[MS Piraten] Protokoll_Arbeitstreffen

[Florian Grunert <cyberflzero AT googlemail.com>]

Ahoi ,

hier unser Protokoll:

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Protokoll Arbeitstreffen Kommunal 5. März 2011

Anwesend: 8.5 Piraten
Protokoll: alios

1.) Fazit der Demo "Nazis" vom 03.03.2012
alios und flo berichten von der Demo am WE

2.) Kurze Einführung in die Ratsarbeit
Pascal gibt für die Neuen Einführung in die generelle Arbeit des Rats,
Anträge, Beratungsreihenfolge

3.) Gender Budgeting
Auf Basis eines ältern Beschlusses möchte die Verwaltung in MS "Gender
Budgeting".
Pascal geht hat Einladung zu den nächsten Gesprächen erhalten und will
dann auch hingehen.

4.) Fazit der Demo "Acta" vom 25.02.2012
Es war eine gute Demo. Viele Piraten waren da.

5.) Schützenhof Bunker
Der Bunker an der Hammer Strasse soll abgresissen werden. Dort proben
im Moment allerdings 30 Bands, darunter wohl auch Berufsmusiker. Es
gab eine Bürgeranfrage über Twitter an Pascal.
Aktueller Stand (muss dazu im Rat noch etwas beschlossen werden) muss
geklärt werden.
Flo schlägt vor sich mal zu erkundigen, ob z.B. der Bunker an der
Lazarettstrasse als Ausweichmöglichkeit zur verfügung steht.
Niklas und Manuel formulieren Anfrage(n) und geben sie Pascal zur Einreichung.

6.) Kommunalpolitisches Barcamp
Flo kümmert sich drum. Er hat das Wiki geupdated und den doodle Poll
ausgewertet.
Termin steht nun für Fr. 11.5.2012 (und WE).
Flo macht Einladungsmail fest.
Pascal schlägt verbindliche Anmeldung vor. Erscheint sinnvoll.
Niklas arbeitet unverbindlich im Paul Gerhardt Haus und fragt mal
unverbindlich nach

7.) Bürgerhaushalt
Beirat hat sich wieder getroffen. Pascal berichtet.

22.03.2012 nächstes Beirat Bürgerhaushalt, im Stadtweinhaus
28.03.2012 Beginn Bürgerhaushalt 2012

Nochmals Hinweis: Treffen des Beirats sind offen für Alle.
Es soll dieses Jahr Infostände geben. Dazu werden noch Leute gesucht
die diese besetzen.

Webseite BH: http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/

8.) Podiumsdiskussion zu ACTA
alios berichtet, dass er am nächsten Montag im Gymnasium Wollbeck aufm
Podium über ACTA diskutieren wird.

9.) Themenstammtisch
Der Flo macht Vortrag zu assymetrischer Kriegsführung und Cyber und so.
alios kümmer sich um raum. Vorschlag Pascal: nicht F24 weil zu
trubelig für thematisches.

Vorschlag (aber wohl erst fürs nächsten): Thema Proberäume
Vorschlag (für eines der nächsten Treffen): Geldphilosophie

10.) Antrag Piraten/ÖDP/UWG Zuschüsse an Dritte
Pascal stellt Antrag vor. Zuwendungen für Dritte sollen Auslaufen und
in Zukunft von den Empfängen regelmäßig neu beantragt und
verargumentiert werden.

Ziel Vorstellung:
- aktive Beantragung etablieren
- Alle Zuschüsse sind befristet.
- sinnvolle Zeiträume
- Rückgang der Mittel in 50/25/25% Scrhitten erscheint nicht sinnvoll,
da doch der Antragssteller das Geld beantragt hat es vermutlich auch
so braucht - daher erscheint diese Stückerlung wenig sinnvoll

Pascal haut Text nochmal innen Pad und spricht sich auch nochmal mit UWG/ÖDP 
ab.

11.) Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten
Liegenschaften in Münster
http://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004034231&search=1
Wir müssten ca 2000 neue Wohnungen bauen um die Wohnungsprobleme zu lösen
Wohnungen gehören nicht der Stadt Münster
Stadt Münster kann theoretisch nur Einfluss auf die Entwicklung des
Kasernengeländes nehmen
-York Kaserne: Besichtigung am 26.03.2012 um 16 Uhr

12.) Umbenennung Hindenburgplatz
Nochmal allgmeine Diskussion und Bericht von der Abendveranstatlung
Pascal wird für Schlossplatz Stimmen, es sei denn es kommt noch ein
guter Vorschlag für einen NS Wiederstandskämpferin.

13.) Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation
mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel  Münster
e.V.
http://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004034103&search=1

Pascal hat bei Verwaltung angefragt ob es nochmal eine Veränderung des
antrags gibt. Wird es nicht geben.

Wird behandelt werden. Pascal ist noch unschlüssig wie er entscheidet.

Vorschläge:
Lokale Künstler mit Einbeziehen
"Nutzbare" Varianten
500.000 Euro viel zu viele Mittel
190.000 Euro aus Landesmittel für Städtebau kann sinnvoller eingesetzt

Pascal schlägt vor den Tehmenstammtisch für das Thema nochmal zu nutzen.
Er versucht Initiator einzuladen. Sollte es klappen, dann nächster Stammtisch.

14.) PM Zur Polizeigewalt
Martin schlägt vor zur "Polizeigewalt" was zu machen.
Faktenlage aber noch sehr unklar.
Generelle PM
Aufklärtung fordern
Gewalt verurteilen
Polizeikennzeichnung fordern:




Rat der Stadt Münster
Ratsinfosystem:
http://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/kp0040.php?__kgrnr=258&;

Themen für den 05.03.2012
Ratsvorlagen und -anträge am 21.03.12:
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
http://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004034066&search=1
Gestaltung Hindenburgplatz
Die IHK möchte für 2013 verstärkt ausbilden: Was erst einmal gut
klingt,  wirft jedoch die Frage auf, ob mehr Ausbildung wirklich
notwendig ist - unter dem Gesichtspunkt, dass in MS  viele gut
gebildete (junge)  Menschen bereits jetzt Arbeit suchend sind oder in
ihre Berufe nicht  hineinkommen und stattdessen etwas anderes machen
(müssen). Wie kann  man  Ausbildung gezielter steuern? Wie kann man
für mehr Übernahmen  oder  entsprechende Stellen sorgen? Die IHK hat
ja in der Vergangenheit nicht immer gute Arbeit in diesem Bereich
gearbeitet. 
http://www.wn.de/Muensterland/Es-muss-nicht-der-Hoersaal-sein-Doppel-Abitur-2013-IHK-Nord-Westfalen-will-zusaetzliche-Ausbildungsplaetze-schaffen-und-um-Schueler-werben
Pascal: Wer hat das Thema eingebracht? Was kann (kommunalpolitisch
bzw. im Rat) diesbezüglich getan werden? Was wären nächste Schritte in
der Sache?
Dein Thema?
Proberaummangel in Münster: Zum 31.3. wird das große Proberaumzentrum
im Schützenhofbunker in Münster-Süd geschlossen. Rund 30 Bands werden
damit ohne Übungsmöglichkeit sein und auf einen ohnehin schon
angespannten Markt strömen. Für viele heißt das Ende der Karriere.
Unter den Musikern sind auch solche, die das professionell betreiben
und nicht nur zum Spaß. Zum Thema: http://www.muenster-rockt.de/ - Die
Stadt muss sich hier aktiv einsetzen um Alternativen zu schaffen oder
das bestehende Zentrum zu erhalten.
...


Zum Antrag "Transferleistungen"

"
Ich finde den so sehr gut.

Fände es aber toll, wenn er einen Schritt weitergeht. Alle
freiwilligen mehrjährig bewilligten Leistungen sollten binnen 3 Jahren
gestrichen werden (100%, 50%, 25% -> 0). Leistungen können jedes Jahr
neu beantragt und bewilligt werden.

Das hat den Vorteil, das Politik nichts unternehmen muss um zu sparen
sondern Empfänger aktiv werden müssen, so denn der Bedarf weiterhin
besteht.

Bin aber nicht sicher, ob das so umsetzbar ist und ob dazu vlt. die GO
geändert werden müsste.
"

"
Ich finde den Antrag gut, aber mir fehlt etwas der Anhalt worauf sie
dann prüfen sollen....

Vielleicht wäre es sinnvoll alle Leistungen transparent zu machen.

Wenn irgendetwas 10.000 € Kostet, weiß ja noch keiner, ob es Sinn
macht oder nicht....
Ich kann ja Kugelschreiber für 20 Cent oder für 20€ Kaufen...
"

Protokoll vom Arbeitskreis Kommunalpolitik am Montag, den 05.03.2012
ab 19 Uhr im Rishon le Zion-Zimmer im Stadtweinhaus, Münster

Protokoll:
Versammlungsleitung:

Anwesenheit:

Themen:


Nächstes Treffen: Protokoll vom Arbeitskreis Kommunalpolitik am
Montag, den 21.03.2012 ab 19 Uhr im Rishon le Zion-Zimmer im
Stadtweinhaus, Münster
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Grüße

zeroskillor

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Florian Grunert
fgrunert AT uni-osnabrueck.de