Re: [MS Piraten] Störerhaftung / Occupy

[Michael Jochmann <michael.jochmann AT gmx.net>]

+1

Ich habe mich von Ulrichs Argumentation überzeugen lassen,
direkte Unterstützung oder ähnliche Bekundungen unsererseits sind wohl 
nicht notwendig, das Vorgehen der Stadt ist außerdem maßvoll und 
nachvollziehbar

micha

Am 30.04.2012 21:30, schrieb Ulrich Klose:
> Ich glaube, dass Markus einen wichtigen Punkt genannt hat: Was Occupy am
> Servatiiplatz macht, ist eine Besetzung - im übrigen sind die
> Occupy-Leute von nichts und niemandem dazu legitimiert. Nach so vielen
> Monaten frage ich mich: Ist das noch die richtige Form. Occupy
> Wallstreet besetzte passend zu ihrem Anliegen das Finanzzentrum als
> wichtiges Symbol für den Raubtierkapitalismus. Der Servatiiplatz ist nun
> wirklich kein Bankenmoloch. Eine Rechtfertigung in Analogie zu einer
> klassischen Hausbesetzung liegt hier auch nicht vor. Hier soll ja nichts
> luxus- oder kaputtsaniert werden.
> Bleibt der Punkt Aufmerksamkeit: Haben sie erregt, als sie das Camp
> bezogen. Dass sie aber eine nachhaltige Diskussion über das Finanz- und
> Sozialsystem in der "Stadtgesellschaft" verankert hätten, kann man nicht
> behaupten.
> Deshalb denke ich: Das Camp hat sich überholt, weil es seinen Zweck so
> nicht mehr erfüllt. Auch die Piraten sollten an Gesprächen teilnehmen
> und nach besseren Lösungen suchen. Wichtig wäre es vor allem, die durch
> Occupy angestoßene Diskussion in die "normalen" politischen Diskurse zu
> integrieren. Da sind auch die Piraten gefordert.
>
> Ulrich
>
>
> Am Montag, den 30.04.2012, 20:16 +0200 schrieb markuskompa AT t-online.de:
> > Störerhaftung: Ist Rechtsprechung zu Bundesrecht. Kein seriöses
> > Wahlkampfthema für NRW
> >
> > Occupy: Wollen wir wirklich die neue Hausbesetzer-Partei sein, die
> > demokratische Entscheidungen nicht respektiert?
> >
> >
> > --
> > Muenster mailing list
> > Muenster AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/muenster