Re: [MS Piraten] Positionen von Pascal und Sebastian zu einerKoalition zwischen CDU, FTP und Piraten in NRW

[Sebastian Kroos <wastlhammer AT gmail.com>]

Ich entschuldige mich schonmal für meinen SMS Stil.

Bitte unterscheidet künftig zwischen Opposition, Koalition und Regierung.
Regierung ist für MICH die Ministerebene.
Koalition ist die Gruppe der Fraktionen, die Ansprcuh stellt
Ministerien zu besetzen.
Opposition die Andern.

Auf Ministerebene sehe ich keinen Piraten. So habe ich Joachim auch 
verstanden.

Einen Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu unterzeichen, wird sich
schwierig gestalten. Wir Piraten vertreten die Meinung, das der
einzelne Abgeordnete in seinem Abstimmverhalten nicht durch einen
Koalitionsvertrag oder der sogenannten Fraktionsdisziplin der
Verantwortung gegenüber seinem Gewissen enthoben werden kann, soll,
darf und muss.

Die Parlamentarische Demokratie muss Mehrheiten finden um etwas zu
beschließen. Dazu muss der einzelne Mandatsträger uberzeugt werden. Es
reicht nicht aus die "Spitze" zu überzeugen. Das ist Demokratie.

Ich gehe sogar einen Schritt weiter. Wenn die Ministerien erst einmal
"besetzt" (schlimmes Wort, gibrt es da was besseres?) sind, sollte die
Parteizugehörigkeit eigentlich auch egal sein. Der Mandatsträger hat
sich dem jeweiligen Wahöprogramm verschrieben und sollte
dementsprechend handeln. Nicht umsanonst sind ja Partei und Fraktion
strikt vonainander zu trennen.

Blockbildungen alá Koalition, Opposition, schwarz/gelb, grün/rot,
dunkelrot, orange,  etc... hält doch nur auf und macht aus komplexen
Entscheidungen links/rechts denken.

Huch, jetzt bich ich aber ins schwafeln und philosophieren gekommen...
Ist auch nur ne Idee, keine Ahnung, ob das diese Legislaturperiode
schon klappen kann.

justmy2cents

Am 3. Mai 2012 21:24 schrieb Thomas Walter <tw AT b-a-l-u.de>:
> Hi Ulrich,
>
> Am 03.05.12 21:03, schrieb Ulrich Schlueter:
>
>> ich las heute in der Münsterschen Zeitung den Satz "Laut einer am
>> gestrigen Mittwoch veröffentlichten Umfrage des
>> Meinungsforschungsinstituts Forsa kommt ein rot-grünes Bündnis derzeit
>> nur auf 47 Prozent der Stimmen. CDU, FDP und Piraten würden zusammen
>> ebenfalls 47 Prozent erreichen." Ähnliche Aussagen fand ich dann in
>> anderen Zeitungen. Unter
>>
>> http://www.rp-online.de/politik/deutschland/koalitionen-nicht-mehr-zeitgemaess-1.2789032
>> lese ich schwammige Aussagen von Christopher Lauer zu möglichen
>> Koalitionen der Piraten in NRW.
>> Bevor ich meine Wahlstimme bei der NRW-Wahl den Piraten gebe und dann
>> ungewollt die CDU und FTP mitwähle und SPD und GAL ungewollt in die
>> Opposition verbanne, möchte ich von Euch definitive Aussagen:
>> Wäret Ihr im Zweifelsfall bereit, um der Macht willen eine Koalition von
>> CDU, SPD und Piraten mitzutragen? Oder würdet Ihr bei einer derartigen
>> Konstellation euer Mandat nicht antreten?
>
>
> darf ich als Basispirat auch was dazu sagen? :-)
>
> Christopher Lauer hat meines Wissens nicht das Sagen in NRW ;). Abgesehen
> davon haben mich viele Äusserungen seiner Berliner Kollegen in letzter Zeit
> sehr enttäuscht. Aber darum geht es hier ja nicht.
>
> Ich bin Mitglied bei den Piraten, weil ich bisher das Gefühl habe, dass es
> nicht um Macht geht, sondern um das Lösen von Problemen mit neuen
> Herangehens- und Sichtweisen. Ausserdem denke ich persönlich, dass es für
> die Piraten noch zu früh für Regierungsverantwortung wäre.
>
> Wie Marina so schön sagte, wären wir ein sehr nerviger Koalitionspartner. Es
> gibt bei uns keinen Fraktionszwang.
>
> Ganz gleich, ob Regierung oder Opposition hoffe ich, dass sich jeder Pirat -
> falls möglich - auch mit Experten (und) der Basis kurzschließt und dann für
> sich entscheidet, ob eine Entscheidung gut durchdacht und sinnvoll ist und
> dementsprechend zustimmt oder ablehnt.
>
> Selbst in einer regierenden Koalition mit CDU und SPD wären die beiden
> Parteien sicher nicht vor unerwarteten orangenen Überraschungen sicher. Ich
> glaube nicht, dass sie sich darauf einlassen würden.
>
> Ich als Basispirat würde also eher mit einer Oppositionsrolle rechnen.
> Allerdings mit einer, in der gute Entscheidungen einer Regierungskoalition
> nicht aus Prinzip schlecht gemacht werden, sondern daran mitgearbeitet und
> je nach Qualität auch unterstützt werden.
>
> Das ist dann das, was Lauer mit "Sachbezogene Bündnisse" statt
> unzeitgemässen Koalitionsmodell meint. Würden wir es schaffen, dass es nicht
> mehr nach "Regierung vs. Opposition" sondern "Zusammen an Problemen
> arbeiten" geht, hätten wir gewonnen. Aber das ist leider wie bei so vielen
> Themen nur der Wunsch eines kleinen Basispiraten.
>
>     Balu
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