Re: [MS Piraten] Störerhaftung / Occupy

[Ulrich Klose <ulrich AT ulrichklose.de>]

Ich glaube, dass Markus einen wichtigen Punkt genannt hat: Was Occupy am
Servatiiplatz macht, ist eine Besetzung - im übrigen sind die
Occupy-Leute von nichts und niemandem dazu legitimiert. Nach so vielen
Monaten frage ich mich: Ist das noch die richtige Form. Occupy
Wallstreet besetzte passend zu ihrem Anliegen das Finanzzentrum als
wichtiges Symbol für den Raubtierkapitalismus. Der Servatiiplatz ist nun
wirklich kein Bankenmoloch. Eine Rechtfertigung in Analogie zu einer
klassischen Hausbesetzung liegt hier auch nicht vor. Hier soll ja nichts
luxus- oder kaputtsaniert werden.
Bleibt der Punkt Aufmerksamkeit: Haben sie erregt, als sie das Camp
bezogen. Dass sie aber eine nachhaltige Diskussion über das Finanz- und
Sozialsystem in der "Stadtgesellschaft" verankert hätten, kann man nicht
behaupten.
Deshalb denke ich: Das Camp hat sich überholt, weil es seinen Zweck so
nicht mehr erfüllt. Auch die Piraten sollten an Gesprächen teilnehmen
und nach besseren Lösungen suchen. Wichtig wäre es vor allem, die durch
Occupy angestoßene Diskussion in die "normalen" politischen Diskurse zu
integrieren. Da sind auch die Piraten gefordert.

Ulrich


Am Montag, den 30.04.2012, 20:16 +0200 schrieb markuskompa AT t-online.de:
> Störerhaftung: Ist Rechtsprechung zu Bundesrecht. Kein seriöses
> Wahlkampfthema für NRW
> 
> Occupy: Wollen wir wirklich die neue Hausbesetzer-Partei sein, die
> demokratische Entscheidungen nicht respektiert?
> 
> 
> -- 
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