürger 
aus diesen Diskussionen mitnimmt und wie man dann persönlich als Bürger 
zum Thema steht steht (und ggf. abstimmt), ist jedem freigestellt. Es 
sind nicht mehr die Parteien oder Politiker gefragt; nur noch der Bürger 
zählt (stimmt ab)!

Es ist vielleicht schwer für politisch Aktive zu akzeptieren, aber
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind nun mal das letzte Mittel, wenn
die Politik versagt hat. Mit der "Klatsche" muss der Rat der Stadt MS 
und alle in ihm vertretenden Parteien leben.

Das gilt es zu akzeptieren! Gerade dann, wenn man sich als Partei die
Bürgerbeteiligung auf die Fahnen geschrieben hat.

> Unabhängig von der Mehrheit stünde es nach meiner Ansicht uns zu, auch
> gegen eine Mehrheit eine Gegenposition zu formulieren.

Nein. Als Partei nicht. Die ist aus dem Prozess raus. Jedes 
Parteimitglied in seiner Eigenschaft als Bürger natürlich schon.

Wenn sich die Piraten als Partei einem partei-übergreifenden Bündnis 
anschließen, das gegen die Rückbenennung ist, mischt sie sich als Partei 
in die Bürgerebene ein. Die Parteien-Ebene wurde aber mit dem 
Bürgerbegehren bereits verlassen.

> Wieso verletzen wir demokratische Prozesse, nur weil wir an ihnen
> teilnehmen?

....und jetzt tipp ich es nicht mehr zum x-ten mal. Siehe oben.

So, dann noch mal der deutliche Hinweis, dass mein Beitrag (danke fürs
Einstellen Thomas) nur meine persönliche Meinung widerspiegelt.

Diskutiert sie ruhig rauf und runter. Nur stellt mir bitte keine 
weiteren Fragen.

MfG
- ein Diskussionsbeobachter -


@Ulrich Klose:
Juchuu! Da haben wir es wieder! Kaum hat jemand nicht die eigene 
Meinung, wird es persönlich. ... Und genau deshalb lese ich eigentlich 
nur mit. Manmannman, es gibt Leute...

Ich würde mir gerade von den Piraten wünschen, in Diskussionen nicht 
dauernd auf dieses Niveau zu sinken, sondern sachlich zu diskutieren. 
Leider scheinen viele Piraten dazu auf demselben Stand zu sein, wie der 
Rest der Parteienwelt.