Re: [MS Piraten] Störerhaftung / Occupy

[Simon Schneider <pirat AT simonschneider.de>]

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Von meinem iPhone gesendet

Am 01.05.2012 um 04:56 schrieb Martin Schlüter <admin AT web-data-master.de>:

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> Michael Jochmann schrieb:
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>> Ich habe mich von Ulrichs Argumentation überzeugen lassen,
>> direkte Unterstützung oder ähnliche Bekundungen unsererseits sind wohl 
>> nicht notwendig, das Vorgehen der Stadt ist außerdem maßvoll und 
>> nachvollziehbar
>> 
>> micha
>> 
>> Am 30.04.2012 21:30, schrieb Ulrich Klose:
>>> Ich glaube, dass Markus einen wichtigen Punkt genannt hat: Was Occupy am
>>> Servatiiplatz macht, ist eine Besetzung - im übrigen sind die
>>> Occupy-Leute von nichts und niemandem dazu legitimiert. Nach so vielen
>>> Monaten frage ich mich: Ist das noch die richtige Form. Occupy
>>> Wallstreet besetzte passend zu ihrem Anliegen das Finanzzentrum als
>>> wichtiges Symbol für den Raubtierkapitalismus. Der Servatiiplatz ist nun
>>> wirklich kein Bankenmoloch. Eine Rechtfertigung in Analogie zu einer
>>> klassischen Hausbesetzung liegt hier auch nicht vor. Hier soll ja nichts
>>> luxus- oder kaputtsaniert werden.
>>> Bleibt der Punkt Aufmerksamkeit: Haben sie erregt, als sie das Camp
>>> bezogen. Dass sie aber eine nachhaltige Diskussion über das Finanz- und
>>> Sozialsystem in der "Stadtgesellschaft" verankert hätten, kann man nicht
>>> behaupten.
>>> Deshalb denke ich: Das Camp hat sich überholt, weil es seinen Zweck so
>>> nicht mehr erfüllt. Auch die Piraten sollten an Gesprächen teilnehmen
>>> und nach besseren Lösungen suchen. Wichtig wäre es vor allem, die durch
>>> Occupy angestoßene Diskussion in die "normalen" politischen Diskurse zu
>>> integrieren. Da sind auch die Piraten gefordert.
>>> 
>>> Ulrich
>>> 
>>> 
>>> Am Montag, den 30.04.2012, 20:16 +0200 schrieb markuskompa AT t-online.de:
>>>> Störerhaftung: Ist Rechtsprechung zu Bundesrecht. Kein seriöses
>>>> Wahlkampfthema für NRW
>>>> 
>>>> Occupy: Wollen wir wirklich die neue Hausbesetzer-Partei sein, die
>>>> demokratische Entscheidungen nicht respektiert?
>>>> 
>>>> 
>>>> -- 
>>>> Muenster mailing list
>>>> Muenster AT lists.piratenpartei.de
>>>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/muenster
>>> 
>> 
> 
> 
> -- 
> Muenster mailing list
> Muenster AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/muenster