Re: [MS Piraten] Positionen von Pascal und Sebastian zu einerKoalition zwischen CDU, FTP und Piraten in NRW

[Thomas Walter <tw AT b-a-l-u.de>]

Hi Ulrich,

Am 03.05.12 21:03, schrieb Ulrich Schlueter:
> ich las heute in der Münsterschen Zeitung den Satz "Laut einer am
> gestrigen Mittwoch veröffentlichten Umfrage des
> Meinungsforschungsinstituts Forsa kommt ein rot-grünes Bündnis derzeit
> nur auf 47 Prozent der Stimmen. CDU, FDP und Piraten würden zusammen
> ebenfalls 47 Prozent erreichen." Ähnliche Aussagen fand ich dann in
> anderen Zeitungen. Unter
> http://www.rp-online.de/politik/deutschland/koalitionen-nicht-mehr-zeitgemaess-1.2789032
> lese ich schwammige Aussagen von Christopher Lauer zu möglichen
> Koalitionen der Piraten in NRW.
> Bevor ich meine Wahlstimme bei der NRW-Wahl den Piraten gebe und dann
> ungewollt die CDU und FTP mitwähle und SPD und GAL ungewollt in die
> Opposition verbanne, möchte ich von Euch definitive Aussagen:
> Wäret Ihr im Zweifelsfall bereit, um der Macht willen eine Koalition von
> CDU, SPD und Piraten mitzutragen? Oder würdet Ihr bei einer derartigen
> Konstellation euer Mandat nicht antreten?

darf ich als Basispirat auch was dazu sagen? :-)

Christopher Lauer hat meines Wissens nicht das Sagen in NRW ;). 
Abgesehen davon haben mich viele Äusserungen seiner Berliner Kollegen in 
letzter Zeit sehr enttäuscht. Aber darum geht es hier ja nicht.

Ich bin Mitglied bei den Piraten, weil ich bisher das Gefühl habe, dass 
es nicht um Macht geht, sondern um das Lösen von Problemen mit neuen 
Herangehens- und Sichtweisen. Ausserdem denke ich persönlich, dass es 
für die Piraten noch zu früh für Regierungsverantwortung wäre.

Wie Marina so schön sagte, wären wir ein sehr nerviger 
Koalitionspartner. Es gibt bei uns keinen Fraktionszwang.

Ganz gleich, ob Regierung oder Opposition hoffe ich, dass sich jeder 
Pirat - falls möglich - auch mit Experten (und) der Basis kurzschließt 
und dann für sich entscheidet, ob eine Entscheidung gut durchdacht und 
sinnvoll ist und dementsprechend zustimmt oder ablehnt.

Selbst in einer regierenden Koalition mit CDU und SPD wären die beiden 
Parteien sicher nicht vor unerwarteten orangenen Überraschungen sicher. 
Ich glaube nicht, dass sie sich darauf einlassen würden.

Ich als Basispirat würde also eher mit einer Oppositionsrolle rechnen. 
Allerdings mit einer, in der gute Entscheidungen einer 
Regierungskoalition nicht aus Prinzip schlecht gemacht werden, sondern 
daran mitgearbeitet und je nach Qualität auch unterstützt werden.

Das ist dann das, was Lauer mit "Sachbezogene Bündnisse" statt 
unzeitgemässen Koalitionsmodell meint. Würden wir es schaffen, dass es 
nicht mehr nach "Regierung vs. Opposition" sondern "Zusammen an 
Problemen arbeiten" geht, hätten wir gewonnen. Aber das ist leider wie 
bei so vielen Themen nur der Wunsch eines kleinen Basispiraten.

     Balu