Re: [MS Piraten] Naziaufmarsch in Münster

[Markus Barenhoff <markus.barenhoff AT piratenpartei-nrw.de>]

On 01/28/2012 07:43 PM, Martin Schlüter wrote:
> Markus Barenhoff schrieb:
> > Das tolle bei den Piraten ist glücklicherweise, dass sowas nicht irdw.
> > Vorstände entscheiden, sondern die Basis dieses diskutiert und ggf.
> > auch abstimmt. So geschehen bei der letzten KV Vorstandssitzung am
> > Donnerstag.
> >
> > Ich fänd es schade wenn du austreten würdest, aber wenn für dich
> > politische Aussagen von Vorständen, Vorsitzenden etc. so eine starke
> > normative Kraft haben, könnte ich mir tatsächlich vostellen, dass du
> > bei den Piraten auf Dauer nicht glücklichen werden wirst ....
> das die Basis abstimmt etc finde ich ja so gut, aber ich bin der Meinung
> auf der KV Versammlung hätten die 9 Leute keinen Beschluß fassen dürfen
> der entgegen der allgemeinen Parteisatzung steht. Die Basis der Partei
> hat mehrheitlich für Demokratie, Freiheit und gegen Diskreminierung
> gestimmt, also kann da doch nicht eine absolute Minderheit von 9
> Leutchen hingehen und eine Entscheidung treffen die andere bei der
> Ausübung von demokratischen Grundrechten behindern soll. Eben weil es
> der Parteisatzung widerspricht. Ein Handeln wäre nur möglich innerhalb
> der Regeln die auf Bundesebene mehrheitlich von der Basis festgelegt
> wurden. Und der LV NRW ist eben die nächsthöhere Instanz die hier jetzt
> regulierend eingreifen kann, eben damit der KV sich nur innerhalb der
> Regeln bewegt und keine Entscheidungen trifft die diesen Regeln
> widerspricht.


Ok verstehe. Ich denke aber dann, ist ein Schiedsgericht eher die 
Stelle, bei der es Sinn macht diesen Sachverhalt klären zu lassen.

greetz
alios

--
Markus Barenhoff aka alios
Piratenpartei KV Münster / LV NRW
Wasserweg 214
48149 Münster

Mitglied im Werksauschusses Citeq GmbH Münster (Sachkundiger Bürger)
Beauftragter des BuVo für Liquid Feedback Clearingstelle